Presseaussendungen

POLITIK

Kärnten hat starke Programme für starke Gemeinden

22.09.2017
LHStv.in Schaunig und LR Benger präsentierten kommunale Förderschwerpunkte - Neues Modell bei Bedarfszuweisungen ab 2018 bringt noch mehr Planbarkeit


Klagenfurt (LPD). Kärntens Gemeinden sind mit Unterstützung des Landes wichtige Investoren, sorgen so für regionale Wertschöpfung und Beschäftigung. Ein neues, mehrjähriges Modell der sogenannten Bedarfszuweisungen soll den Kommunen ab 2018 noch mehr Sicherheit und Planbarkeit geben. Das kündigten heute, Freitag, Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig sowie Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Christian Benger als dafür gemeinsam Zuständige an. Außerdem verwiesen sie auf erfolgreiche Förderschwerpunkte wie die Kommunale Bauoffensive. Wie treffend die Maßnahmen des Landes in der Praxis wirken, berichteten Bürgermeisterin Gabi Dörflinger aus Klein St. Paul und ihr Amtskollege aus Finkenstein, Christian Poglitsch. Gemeindeabteilungsleiter Franz Sturm kündigte für 2018 die seit 2012 beste Prognose bei den Ertragsanteilen an.

"Unsere Programme stehen in Einklang mit den Bedürfnissen der Gemeinden", betonte Schaunig. Sie hob hervor, dass man den Gemeinden das Lukrieren von Bedarfszuweisungsmitteln unbürokratisch, leichter und berechenbarer gestalten wolle. Auch bei den verschiedenen Fördertöpfen setze man auf klare Rahmenbedingungen und Fördersätze. Als "echte Erfolgsstory" stellte sie die Kommunale Bauoffensive (KBO) vor. Seit 2013 seien über diese mit einer Fördersumme von 55,61 Mio. Euro 700 Gemeindebauprojekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 168 Mio. Euro umgesetzt worden. Für 2018 sind laut Schaunig neue Schwerpunkte im Rahmen der KBO geplant. Für Ortskernstärkungsprojekte sowie für Errichtung, Erweiterung, Sanierung von Kindertageseinrichtungen, Schulen, Sportstätten, Freizeitanlagen und den Ausbau von Breitband-Datennetzen soll der Fördersatz von 25 auf 35 Prozent angehoben werden. Ein neues Fördersystem soll ab nächstem Jahr zudem Gemeinden zugutekommen, welche die Qualität in der Kinderbetreuung durch längere Öffnungszeiten oder Sommerbetreuung erhöhen.

Benger betonte, dass die Gemeinden die größten Investoren seitens der öffentlichen Hand sind. Es gehe darum, regionale Wirtschaftskreisläufe zu stärken und Impulse vor Ort zu geben. Damit seien auch immer Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze verbunden. "Wir wollen überschaubare Mittel konzentriert einsetzen und einen Mehrfachnutzen erzeugen. Wir wollen den ländlichen Raum als Arbeits- und Lebensraum stärken", sagte Benger. Investitionen sollen laut ihm auch Innovationen auslösen. Er verwies auf das Bestbieterprinzip, wodurch kleine regionale Betriebe bei Bauvorhaben zum Zug kommen, und auf die touristische Berg-Rad-See-Initiative. Projekte für letztere müssen laut ihm der Tourismusstrategie entsprechen: "Hier geht es nicht um Durchschnitt, sondern um Vorzeigeprojekte mit Nachhaltigkeit." Mit 2,1 Mio. Euro aus dem Berg-Rad-See-Topf wurden laut dem Tourismusreferenten 27 Projekte umgesetzt, 5,56 Mio. Euro an Investitionen ausgelöst und indirekt 15 Mio. Euro seien in die Umwegrentabilität gegangen. Die Investitionen in diese Projekte nützen aber auch der gesamten Freizeitwirtschaft der heimischen Bevölkerung. "Wir haben also in der Region und über die Region hinaus einen Mehrfachnutzen", so Benger.

Die Gemeindeoberhäupter Dörflinger und Poglitsch präsentierten quasi Best-Practice-Beispiele. Dörflinger sagte, dass man in Klein St. Paul Kinder- und Familienfreundlichkeit lebe. Man habe eine Ortskernentwicklung gemacht, die Öffnungszeiten bei der Kinderbetreuung ausgebaut, biete eine Sommerbetreuung und habe ein Jugendzentrum errichtet. "Junge Familien ziehen in unsere Gemeinde. Die Leerstände bei den Wohnungen verringern sich", so die Bürgermeisterin. Poglitsch stellte zwei touristische Leitprojekte aus Finkenstein vor, in die Gemeinde, Land und Tourismusverband insgesamt 240.000 Euro investieren. Es seien ein "Slowtrail"-Wanderweg vom Faaker See zur Burgarena und ein Mountainbike-Endurotrail. Beide seien für Familien geeignet und sollen natürlich auch von der heimischen Bevölkerung genutzt werden. 230.000 Euro habe die Gemeinde Finkenstein insgesamt in die Erlebbarkeit von Natur und Landschaft investiert.

Abteilungsleiter Sturm sagte, dass 2018 laut Prognose vom Bund 622,8 Mio. Euro aus den sogenannten Ertragsanteilen für Kärnten zu erwarten seien. Das bedeute ein Plus von 4,5 Prozent gegenüber der Prognose für 2017. Heuer gehe man von insgesamt 594,7 Mio. Euro aus. Die Entwicklung im ersten Halbjahr sei etwas hinter den Erwartungen geblieben, das zweite Halbjahr ziehe aber wieder etwas an, so Sturm. Auch laut ihm soll das neue Modell bei den Bedarfszuweisungen an die Gemeinden 2018 noch transparenter und nachvollziehbarer sein. Die Verteilung der Mittel werde sich laut dem Abteilungsleiter einfacher gestalten: "Es gibt hier nur noch sechs statt acht Schritte." Alle nötigen Zahlen bekommen die Gemeinden bereits nächste Woche - laut Sturm so früh wie noch nie zuvor, bisher sei eine Übermittlung im Dezember üblich gewesen.

Schaunig verwies im Rahmen der Pressekonferenz noch auf die "BürgermeisterInnenkonferenz" am Freitag, 29. September, im Klagenfurter Lakesidepark.



Rückfragehinweis: Büros LHStv.in Schaunig/LR Benger
Redaktion: Markus Böhm
Fotohinweis: Büro LHStv.in Schaunig


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