Presseaussendungen

POLITIK

Landtag 2: Rechnungsabschluss 2016 beschlossen

28.09.2017
LHStv.in Schaunig: 2016 war "dramatisches Jahr" - Rechnungsabschluss spiegelt Abwehr der HETA-Bedrohung und Aufschwung Kärntens wider


Klagenfurt (LPD). Mehrheitlich wurde heute, Donnerstag, im Kärntner Landtag der Rechnungsabschluss 2016 beschlossen. In einer emotional geführten Debatte meldete sich Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig zu Wort, die von einem "dramatischen Jahr 2016" sprach. Sie erinnerte daran, dass vor nicht einmal einem Jahr, am 10. Oktober 2016, der Kärntner Landtag zur historischen Abwehr der HETA-Haftungs-Bedrohung zusammentrat. Schaunig erinnerte zudem daran, dass Kärnten im Vorjahr in Österreich und Europa lediglich mit einem Thema assoziiert worden war: der Gefahr einer möglichen Pleite. Dies habe sich völlig gewandelt: "Wenn ich heute in Wien vor Journalisten trete, dann spreche ich über Forschung, über Entwicklung, über den Aufschwung am Arbeitsmarkt, in der Wirtschaft, im Tourismus."

Dieser dramatische Wandel sei im Rechnungsabschluss 2016 abgebildet, betonte Schaunig: "Die Haftungen konnten von bedrohlichen 13,95 Milliarden Euro auf verkraftbare 2,52 Milliarden Euro reduziert werden." Kärnten erfülle alle Maastricht- und alle relevanten Stabilitätspakt-Vorgaben. Die Belastungen für den HETA-Haftungsbeitrag seien korrekt ausgewiesen. "Zur Ausfinanzierung des Landeshaushalts waren keine Kreditaufnahmen nötig", erklärte die Finanzreferentin, zudem sinke die Neuverschuldung in Relation zum Bruttoregionalprodukt.

Gleichzeitig habe das Land Kärnten 2016 bewusst auf sinnvolle Investitionen gesetzt, um den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft anzukurbeln. "Wir haben die Investitionsquote erhöht, insgesamt 430 Millionen Euro an investiven Maßnahmen gesetzt", so Schaunig. Das Ergebnis sei an den Daten ablesbar: sinkende Arbeitslosigkeit, steigende Beschäftigung, Konjunkturerholung, ein Spitzenplatz unter den EU-Regionen bei der Forschungsquote, steigende Nächtigungszahlen und insgesamt positive Zukunftsaussichten für alle Kärntnerinnen und Kärntner.

Schaunig dankte dem gesamten Regierungskollegium sowie allen Abteilungen des Landes - insbesondere der Finanzabteilung - und dem Rechnungshof für die konstruktive Arbeit. Auch der Rechnungshofbericht zum Rechnungsabschluss 2016 wurde heute im Landtag beschlossen, und zwar mit den Stimmen aller Parteien.



Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion: Matticka/Zeitlinger


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