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2018 wird bestes Finanzjahr für Kärntner Gemeinden

29.09.2017
LHStv.in Schaunig, LR Benger informierten bei Bürgermeisterkonferenz in Klagenfurt rund 250 Gemeindevertreter über finanzielle Rahmenbedingungen für das kommende Jahr
Klagenfurt (LPD). Von Arbeitsplätzen bis Wohnraum, vom Brandschutz bis zum Straßenbau - die Kärntner Gemeinden verwalten, gestalten und prägen das Land. Die alljährliche Informationsveranstaltung für Kärntens Bürgermeisterinnen und Bürgermeister fand heute, Freitag, im Lakeside Park Klagenfurt statt. An die 250 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Amtsleiterinnen und Amtsleiter sowie GemeindemitarbeiterInnen nahmen teil.

Gemeindereferentin LHStv.in Gaby Schaunig präsentierte Aktuelles aus dem Gemeinde- und Finanzreferat: "In Kärnten hat sich gezeigt, wie viel bei gemeinschaftlicher Anstrengung der Gemeinden, des Landes und allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgesetzt werden kann. Wir sind stolz darauf, mit unserem Modell der Bedarfszuweisungen die größte Transparenz, die größte Objektivität und die größte Planbarkeit von ganz Österreich vorweisen können."

Als große Themen und Herausforderungen für die Zukunft benannte sie die Schwerpunkte Bildung und Kinderbetreuung sowie begleitende Infrastruktur. Ein weiteres Augenmerk müsse, angesichts der sich wandelnden Umweltbedingungen, auf Naturkatastrophen gelegt werden. Schaunig strich auch die bedeutende Rolle der Gemeinden als Investoren hervor. "Die gemeinschaftliche Anstrengungen aller Akteure tragen bereits Früchte: Die Beschäftigung in Kärnten hat einen historischen Höchstwert erreicht, ein Ergebnis, dass unter anderem durch die Kommunale Bauoffensive erzielt werden konnte. Eine absolute Erfolgsgeschichte, da überwiegend regionale und lokale Betrieb zum Zuge kommen, die wiederum auf derselben Ebene Beschäftigung und Wertschöpfung in den Gemeinden schaffen." Neue Förderanreize für den ländlichen Raum werde 2018 das neue Wohnbauförderungsgesetz bringen. Schaunig abschließend: "Uns vereint der Wunsch, eine Politik zu machen, die den Menschen in unserem Land zugutekommt."

"Unsere Gemeinden schaffen Identität und sind Heimat. Aber sie sind auch die größten Investoren der öffentlichen Hand. Und diese Investitionen sichern unsere Täler und Gemeinden als Lebens-, Arbeits- und Siedlungsraum", sagte Landesrat Christian Benger. Außerdem seien die nachhaltigen Investitionen der Gemeinden zudem der Garant für einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf. Denn durch das Best-Bieter-Prinzip kommen die heimischen Betriebe zum Zug.

"Wir haben alles zu tun, damit die Investitionstätigkeit aufrecht bleibt, denn sie ist die Grundlage für einen besiedelten, aktiven ländlichen Raum sowie für einen funktionierenden Zentralraum", fasste Benger anlässlich der Präsentation des neuen BZ-Modells bei der Bürgermeisterkonferenz zusammen.

Als Tourismusreferent verwies Benger auf die Berg-Rad-See-Initiative: Im Gemeindereferat des Landes wurde 2016 erstmalig der sogenannte Berg-Rad-See-Topf geschaffen. Dotiert mit 1,4 Mio. Euro pro Jahr, wird es ihn auch 2018 geben. "54 Gemeinden haben im Vorjahr über sechs Millionen Euro in die Hand genommen, um in touristische Infrastruktur zu investieren, die sich abhebt, die etwas Besonderes ist und die nicht nur den Gästen, sondern auch der heimischen Bevölkerung in der Freizeit zugute kommt. Damit bewirken sie eine Umwegrentabilität von 15 Mio. Euro", rechnete Benger die Wirkung der Förderung vor. Die Gemeinden haben damit die Qualität ihrer Angebote gesteigert, die heimische Bauwirtschaft angekurbelt und sorgen nachhaltig auch im Tourismus für Arbeitsplätze, Einkommen und Kaufkraft.

Die Themen Arbeit, Wohnung und Kinderbetreuung wurden von Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz, Obfrau des Städtebundes Kärnten, im Rahmen der Begrüßung als Top-Themen der Kommunalpolitik angesprochen: "Mit dem Budget 2016 ist uns in Klagenfurt eine Trendwende gelungen, nun gilt es die richtigen Schritte zu setzen, damit das Geld auch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt."

Kärntens Gemeindebundpräsident Bürgermeister Peter Stauber strich das Modell der Verteilung von Bedarfszuweisungsmitteln (BZ) als Erfolgsmodell heraus, das jährlich adaptiert und an die aktuellen Herausforderungen angepasst werde. Er äußerte die Hoffnung, dass im kommenden Jahr vor allem in den kleinen Gemeinden mehr investiert werde.

Im weiteren Verlauf der Konferenz stellte Franz Sturm, Leiter der Abteilung für Gemeinden und Raumplanung, die finanziellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Gemeinden 2018 vor. Demnach können die Kärntner Gemeinden 2018 mit einem Finanzierungsvolumen aus den Ertragsanteilen von 622,8 Millionen Euro rechnen, ein Plus von 4,5 Prozent gegenüber dem heurigen Jahr. "Das ist ein nie dagewesener Wert und die beste Entwicklung seit dem Ausbruch der Finanzkrise 2008", so Sturm.

Abteilungsleiterstellvertreterin Doris Burgstaller präsentierte die
Förderschwerpunkte 2018. Zwei weitere Projekte, betreffend die Schwerpunkte der Förderungen wurden von Unterabteilungsleiter Reinhold Pobaschnig (Bildungscampus Velden) und Bürgermeister Josef Müller (Ortskernbelebung Griffen), vorgestellt.





Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig/
LR Benger
Redaktion: Grollitsch/Matticka/Robitsch
29. September 2017
Nr. 1116, 4.100 Zeichen
Fotos: Büro LHStv.in Schaunig