Presseaussendungen

LOKAL

Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 05. Dezember 2017, mit dem Beginn um 08:00 Uhr, die 106. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

01.12.2017
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 104. Regierungssitzung am 07. November 2017

Disziplinarkommission für Landesbeamte beim Amt der Kärntner Landesregierung; Zusammensetzung der Senate Regierungssitzungsvortrag

Disziplinarkommission für Landesbeamte beim Amt der Kärntner Landesregierung; Ernennung der Mitglieder für die Funktionsperiode vom 01.01.2018 bis 31.12.2022; Regierungssitzungsvortrag

Ernennungen zum 1. Jänner 2018 durch Beschluss der Kärntner Landesregierung (8 Beförderungen in die Dienstklasse VIII)

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Kärntner Beteiligungsverwaltung, das Kärntner Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderungsgesetz, das Kärntner Familienförderungsgesetz, das Kärntner Informations- und Statistikgesetz, das Kärntner Kindergartenfondsgesetz, das Kärntner Landes-Gleichbehandlungsgesetz, das Kärntner Landes-Schulaufsichtsgesetz 1992, das Kärntner landwirtschaftlichen Schulgesetz 1993, das Kärntner Mindestsicherungsgesetz, das Kärntner Raumordnungsgesetz, das Kärntner Regionalfondsgesetz, das Kärntner Sportgesetz 1997, das Kärntner Wasserwirtschaftsfondsgesetz, das Kärntner Wirtschaftsförderungsgesetz und das Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 geändert werden

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994 (31. K-DRG-Novelle) und das Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 (24. K-LVBG-Novelle) geändert werden;

Jahressubvention für Aus-, Fort- und Weiterbildung der Pädagogen/innen im Kinderbetreuungsbereich und für die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Projekten beim IBB - Institut für Bildung und Beratung - Verein "Kärntner Kinderbetreuung"

Bericht über das Jahr des Brauchtums 2017

2017 - Das Jahr der Kunst im öffentlichen Raum

Österreichisches Programm für Ländliche Entwicklung 2014-2020; Fördermaßnahme Bioprojekte Millstatt GmbH; Projektbewilligung Biomasse Nahwärme Millstatt; Genehmigung des Finanzplanes mit einem Landesmittelanteil von € 269.309,73

Meldungen/Bestätigungen von Mitgliedschaften des Landes Kärnten im Bereich der Landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Voranschlag 2018 - Antrag auf Genehmigung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds Nachtragsvoranschlag 2017 - Antrag auf Genehmigung

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; HW-Schutz-, Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie Kostenerhöhungen an Interessentengewässern; (76. KOSI WW) Landesmittel - Finanzierungsantrag

Kärntner Umweltbericht 2017

Fernwärmeerrichtungsförderung für das Projekt Biomasse Nahwärme Radenthein der Firma Bioprojekt Radenthein GmbH

Kärnten Ticket;Kärntenweites Ticket für den Öffentlichen Verkehr; Pilotbetrieb

Richtlinien zum Kärntner Wohnbauförderungsgesetz 2017 und Kärntner Wohn- und Siedlungsfondsgesetz; Bericht

Familienförderungsgesetz, LGBl.10/1991 - Entwurf einer Verordnung mit der die Beträge des gewichteten monatlichen Pro-Kopf-Einkommens und des Familienzuschusses wirksam ab 01.01.2018 neu festgesetzt werden (Kärntner Familienzuschussverordnung 2018)

Verein Just Jugendsozialarbeit TODAY SUBVENTIONSANTRAG für JUNO Klagenfurt Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2017

Kärntner Landarbeitsordnung; Obereinigungskommission sowie Einigungskommission Klagenfurt und Villach; Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder für die Funktionsperiode 1.1.2018 bis 31.12.2020

Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft - KABEG; Neubestellung eines Ersatzmitgliedes des Aufsichtsrates

ABC Service & Produktion GmbH, Antrag für Integrativer Betrieb - Modul Beschäftigung; Zweckwidmung: Personalkostenzuschüsse 2017 für behinderte ArbeitnehmerInnen

ABC Service & Produktion GmbH; Jugendlichenausbildung Villach/Landskron; Finanzierung 2017 und ab 2018,

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; SUBVENTIONSANTRAG für die PSYCHOSOZIALEN BERATUNGSDIENSTE; Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss 2017

Breitbandstrategie Kärnten; Umsetzung; öffentliche Breitbandinfrastruktur; Gründung einer GmbH;.

Digitale Wirtschaft - Digitales Kärnten

Integration der GIZ-K GmbH in das Gemeindeservicezentrum (GSZ); Löschung im Firmenbuch

KÄRNTNER REGIONALFONDS - K-RegF; 2. Nachtragsvoranschlag 2017, Voranschlag 2018

KÄRNTNER SCHULBAUFONDS; 2. Nachtragsvoranschlag 2017; Voranschlag 2018; Finanzierungsvereinbarung Land/Kärntner Schulbaufonds

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung vom …………… Zl. 04-ALL-1796/1-2017, mit der in Durchführung des Kärntner Wohnbauförderungsgesetzes 2017 nähere Bestimmungen über die Gewährung von Wohnbeihilfen festgelegt werden (Wohnbeihilfenverordnung 2018)

Bericht Reptilienzoo Happ 2017

Bericht - Lösung Vertragsnaturschutz im Nationalpark Hohe Tauern

Tätigkeitsberichte der Kärntner Jägerschaft 2015/2016;Vorlage an den Kärntner Landtag, im Wege der Landesregierung, gemäß § 91 Abs. 9 K-JG 2000;REGIERUNGSSITZUNGSVORTRAG;


Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 10.30 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.

Folgende Themen wurden bekanntgegeben:

1)\tArbeitsmarkt (Bericht AMS)
2)\tFTI-Strategie (Bericht LHStv. Mag. Dr. Schaunig-Kandut)
3)\tIT-Kooperation Kärntner Wirtschaft und Kärntner Gemeinden (Bericht LHStv. Mag. Dr. Schaunig-Kandut)
4)\tDigitale Agenda
5)\tRoadmap 2017 - Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik (gemeinsamer Bericht AK und WKK)
6)\tIndustriekonjunktur und Strukturwandel (Bericht IV)
7)\tNatura 2000
8)\tHerausforderung Brain Gain - Rückholaktion junger Kärntnerinnen in ihr Heimatland (LR DI Benger)
9)\tEvaluierung (Bericht LH Dr. Kaiser)



Rückfragehinweis:Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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