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LOKAL

107. Sitzung der Kärntner Landesregierung

14.12.2017
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Montag, 18. Dezember 2017, mit dem Beginn um 09:00 Uhr, die 107. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 105. Regierungssitzung am 20. November 2017

Görtschitztalfonds, Förderung "Heubad am Norischen Rundwanderweg"

Görtschitztalfonds, Förderung Erweiterung eines Alternativen Lebensraums - Peter und Brigitte Ratheiser

Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots; Genehmigung durch den Landtag gemäß Art. 66 Abs. 1 K-LVG

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: Mai bis Juli 2017)

Ärztegesetz 1998, Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme

Verordnung der Landesregierung über die Schulfreierklärung im Schuljahr 2018/19 an den berufsbildenden Pflichtschulen in Kärnten

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 bzw. Schuljahr 2017/2018 der Fachberufsschulen in Kärnten

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 bzw. Schuljahr 2017/20178 der landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen in Kärnten

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 bzw. Schuljahr 2017/2018 der öffentlichen und privaten Volksschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen sowie der Polytechnischen Schulen in Kärnten

Entwurf einer Verordnung des Landeshauptmannes, mit der die Geschäftseinteilung des Amtesder Kärntner Landesregierung, LGBl. Nr. 33/2015 idF. LGBl. Nr. 44/2016, geändert wird

Görtschitztalfonds, Förderung Schigebiet Steinerhütte/Eberstein

Integration der Landesimmobiliengesellschaft Kärnten (LIG) als eine wirtschaftliche Unternehmung des Landes ohne eigene Rechtspersönlichkeit auf Basis des Umwandlungsgesetzes - Bericht und Ermächtigung

Entwurf eines Gesetzes mit dem das Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Konsequente Fortführung der Exportoffensive; Unterstützung von Export und Internationalisierung für Kärntner Unternehmen

Smart Urban Region Austria Alps Adriatic (SURAAA); Autonomes Fahren, smarte Anwendungen bzw. Smarte Lösungen und Innovationen

Zusammenlegung der LFS Drauhofen mit der LFS Litzlhof zu einem Kompetenzzentrum; Einrichtungskosten - Umbuchungen auf die entsprechenden Finanzpositionen und Auszahlungsgenehmigung.

Basis- und Projektfinanzierung der Aktivitäten der Vereines Kärntner Agrarmarketing - Genussland Kärnten für das Jahr 2018

Änderung der KWF-Rahmenrichtlinie 3.0-15 und der KWF-Richtlinie "Finanzierung" 2.0-15

Landesmuseum für Kärnten; Ausschreibung wissenschaftliche(r) GeschäftsführerIn und kaufmännische(r) GeschäftsführerIn; Bericht

Robert Musil Institut für Literaturforschung/Kärntner Literaturarchiv; Anteilige Übernahme von Personalkosten für eine wissenschaftliche Vollzeitstelle; Dreijahresvertrag; Bericht

Verein Blauer Würfel und kidsmobil, Klagenfurt am Wörthersee; Jahressubvention 2018;

Territorialer Beschäftigungspakt für Kärnten 2018

Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwischen dem FWF und dem KWF zur Matching-Funds-Initiative

Verordnung der Kärntner Landesregierung zur Beschränkung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln

Fernwärmeerrichtungsförderung für das Projekt Fernwärmenetz Spittal an der Drau der Firma KELAG Wärme GmbH

Adaptierung und Verlängerung der Förderungsrichtlinie "Impulsprogramm umweltfreundliche Energie 2017/2018"

Finanzierung Energieberatung

Wildbach- und Lawinenverbauung; Runse Friesach, Stgde. Friesach, Bezirk St. Veit an der Glan, Projekt 2017 - Landesmittelfinanzierungsantrag

Wildbach- und Lawinenverbauung; Generelles Projekt Maltaberg-Kainberg, Gde. Malta, Bezirk Spittal/Drau; Landesmittelfinanzierungsantrag

Joanneum Research; Urban Living Lab - Aufbau eines Verkehrswissenschaftlichen Instituts im Lakeside Park Klagenfurt

B 100 Drautal Straße, Veräußerung von Straßengrund KG St. Peter-Edling und KG Molzbichl an die Fürstauer Bau GmbH

B 84 Faakersee Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 75429 Maria Gail, an Vidan und Slavica Misic

Entwurf der Kärntner Pflegekindergeld- und Unterstützungsleistungsverordnung 2018

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, FÖRDERANTRAG: INKLUSION -Betreuung von kooperativen Kleinklassen in Regelschulen / Inklusionsstandorten; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2017

Selbstzahlertarife für ambulante Leistungen in Landeskrankenanstalten; Neufestsetzung mit Ergänzungen

Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten für das Jahr 2018; Novellierung; Regierungsvorlage

Verordnung der Kärntner Landesregierung vom 18. Dezember 2017, Zl. 05-K-GES-5/11-2017, mit der die LKF-, Pflege- und Anstaltsgebühren sowie die Ambulanzbeiträge an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens für das Jahr 2018 festgesetzt werden; Regierungsvorlage

Fachbeirat für Qualität und Integration - Bestellung der Mitglieder nach K-KAO

Psychiatrie-Beirat; Nominierung der Mitglieder für die Funktionsperiode 2018 - 2022

Krankenhaus Spittal an der Drau - Vertragsverhältnisse und Rechtsbeziehungen; weitere Vorgehensweise

Durchführungsbestimmungen zum Budgetprovisorium 2018;

BUDGETPROVISORIUM MONATSVORANSCHLAG Jänner 2018, Bericht; Genehmigung überplanmäßiger Kreditzuführungen

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds; Budget 2017 - Änderung Budget 2018

Kärntner Beteiligungsverwaltung; Voranschlag 2018 - Bericht

Kärntner Ausgleichzahlungs-Fonds; Voranschlag 2018 - Bericht

KWF; einzelprojektbezogene Förderung Treibacher Industrie AG

Fortführung - Vertrag "Konsumentenschutz" mit der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Kärnten

Kärntner Arbeitnehmerförderungsgesetz (K-AWFG); a) Vertrag über die Arbeitnehmer- und Weiterbildungsförderung (Fahrtkostenzuschüsse) b)Vertrag über die Insolvenz-Soforthilfe


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD