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LOKAL

108. Sitzung der Kärntner Landesregierung

12.01.2018
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 28. Jänner 2018, mit dem Beginn um 09:00 Uhr, die 108. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 106. Regierungssitzung am 05. Dezember 2017

Landtagswahl 2018; Bildung der Landeswahlbehörde

Rechnungshofprüfung: Qualitätssicherung der Gemeindehaushaltsdaten; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung über die Anpassung von Beträgen nach dem Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994, dem Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 und dem Kärntner Landesverwaltungsgerichtsgesetz (Betragsanpassungs-VO);

Gesetzesprüfungsverfahren des Verfassungsgerichtshofes betreffend Bestimmungen des K-GSLG (Zl. G 283/2017-2); Erstattung einer Äußerung

Verordnung der Landesregierung über die Vorverlegung des Beginns des Schuljahres 2018/19 auf den 5. September 2018 an der Fachberufsschule für Tourismus Warmbad Villach

Verordnung der Landesregierung über die Vorverlegung des Beginns des Schuljahres 2018/19 auf den 5. September 2018 an der Fachberufsschule Spittal an der Drau

Bericht: Digitales Jahr 2018

KÄRNTNER LANDESVERSICHERUNG auf Gegenseitigkeit, Domgasse 21, 9020 Klagenfurt am Wörthersee; Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf eines Gesetzes mit dem das Kärntner Bezügegesetz 1997 geändert wird

Zusatzvereinbarung- Rückzahlung der bevorschussten ESF-Mittel an das BMASK

KWF; Genehmigung Antrag - build! Gründerzentrum Kärnten GmbH; Projekt "build! GründerInnenförderung NEU"

KWF; Mittelaufstockung Silicon!Alps - der Call für F&E-Projekte im Bereich Mikroelektronik

BUDGETPROVISORIUM MONATSVORANSCHLAG Februar 2018, Bericht; LIM-Budgetierungserfordernisse, Bericht; Genehmigung überplanmäßiger Kreditzuführungen

Verordnung über die Anpassung von Beträgen nach dem K-GBG, K-GVBG, K-GMG und dem K-StbG - Kärntner-Gemeinde-Betragsanpassungs-VO 2018

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Bericht des Agrarreferenten über die Überwachung und Überprüfung nach dem Kärntner Gentechnikvorsorgegesetz; Ergebnisse der Überprüfungen der AGES 2017

Neubeanteilung bzw. Teilung - sowie Neugründung von Bringungsanlagen zur forstlichen Erschließung der Landeswaldflächen "Drauhofner Wald.

Grundbenützungserklärung "Drauhofner Wald - Forststrasse PLATTNER". Notwendigkeit der Duldung einer Weganbindung von Herrn Winkler Michael im Forststraßenprojekt "Hochwald IV".

Fernwärmeerrichtungsförderung für das Projekt Transportleitung Klagenfurt / Liebenfels der Firma Bioenergiezentrum GmbH.

Gemeinsame Stellungnahme der Bundesländer zur Kernkraftanlage am Standort Dukovany

Stellungnahme des Landes Kärnten zum Energiekonzept
Hohe Tauern; Nachnominierung von Flächen als Natura 2000-Gebiet und Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der Teile des Nationalparks Hohe Tauern Kärnten zum Europaschutzgebiet "Hohe Tauern Kärnten" erklärt werden

Budgetprovisorium 2018 - Bauprogramm 2018 der Abteilung 9 Straßen und Brücken - Grundsätzliche Genehmigung für Bauvorhaben

Neubestellung der Mitglieder und Stellvertreter der Ethikkommission des Landes Kärnten für die Funktionsperiode 2018-2020

Psychiatrie-Beirat; Bestellung des Vorsitzenden

Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999 und das Kärntner Landessanitätsratsgesetz geändert werden; Regierungsvorlage



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD