Presseaussendungen

POLITIK

Landtag 1 - Debatte um Grundversorgung: Mit Zahlen und Fakten Gerüchten begegnet

01.02.2018
LH Kaiser verweist im Kärntner Landtag auf gesetzliche Verpflichtung zur Grundversorgung von Asylwerbern - Aktuell liegen Ausgaben des Landes bereits unter denen im Jahr 2012


Klagenfurt (LPD). Die Grundversorgung der Asylwerber war heute, Donnerstag, Thema in der Fragestunde im Rahmen der voraussichtlich letzten Sitzung des Kärntner Landtages in dieser Legislaturperiode. Mit der gesetzlichen Verpflichtung zur Grundversorgung von Asylwerbern, entgegnete Landeshauptmann Peter Kaiser als Flüchtlingsreferent, der Kritik, das Land Kärnten lasse Asylwerbern bessere medizinische Versorgung zukommen, als notwendig. "Abgesehen davon bin ich der Meinung, dass dort, wo medizinische Hilfe möglich ist, allen Menschen auch geholfen werden soll. Unabhängig von Hautfarbe, Religion und Nationalität. Das ist die Art von Humanität zu der ich mich bekenne", so Kaiser.

"Der Aufwand für diese angesprochene Grundversorgung die allen Hilfs- und Schutzbedürftigen die sich in Kärnten aufhalten zusteht, wird im ersten Jahr zu 60 Prozent und danach zu 100 Prozent vom Bund refundiert", so der Landeshauptmann. Das Recht auf angemessene Verpflegung, auf eine geeignete Unterkunft, auf entsprechendes Taschengeld und gute Beratung sei gesetzlich festgelegt. "Die Situation hat sich aber nach der Flüchtlingswelle in den Jahren 2015 und 2016 deutlich entspannt", versicherte Kaiser bezugnehmend auf die Kosten. Waren es unter der Vorgängerregierung im Jahr 2012 noch 3,69 Millionen Euro so sind im Jahr 2017 nur mehr 2,62 Millionen Euro vom Land dafür aufgebracht worden. Anders als in anderen Bundesländern werden in Kärnten auch nur jene Plätze in Quartieren bezahlt, die tatsächlich belegt sind.

"Mit heutigem Tag halten sich in Kärnten 3.105 Asylwerber auf. Dass wir die Unterbringung auf möglichst viele Gemeinden aufgeteilt haben, hat dazu geführt, dass sich keine Schwerpunktbereiche gebildet haben", so der Landeshauptmann. Mit der finanziellen Ersparnis wolle er künftig Vorhaben unterstützen die sich gezielt auf die Ausbildung und Betreuung der Kinder konzentrieren. Mittels Daten und Fakten werde der Flüchtlingsreferent auch weiterhin diversen Gerüchten entgegenwirken.



Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser, Kärntner Landtag
Redaktion: Susanne Stirn


Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden auf unserer Website eigene und Cookies von Drittanbietern, um unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher zu gestalten. Indem Sie auf "akzeptieren" klicken, stimmen Sie dem Setzen von Cookies zu. In den Detail-Einstellungen und unserer Datenschutzerklärung finden Sie weitere Informationen zu den von uns eingesetzten Cookies. Die Auswahl Ihrer erteilten Zustimmung können Sie jederzeit ändern und widerrufen.

Notwendige Cookies: Diese Cookies sind für die Funktionalität dieser Website notwendig, da ohne diese eine fehlerfreie Darstellung und Bedienung nicht gewährleistet ist.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_l42cc_confirmed
_l42cc_statistics
_l42cc_marketing
_l42cc_preferences
www.ktn.gv.at Notwendig, um den Opt(in/out)-Status zu speichern 2 Jahre Cookie
cmssidprjakl www.ktn.gv.at Notwendig, um die Inhalte der Seite anzuzeigen Beenden der Browsersitzung Session
ns_agis_8080 gis.ktn.gv.at Notwendig zur Anzeige von Karten Beenden der Browsersitzung Cookie

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Präferenzen: Der Einsatz dieser Cookies ermöglicht uns die Informationen zu speichern, die Sie als Nutzer durch Ihr Surfverhalten definieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt norwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien plaziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Nicht qualifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.

Statistiken: Diese Cookies (ggf. von Drittanbietern) ermöglichen uns die statistische Auswertung der Website mittels Speicherung anonymisierter Informationen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_ga Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 2 Jahre HTTP
_gat Google Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken 1 Tag HTTP
_gid Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 1 Tag HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Marketing: Diese Cookies werden von Drittanbietern verwendet, um Ihnen (auch auf externen Webseiten) personalisierte Werbung anzuzeigen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.