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Regierungssitzung 4 - Kärnten auf der Überholspur bestätigt

22.05.2018
LH Kaiser zu Milliardeninvestition von Infineon und Landeshauptleutekonferenz sowie gemeinsam mit LR Gruber zu Rechnungsabschluss 2017 und Flughafen Klagenfurt


Klagenfurt (LPD). Kärnten ist absolut zukunftsfit! Das wurde gerade wieder durch die bekanntgegebene Milliardeninvestition von Infineon am Standort Villach deutlich. Landeshauptmann Peter Kaiser strich daher auch heute, Dienstag, im Rahmen des Pressefoyers nach der Regierungssitzung die Bedeutung dieser riesigen Investition für Kärnten hervor. Dass Kärnten den "Turnaround" geschafft hat, belegt für den Landeshauptmann auch der Rechnungsabschluss 2017: "Es ist der in qualitativer Hinsicht und zahlenmäßig beste seit 25 Jahren." Stellung nahm Kaiser zudem zur Landeshauptleutekonferenz der vergangenen Woche, insbesondere zur Kostenabgeltung durch den Bund mit 340 Mio. Euro nach Abschaffung des Pflegeregresses. Weiteres Thema war die Teilprivatisierung des Flughafens Klagenfurt, hier werden laut Kaiser und Landesrat Martin Gruber von den Vertragspartnern noch letzte Details geklärt. Beide betonten auch zum wiederholten Mal, dass der Flughafen unverzichtbar für Kärnten sei.

In Bezug auf die 1,6 Milliarden schwere Investition von Infineon sprach Kaiser von einer "Jahrzehnteentscheidung". Wesentlich sei dafür auch die schon länger tätige Arbeitsgruppe gewesen. Der Landeshauptmann sprach die großen Herausforderungen an, die man in den Bereichen Verkehr, Infrastruktur, Kinderbetreuung, Bildung, etc. in Gemeinsamkeit bewältigen wolle. Für diesen Freitag kündigte er an, dass Mitglieder der Landesregierung und des Landtages bei Infineon entsprechende Informationen aus erster Hand erhalten sollen. Kaiser erwartet sich durch die Investition von Infineon einen "Turbo-Boost" für die Zukunft und Jugend des Landes sowie den Arbeitsmarkt. Mit u.a. einer Exzellenzstelle für Elektrotechnik an der Fachhochschule Kärnten wolle man das internationale Renommee Kärntens weiterentwickeln. "Wir brauchen noch mehr Zugkraft. Aber die oftmals getätigte Aussage von Kärnten auf der Überholspur ist bereits bestätigt", so Kaiser.

Zum Rechnungsabschluss 2017 führte Kaiser noch die Entwicklung der Haftungsvolumina des Landes aus. 2006/07 seien es knapp unter 25 Milliarden Euro gewesen, 2016 dann 313,8 Millionen Euro und mit dem aktuellen Rechnungsabschluss 38,4 Millionen Euro. "Das ist wohl selbsterklärend", meinte Kaiser und verwies u.a. auch auf die Wirksamkeit des intelligenten Sparens in Kärnten: "Wir haben in den letzten fünf Jahren bewiesen, dass wir verantwortungsbewusst mit den Beiträgen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler umgehen."

Für Landesrat Gruber ist der Rechnungsabschluss 2017 ebenfalls ein deutlicher Beleg für den richtigen Weg der Reformbewegung in Kärnten. Man wolle das Land zukunftsfit für Kinder und Enkel gestalten, hochgestecktes, aber in Gemeinsamkeit erreichbares Ziel sei ein schuldenfreies Kärnten.

Der Landeshauptmann berichtete weiters von den "harten, aber konstruktiven" Verhandlungen bei der Landeshauptleutekonferenz in Wien. Dass der Bund den Ländern nach der Abschaffung des Pflegeregresses 340 Mio. Euro als tatsächlichen Kostenersatz bereitstellt, sei ein "doch großer Schritt". Kaiser wertet diesen als realistisch und den Gegebenheiten entsprechend. Wesentlich sei für ihn zudem, dass neben den entsprechenden Mindereinnahmen der Länder auch die Mehrausgaben textiert worden seien. Ein weiterer für Kaiser wesentlicher Punkt aus der LH-Konferenz war das explizite Bekenntnis des Medienministers zur regionalen Berichterstattung des ORF.



Rückfragehinweis: Büros LH Kaiser/LR Gruber
Redaktion: Markus Böhm