POLITIK
Presseaussendungen
4. Sitzung der Kärntner Landesregierung
01.06.2018Korrektur: Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 5. Juni 2018, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 4. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 2. Regierungssitzung am 08. Mai 2018
Prüfungskommission für den "Höheren Technischen Dienst", den "Gehobenen Technischen Dienst" und den "Technischen Fachdienst" beim Amt der Kärntner Landesregierung - Ergänzung; Regierungssitzungsvortrag
Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Geschäftsordnung der Kärntner Landesregierung geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung
Entwurf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung geändert wird; Bericht an den Landtag gemäß Art. 66 Abs. 1a erster Satz K-LVG
Projekt "Bildungskooperation" (BIKO) im Lakeside Park; Abschluss einer Gebrauchsüberlassungsvereinbarung und Zusatzvereinbarung
Stellenplan 2018 - Landesrechnungshof, Landesverwaltung
Geplante Erweiterung des Naturparks Dobratsch: Bericht zur Projektumsetzung
Schwarzenbach im Gitschtal, Gemeinde Gitschtal, Bezirk Hermagor, Wildbach- und Lawinenverbauung - Projekt 2017
Abteilung 9 - Straßen u. Brücken Bewirtschafter 5800-Überplanmäßige Zuführung von Budgetmitteln gemäß DUBEST-LVA 2018-Zwischenfinanzierung
Innovationen in Kärntens Tourismuswirtschaft, Bericht
ÖBB Infrastruktur AG, 1020 Wien, teilkonzentriertes Genehmigungsverfahren "Bahnstromversorgung Koralmbahn" nach §§ 23b, 24 und 24f UVP-G 2000 iVm dem Kärntner Straßengesetz 2017 und dem Kärntner Naturschutzgesetz 2002, Bescheid. Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung
Aufsichtsrat der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft - KABEG; Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder für die neue Funktionsperiode
Patientenanwaltschaft des Landes Kärnten; Tätigkeitsbericht 2017
Mobile Beratung für SexdienstleisterInnen
Bericht und Antrag der Landesregierung zum Entwurf eines Beschlusses über den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben des Landes Kärnten für das Jahr 2018
Bericht und Antrag der Landesregierung zum Entwurf eines Beschlusses, mit dem der Landesregierung ZUSTIMMUNGEN und ERMÄCHTIGUNGEN zum Landesvoranschlag 2018 erteilt werden
Bericht; Strategische Jahresplanung bezüglich des Schulden- und Liquidationsmanagement des Landes für das Jahr 2018
Budgetbericht im Sinne des Art. 61 Abs. 3 K-LVG
Bericht über die Einhaltung des Rückzahlungsplanes zum 31.12.2017 gem. Punkt 5. Abs. (5) des Rahmenvertrages für Darlehen vom 8. Juni 2015
Straßenbauamt Klagenfurt; einvernehmliche vorzeitige Auflösung der bestehenden Verträge und (Rück-)Kauf des Gebäudes durch das Land Kärnten
Österreichischer Stabilitätspakt - Landeskoordinationskomitee; Neubestellung der Mitglieder des Landes
Kuratorium des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds; Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die Dauer der Gesetzgebungsperiode des Kärntner Landtages
Fonds zur Förderung der Wasserkraftregion Oberkärnten; Neubestellung der Mitglieder der Fondsversammlung
Wohnbauförderungsbeirat; Neubestellung der Mitglieder und der Ersatzmitglieder auf die Dauer der Gesetzgebungsperiode des Kärntner Landtages
Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Kärntner Siedlungswerk Gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Bvh: 9020 Klagenfurt, Maximilianstrasse 40,42,44,46; 59 WE,
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD