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Zwei Monate Regierungsarbeit: Kärnten im Rekordtempo weitergebracht

12.06.2018
LH Kaiser bilanzierte in Pressekonferenz über vielfältige Themenbereiche - Highlight ist Milliardeninvestition von Infineon - Kärnten hat ganz andere Perspektive als 2013 und an internationaler Reputation gewonnen


Klagenfurt (LPD). Sehr arbeitsintensiv waren die ersten zwei Monate der neuen Kärntner Landesregierung - viel ist in dieser kurzen Zeit bereits für Kärnten erreicht worden. Absolutes Highlight ist die kürzlich bekanntgegebene 1,6 Milliarden-Investition von Infineon. Landeshauptmann Peter Kaiser war es wichtig, Bilanz zu ziehen und der Öffentlichkeit die wichtigsten Themenbereiche mitzuteilen. "Kärnten hat eine ganz andere Perspektive als 2013, also vor fünf Jahren und zwei Monaten. Auch unsere internationale Reputation ist sehr positiv. Das haben wir mehrfach bestätigt bekommen, man spürt das u.a. auch im Ausschuss der Regionen in Brüssel", so Kaiser heute, Dienstag, in einer Pressekonferenz. Der Bogen seiner Ausführungen spannte sich vom Budget über den Flughafen Klagenfurt, die Entwicklung am Arbeitsmarkt, Sicherheit, Bildung, Forschung und Entwicklung, Wirtschaft und Umwelt bis hin zu Pflege, Gesundheit und Sport. Angeführt hat er auch das von Moody’s auf Aa3 angehobene Rating Kärntens - "mit optimistischem Blick nach vorne".

Der Landeshauptmann betonte, dass ihm nach der Landtagswahl die möglichst rasche Konstituierung einer handlungsfähigen Landesregierung wichtig gewesen sei. "Es galt, die positive konjunkturelle Entwicklung mitzunehmen und es sind auch wichtige Entscheidungen, wie Infineon, für Kärnten angestanden", führte er aus. Ziel sei es, Kärntens gute Chancen zu festigen, auf der vielzitierten Überholspur zu bleiben. Kaiser blickte auch schon voraus zur traditionellen Bilanz über 100 Tage Regierung - diese werde er gemeinsam mit Landesrat Martin Gruber ziehen, wie er ankündigte.

Zur Infineon-Investition meinte Kaiser, dass sie enorme Impulse für Infrastruktur, Zulieferer und Wirtschaft bedeute. Die Chancen daraus werde man vielfach nutzen, auch in Bezug auf Wohnbau, Kaufkraft, Bildung, Lehre und Forschung. "Es ist die größte jemals von einem Privaten in Kärnten getätigte Investition", machte er nochmals deutlich. Als Bildungsreferent führte Kaiser das angestrebte Exzellenzstudium für Elektrotechnik an der Fachhochschule Kärnten an.
Kaiser sprach auch die damals "fast erdrückende" Situation durch Hypo/HETA an. Durch immensen Fleiß und Einsatz sei im Rechnungsabschluss 2017 u.a. erstmals ein Nettoüberschuss gelungen. Das Budget 2018 sei geprägt von Schuldenabbau und Schwerpunkten für u.a. Pflege, Breitbandausbau, den Ausbau von Lakesidepark Klagenfurt und High Tech Campus Villach sowie der Intention, Kärnten zur kinderfreundlichsten Region zu machen.

Ein ganz wesentlicher Schritt für die Weiterentwicklung Kärntens sei das Grüne Licht zur Teilprivatisierung des Flughafens Klagenfurt gewesen. "Mit dem Konzept des Investors und unserem Bemühen werden wir den Flughafen nachhaltig positionieren können", ist sich Kaiser sicher. Er führte aus, dass von den 3,1 Mio. Ankünften in Kärnten nur 0,8 Prozent per Flugzeug seien. Allein eine Verdoppelung hier würde eine enorme Frequenzsteigerung bedeuten, so der Landeshauptmann, der zudem auf gezielte Destinationsmarketingaktivitäten hinwies.
Anhaltend sei der Aufschwung am Kärntner Arbeitsmarkt, so Kaiser, der aber vorhandene Problemfelder nicht verdrängen wollte. Auf Landesebene werde man weiter Maßnahmen für ältere und Langzeitarbeitslose sowie zur Weiterqualifizierung setzen. Die Einstellung der "Aktion 20.000" durch den Bund bedauerte der Landeshauptmann in diesem Sinne zum wiederholten Mal. Er konnte aber auf den höchsten jemals verzeichneten April-Beschäftigtenstand mit 211.271 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verweisen - bei gleichzeitigem Sinken der Arbeitslosenquote.

Weiters ging er auf die neue Geschäftseinteilung (ab 1. Juli 2018) in der Kärntner Landesregierung ein. Sie solle für Kompetenzbündelungen sorgen und konkrete Ansprechpartner auf allen Ebenen bringen. Zum Themenbereich Schutz und Sicherheit führte Kaiser die beschlossene 9,1 Mio. Euro-Investition in die Landesalarm- und Warnzentrale (LAWZ) an. Ebenso erwähnte er die Stärkung der Forschungsachse Süd (Kärnten, Steiermark und nun auch Burgenland) über die Beteiligung an der Joanneum Research.

Äußerst positiv entwickle sich die Bauwirtschaft, sie konnte mit Stichtag 28. Feber 2018 Auftragsbestände im Gegenwert von 644,2 Mio. Euro vorweisen. Initiativen und Investitionen setze Kärnten aber auch verstärkt in Wohnbau, Wasserschutz und Wasserversorgung sowie Hochwasserschutz. Über den Infrastrukturfonds der Kelag würden die Projekte "ökofit Kärnten - Effizienzberatung für Betriebe 2018+" und "Übergang auf eine CO2-arme Wirtschaft" mit 600.000 bzw. 1,2 Mio. Euro unterstützt. Unterstützung gebe es aber auch für Lehrlinge, die an den Euroskills 2020 teilnehmen wollen und das Ausbildungsprogramm "English as a Tool" fördere die Sprachkompetenz von Lehrlingen. Zum Thema Digitalisierung in der Landesverwaltung verwies er auf den 23. April 2018, an dem von Technologiereferentin LHStv.in Gaby Schaunig der erste elektronische Akt freigegeben wurde.

"Sehr wichtig ist uns natürlich die Gesundheitsversorgung", so Kaiser, der insbesondere Prävention als wesentliche Komponente nannte. Er verwies u.a. auf mehr Mittel für Kärntens Notärzte sowie bewusstseinsbildende Initiativen in den Bereichen Alkohol, Rauchen, Sucht, Kinderschutz und Tierschutz bis hin zur gesunden Ernährung. Weiters erwähnte er das Pflegetelefon, die Pflegeimagekampagne und das Projekt "Pflegenahversorgung".

Aus dem Bereich Umwelt und Natur erwähnte Kaiser die erfolgreiche Sanierung des Bleistätter Moores, wo die Erweiterung des Natura 2000-Gebietes in Vorbereitung sei, und das erfolgreiche Bartgeierprojekt im Nationalpark Hohe Tauern. Ebenso Erwähnung fanden der in Bau befindliche Kabinentrakt bei der Klagenfurter Eishalle, die freien Seezugänge und ein geplantes Landesleistungszentrum für Speedskating - und Kaiser verwies auch auf die im Anschluss an seine Pressekonferenz zu verleihenden 46 neuen Staatsbürgerschaften. Mit diesen stehe man nun bei insgesamt 100 Einbürgerungen in diesen zwei Monaten.



Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Markus Böhm
Fotohinweis: LPD/Bauer