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5. Sitzung der Kärntner Landesregierung

15.06.2018
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 19. Juni 2018, mit dem Beginn um 08.30 Uhr, die 5. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt. Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 10.00 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 3. Regierungssitzung am 22. Mai 2018

Kärntner Landesverfassung: Art 69a; Bericht der Kärntner Landesregierung zur Lage der slowenischen Volksgruppe an den Kärntner Landtag
Landesmuseum für Kärnten; Genehmigung Gesamtkosten Errichtung Zentraldepot

Grundsatzbeschluss; Baufreimachung und Grundstücksverkauf für das Projekt "Ausbau Stadthalle Villach (Eishalle)"

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; HW-Schutz-, Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie Sofortmaßnahmen und Kostenerhöhungen an Interessentengewässern; (77. KOSI WW) Landesmittel - Finanzierungsantrag

Tätigkeitsbericht und Rechnungsabschluss des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes für das Jahr 2017

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Bestellung der Kuratoriumsmitglieder

Nominierung von vier von der Landesregierung zu bestellenden Mitgliedern für das Nationalpark-Kuratorium Hohe Tauern Kärnten

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bergwachtgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Kärntner Bergwacht - Tätigkeitsbericht 2017

L 20a Fraganter Straße, KS 020.017 "Inner- Außerfraganterstraße", km 0,00 bis km 8,90 - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit der Gemeinde Flattach

B 80a Lippitzbacher Straße, Baulos: Griffen - Unterrain, Grundeinlöse-Endabrechnungen, teilweise Veräußerung von Straßengrund

Veräußerungen von aufgelassenen und entbehrlich gewordenen Landesstraßenflächen gem. Erlass 1 LAD-LDT-979/1/2006 (für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2017) Bericht

Landwirtschaftlicher Schulbeirat; Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern durch die Landesregierung

Kärntner Beteiligungsverwaltung; Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht für das Geschäftsjahr 2017 gem. § 24 Abs. 5 K-BVG; Antrag an den Landtag

Einrichtung der Kärntner Wirtschaftsombudsstelle; Bericht

Verordnung gemäß Art.II Abs.3b und 4 des Kärntner Tourismusgesetzes, mit der die Beträge als Grundlage der Akontierungszahlungen neu festgelegt werden

Verordnung betreffend die Gewährung des Heizzuschusses (Kärntner Heizzuschussverordnung 2018)

Fachbeirat für Qualität und Integration - Neubestellung eines Mitgliedes nach der K-KAO

Verordnung der Kärntner Landesregierung vom ……..2018, Zl. 05-P-HRD-2/18-2018, mit welcher die Höhe des Rettungsbeitrages nach dem Kärntner Rettungsdienst-Förderungsgesetz festgesetzt wird (Kärntner Rettungsbeitrags-Verordnung 2018 - K-RBV 2018); Regierungssitzungsvortrag

Nettogebarungsabgang 2018 der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft und der Landeskrankenanstalten; Antrag auf Abänderung des Beschlusses des Kärntner Landtages vom 14. Dezember 2017; Ldtgs.Zl.: 177-71/31

Land Kärnten - Krankenhaus Spittal/Drau Gemeinnützige GmbH (KH Spittal/Drau GmbH);

KWF; Strategieprozess 2030

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Meine Heimat Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft mit beschränkter Haftung; Bvh: 9581 Finkenstein, Ledenitzen, 1. BA mit 9 WE

Änderung KWF-Programme, Investitionsförderung 6.0-17 und EFRE Investitionsförderungen 2.0-17;Genehmigung

Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten; Bericht 2017 gemäß § 9 des Gesetzes über den Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten

Landesmuseum für Kärnten - Zentraldepot; Landesgarantie gem. § 880a 2. HS ABGB für Mobilienleasing; Antrag an den Kärntner Landtag gem. Art. 64 Abs. 1 K-LVG

Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD
15. Juni 2018
Nr. 608, 3442 Zeichen