LOKAL
Presseaussendungen
6. Sitzung der Kärntner Landesregierung
29.06.2018Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 03. Juli 2018, mit Beginn um 9 Uhr, die 6. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 4. Regierungssitzung am 05. Juni 2018
Einrichtung einer Kommission nach Art. 24a der Kärntner Landesverfassung (Bezügekontrollkommission); Regierungssitzungsvortrag
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Datenschutz-Anpassungsgesetz erlassen wird; Regierungsvorlage
Bestellung von Mitgliedern für das Kuratorium des Kärntner Landesmuseums gem. §§ 24 a ff. K-LMG.
Geschäftseinteilung der Bildungsdirektion für Kärnten; Genehmigung und Freigabe durch das Land
Projektauftrag: Standorterweiterung Infineon, Villach
Kärntner Arbeitnehmer-und Weiterbildungsförderungsgesetz; Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder für den neu zu konstituierenden ANF-Beirat 2018-2023 durch die Landesregierung
Veräußerung der an Zahlungsstatt überlassenen landeseigenen LiegenschaftEZ 8 KG 73302 Flattach; Antrag an den Kärntner Landtag
Kärntner Energieholding Beteiligungs GmbH; Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern
Verbauung der Mölltaler Wildbäche; Verlängerung der Finanzierung bis 31.12.2025
Naturschutzbeirat Tätigkeitsbericht 2017
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Elektrizitätswirtschafts-und -organisationsgesetz 2011geändert wird; Regierungsvorlage
Verordnungen -betreffend die Verkürzung der Schonzeit für die Aaskrähe, Eichelhäher, Elster 2018; REGIERUNGSSITZUNGSVORTRAG;
Landarbeiterkammer für Kärnten; Vorlage des Tätigkeitsberichtes für das Berichtsjahr 2017 gemäß § 7Abs. 5 K-LAKG; REGIERUNGSSITZUNGSVORTRAG;
Tätigkeitsbericht 2017 der Land-und Forstwirtschaftsinspektion Kärnten
Sonderrichtlinie LE 14-2020 betreffend die Fördermaßnahme 7.4.1 Soziale Angelegenheiten
Kärntner Bauordnung; Übertragung von Zuständigkeiten der Gemeinde Ferndorf aus dem eigenen Wirkungsbereich an die Bezirkshauptmannschaft; Entwurf einer Verordnung der Landesregierung mit der die Kärntner Bau -Übertragungsverordnung Villach-Land, LGBl.Nr. 38/2017, geändert wird
Konzessionsassistent Kraftfahrlinien;Plattform für Datenaustausch und Abgleich zwischen Behörde,Verkehrsverbund und Verkehrsunternehmen, Digitalisierung von Verwaltungsabläufen; Ankauf der Lizenz
Grundsatzbeschluss über die Errichtung eines Pflegeheimes mit angeschlossener Tagesstätte im Bezirk Wolfsberg -Standort St. Andrä.
Abschluss einer Vereinbarung für 30 gerontopsychiatrische Pflegebetten in 9813 Möllbrücke ab 01.07.2018
Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Tageszentrum Möllbrücke (kurz TZMÖ) ab 01.07.2018
Kurzzeitpflege -Änderung der Richtlinien
Genehmigungsantrag -Valorisierungen 2018 für den Bereich der Pflege (stationär und ambulant); für den Psychosozialer Bereich sowie die Bereiche Alternative Lebensräume und Alkohol/Drogen (stationär)
Behindertenhilfe (voll-und teilstationär), Wohnverbünde, Chancenforum, Valorisierung Tagsätze, Sondertagsätze, Zuschläge, Stundensätze
Kinder-und Jugendhilfe, Valorisierung Tagsätze/Stundensätze 2018
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD
29. Juni 2018
Nr. 672 , 3000 Zeichen