LOKAL
Presseaussendungen
10. Sitzung der Kärntner Landesregierung
21.09.2018Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 25. September 2018, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 10. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 8. Regierungssitzung am 30.07.2018
Protokoll der ao. Regierungssitzung am 16.08.2018
Kundmachungen der Landesregierung und des Landeshauptmannes gemäß § 13 AVG
Mitteilung an den Rechnungshof zu dessen "Nachfrage zur Umsetzung der Empfehlungen 2017"
Rechnungshofprüfung: Inklusiver Unterricht: Was leistet Österreichs Schulsystem?; Äußerung der Kärntner Landesregierung
Finanzierungs- und Leistungsvereinbarung mit der "Fachhochschule Kärnten - Gemeinnützige Privatstiftung" 2019-2023
Kärntner Kulturgremium, Neubestellung
Altlastensanierungskommission (§ 34 FG);Nominierung der Kommissionsmitglieder - Antrag auf kollegiale Beschlussfassung durch die Landesregierung
Verkehrserschließung ländlicher Gebiete "Zosen BA II" - Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Hüttenberg
Verkehrserschließung ländlicher Gebiete Privatweg "Schochn - Dicktl" Kostenerhöhung Gemeinde Reichenau
Fischereirevierausschuss Völkermarkt; Bestellung von Mitgliedern; Ausscheiden vor Ablauf der Funktionsperiode - Nachnominierung; (AUSTAUSCHVERSION)
Wildbach- und Lawinenverbauung; Unterhauserbach, Gde. Baldramsdorf, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2017 - Landesmittelfinanzierungsantrag
Eisenbahnstrecke zwischen Klagenfurt und Villach - Stand der Planungen und Bestandslärmsanierung im Kärntner Zentralraum; gesetzte Maßnahmen.
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Jugendschutzgesetz geändert wird; Regierungsvorlage
Psychiatrie-Beirat; Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
Verordnung der Kärntner Landesregierung vom .…, ZI. 05-K-GES-17/2-2018 mit der der Kärntner Landeskrankenanstaltenplan 2015 geändert wird; Regierungsvorlage
MOKI Kärnten, Mobile Kinderkrankenpflege - Abgeltung von Mehrstunden
Verordnung, mit welcher die Mindeststandards nach dem Kärntner Chancengleichheitsgesetz und dem Kärntner Mindestsicherungsgesetz festgesetzt werden (Kärntner Mindeststandard-Verordnung 2018 - K-MSV 2018)
Neufassung der Haftungsrichtlinie des Landes und seiner ausgegliederten Einheiten gem. ESVG 2010 auf Grund der Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern mit der Regelungen zu Haftungsobergrenzen vereinheitlicht werden (HOG-Vereinbarung
Teilzahlung Sonderfinanzierung Pfandbriefstelle aus II.HETA Zwischenausschüttung; überplanmäßige Zuführung
Breitbandinitiative Kärnten GmbH; Rahmenvereinbarung Gesellschafterzuschuss; Bericht
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD