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Möglicher Förderungsmissbrauch bei Staatsanwaltschaft angezeigt

22.10.2018
LAD Platzer: Verdacht auf Förderungsmissbrauch von Betreiber einer Kindertagesstätte von Landesamtdirektion bei Staatsanwaltschaft angezeigt - Kontrollmechanismen wurden 2016 ausgeweitet und sind Basis für ehestmögliches Erkennen der Unregelmäßigkeiten


Klagenfurt (LPD). Gemäß dem Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungs-gesetz gewährt das Land Kärnten Trägern von Kindertagesstätten Förderungen, wenn die Tagesbetreuung entsprechend den Bestimmungen und der erlassenen Verordnungen erfolgt. Wie jetzt bei einer routinemäßigen Überprüfung der Rechnungen eines Betreibers bekannt wurde, besteht bei einem dieser Träger der Verdacht des Förderungsmissbrauchs und Betrugs.

"Eine Sachverhaltsdarstellung wurde heute bei der Staatsanwaltschaft eingebracht, die die strafrechtliche Relevanz untersuchen wird", erklärte Landesamtsdirektor Dieter Platzer. Der Verdacht gehe dahin, dass eine unsachgemäße Verwendung von Förderungen bei einer Tagesstätte im Raum stehe. "Die Kontrollmechanismen haben funktioniert, alle nötigen Schritte wurden eingeleitet", führt Platzer weiter aus.

Der Betreiber leitet weitere Tagesstätten, bei denen es nun noch genauere Kontrollen geben wird. Auf Grund des genannten Verdachts wurde der Betreiber bereits aufgefordert, für alle vom Land geförderten Gruppen in seinem Zuständigkeitsbereich die Rechnungen vorzulegen. Auswirkungen auf die Qualität der Betreuung der Kinder hat diese Überprüfung und die Ermittlung der Staatsanwaltschaft keine. Die Betreuungseinrichtung bleibt auch weiterhin geöffnet.

Im Jahr 2016 wurde beschlossen, die Kontrollmechanismen im Bereich der Qualität und der Rechtmäßigkeit der Förderungen bei Kindertagesstätten zu verstärken. Dadurch ist der mögliche Fördermissbrauch ehestmöglich erkannt worden. In die Qualitätssicherung wird auch in Zukunft weiter investiert.



Rückfragehinweis: Landesamtsdirektion/LPD
Redaktion: Gerd Kurath