Presseaussendungen

LOKAL

15. Sitzung der Kärntner Landesregierung

30.11.2018
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 4. Dezember 2018, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 15. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 13. Regierungssitzung am 06. November 2018

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 10. November 2018

Ernennung eines Landesverwaltungsrichters des Landesverwaltungsgerichtes Kärnten

Einführung eines neuen Systems für die Umsetzung des Elektronischen Aktes (ELAK) beim Land Kärnten - ein Leitprojekt im Rahmen der Digitalisierungsinitiative der Kärntner Landesregierung

Ernennungen zum 1. Jänner 2019 durch Beschluss der Kärntner Landesregierung (8 Beförderungen in die Dienstklasse VIII)

§ 49k Bezügegesetz, BGBl. Nr. 273/1972, Refundierung von Bezügen und Ruhebezügen des Landeshauptmannes und Landeshauptmannstellvertreters; Vergleich und Zurückziehung der Klage nach Art. 137 B-VG; Regierungssitzungsvortrag

Ärztegesetz 1998, Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof; Absehen von der Stellungnahme; Vortrag in der Sitzung der Landesregierung

Verein Europeada - Fußball-EM der Volksgruppen / Evropsko nogometno prvenstvo narodnih skupnosti Verein Europeada, Vereinbarung 2018-2020

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Richtlinien für die Einrichtung der Schulinspektion gemäß dem Kärntner landwirtschaftlichen Schulgesetz - Änderung

Görtschitztalfonds, TV Produktionen Görtschitztal

Görtschitztalfonds, Ausstellung "Going Görtschitz"

Novelle der Verordnung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe; K-LAO 1995; Regierungssitzungsvortrag;

Antrag auf haushaltsmäßige Genehmigung gemäß DUBEST zum LVA 2018; 1. Aufhebung der Kreditsperren; 2. Üpl.Zuf. zu Gunsten VA 1-71016-5-7770.022 iHv. EUR 427.940,00

Ländliches Entwicklungsprogramm": überplanmäßige Zuführung von Budgetmitteln gem. DUBEST zum LVA 2018 zur Bereitstellung von Landesmitteln zur Kofinanzierung von EU- und Bundesmitteln

Katastrophenhilfseinsätze im Land Kärnten, Tätigkeiten und Unterstützung durch die Abteilung 9, Bericht

Wildbach- und Lawinenverbauung; Finanzierung von Schutzprojekten über den Gemeindeverband Karnische Region
Wildbach- und Lawinenverbauung; Salzbach, Gde. Brückl, Bezirk St. Veit an der Glan; Projekt 2017 - Landesmittelfinanzierungsantrag
EU-Projekt "INTESI" (Integrated territorial strategies for services of general interest); Grundversorgungsleistungen; Ergebnisse Mobilität; Bericht

Ambulatorium Kunterbunt, 9020 Klagenfurt/WS; Vereinbarung für 2019

pro mente kärnten GmbH; Nachbetreuungen - Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss 2018

Meldung gemäß § 21 des Kärntner Objektivierungsgesetzes - K-OG; Quartal 03/2018

Kärntner Landesverband von Hospiz- und Palliativeinrichtungen - Förderung Projekt Hospizkultur und Palliative Care in der Mobilen Pflege 2018 - 2021 aus Zweckzuschüssen zum Ausbau der Hospiz und Palliativbetreuung gem. § 2 Abs. 2a PFG; Grundsätzliche Genehmigung

Entwurf der Kärntner Pflegekindergeld- und Unterstützungsleistungsverordnung 2019

pro mente: kinder jugend familie GmbH - Miniambulatorium St.Veit/Glan; Vereinbarung für den Zeitraum Oktober 2018 bis September 2019

pro mente: kinder jugend familie GmbH - Miniambulatorium Wolfsberg; Vereinbarung für den Zeitraum Oktober 2018 bis September 2019

Grundsätze Hospiz- und Palliativversorgung Land Kärnten

Sozialpsychiatrischer Dienst - SPD Spittal; trilaterale Fördervereinbarung Wertsicherung 2018; Vertragsdauer bis 31.12.2021

Sozialpsychiatrischer Dienst - SPD Wolfsberg; trilaterale Fördervereinbarung Wertsicherung 2018; Vertragsdauer bis 31.12.2021

Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der HETA zum Zwecke der Generalbereinigung der Haftungsprovision 2011 von der HETA; Bericht und Ermächtigung

Vereinbarung zwischen dem Land Kärnten und der Austrian Anadi Bank AG zum Zwecke der Generalbereinigung der Haftungsprovision 2011 von der Anadi; Bericht und Ermächtigung

Leistungsbericht gemeinnütziger Wohnbau in Kärnten 2013 - 2018

ESF - Operationelles Programm "Beschäftigung Österreich 2014 - 2020"; Abschluss von Förderverträgen auf Basis Call 5 und 6

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der Haftungsobergrenzen und Risikovorsorgen für die Kärntner Gemeinden festgelegt werden (Kärntner Gemeindehaftungs-Verordnung 2019 - K-GHV 2019) - Regierungsvorlage

SCHULBAUFONDS; 2. Nachtragsvoranschlag 2018; Voranschlag 2019; Finanzierungsvereinbarung Land/Kärntner Schulbaufonds

Förderungsrichtlinie "Alternativenergieförderung Kärnten 2019/2020"

Meldung des Gebietes "Kosiak" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Kosiak zum Europaschutzgebiet "Kosiak" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung der Erweiterung des Gebietes "Nockberge" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der Teile der Region Nockberge Kärnten zum Europaschutzgebiet "Nockberge" erklärt wird; Regierungsvorlage

Hohe Tauern; Nachnominierung von Flächen als Natura 2000-Gebiet und Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der Teile der Region Hohe

Tauern Kärnten zum Europaschutzgebiet "Hohe Tauern Kärnten" erklärt werden; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Ingolsthal" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der ein Gebiet im Bereich des Ingolsthales zum Europaschutzgebiet "Ingolsthal" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "St. Martiner Moor" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des St. Martiner Moores zum Europaschutzgebiet "St. Martiner Moor" erklärt wird; Regierungsvorlage

Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD
30. November 2018
Nr. 1.132 , 5876 Zeichen



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