Presseaussendungen

LOKAL

16. Sitzung der Kärntner Landesregierung

14.12.2018
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 18. Dezember 2018, mit Beginn um 9 Uhr, die 16. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 14. Regierungssitzung am 20. November 2018

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Auszeichnungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung geändert wird

Hochwasser Lavamünd vom 5. November 2012; Ermächtigung zu einer außergerichtlichen Einigung mit der Verbund Hydro Power GmbH hinsichtlich der vom Land Kärnten getragenen Aufwendungen

Umsetzung der Bildungsdirektion Kärnten ab 1.1.2019; Rahmenrichtlinie Geschäftsordnung und Kanzlei-ordnung; Ressourcen-Ziel- und Leistungsplan; Sachaufwand

Jahressubvention für Aus-, Fort- und Weiterbildung der Pädagogen/innen im Kinderbetreuungsbereich und für die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Projekten beim IBB - Institut für Bildung und Beratung - Verein "Kärntner Kinderbetreuung"

Kulturförderungsbericht 2017

UNESCO-Welterbe; Kuratorium Pfahlbauten - Entsendung eines Vertreters des Landes Kärnten; Änderung

Verein Blauer Würfel und kidsmobil, Klagenfurt am Wörthersee; Jahressubvention 2019

Bewerbungsoffensive Städtemarketing

Meldung des Gebietes "Trögerner Klamm" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Naturschutzgebiet Trögerner Klamm zum Europaschutzgebiet "Trögerner Klamm" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Koschuta" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Koschuta zum Europaschutzgebiet "Koschuta" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Tscheppaschlucht - Ferlacher Horn" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Tscheppaschlucht - Ferlacher Horn zum Europaschutzgebiet "Tscheppaschlucht - Ferlacher Horn" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Ebenthaler Schlucht" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Ebenthaler Schlucht zum Europaschutzgebiet "Ebenthaler Schlucht" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kronhofgraben" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Kronhofgraben zum Europaschutzgebiet "Kronhofgraben" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Ossiacher Tauern" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Ossiacher Tauern zum Europaschutzgebiet "Ossiacher Tauern" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Sattnitz-Ost" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der östlichen Sattnitz zwischen Maria Rain und Annabrücke zum Europaschutzgebiet "Sattnitz-Ost" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Michaelergraben" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Michaelergraben zum Europaschutzgebiet "Michaelergraben" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kleinobir" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Kleinobir zum Europaschutzgebiet "Kleinobir" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Garnitzenklamm" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Garnitzenklamm zum Europaschutzgebiet "Garnitzenklamm" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Tiffen" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der östlichen Ausläufer der Gerlitzen zum Europaschutzgebiet "Tiffen" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Mittagskogel-Karawanken Westteil" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich zwischen Mittagskogel und Bärentaler Kotschna zum Europaschutzgebiet "Mittagskogel-Karawanken Westteil" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "In der Laka" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der die in Richtung Norden abfallenden Hänge südlich des Weißensee zum Europaschutzgebiet "In der Laka" erklärt werden; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kokra" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet zwischen Arnoldstein, Dreiländereck u. Wurzenpass zum Europaschutzgebiet "Kokra" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kirchbachgraben" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Kirchbachgraben zum Europaschutzgebiet "Kirchbachgraben" erklärt wird; Regierungsvorlage

Finanzierung und Umsetzung eines Steges zur Vermittlung von Naturschutzanliegen im Bleistätter Moor

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete Privatstraße mit Öffentlichkeitscharakter "Zienitzen West - Zubringer Ritschacher" Kostenerhöhung, Gemeinde Friesach

B 87 Weißensee Straße; Kaufansuchen der Stadtgemeinde Hermagor-Pressegger See für eine Teilfläche von ca. 4655 m² aus Landesstraßengrundstück Nr. 670, EZ 326, KG 75005 Hermagor / RS-Akt
Basis- und Projektfinanzierung der Aktivitäten des Vereines Kärntner Agrarmarketing - Genussland Kärnten für die Jahre 2019 bis 2021

Wildbach- und Lawinenverbauung; Vellachbach, Mgde. Eisenkappel-Vellach, Bezirk Völkermarkt, Generelles Projekt 2018 - Landesmittelfinanzierungsantrag

Wörthersee Südufer; Umsetzung Radinfrastruktur/Radweg

Kooperationsvereinbarung Verkehrsdienste Schienenverkehr, Kärnten und BMVIT

Kärntner Badehaus St. Kanzian am Klopeiner See

Umgebungslärm-Aktionsplan Österreich 2018, Teil 3: Straßen außer A&S in Kärnten

Bedarfsplanung Wohn- und Beschäftigungsplätze sowie Assistenzleistungen für Menschen mit Behinderung

Verein Just Jugendsozialarbeit TODAY SUBVENTIONSANTRAG für JUNO Klagenfurt Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2018

Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz (K-KJHG) Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern für den Kinder und Jugendbeirat

Neubestellung der Mitglieder des Familienfondskuratoriums (§11) Kärntner Familienförderungsgesetz - LGBl.10/1991 idgF

Familienförderungsgesetz, LGBl.10/1991 - Entwurf einer Verordnung mit der die Beträge des gewichteten monatlichen Pro-Kopf-Einkommens und des Familienzuschusses wirksam ab 01.01.2019 neu festgesetzt werden (Kärntner Familienzuschussverordnung 2019)

Verordnung, mit welcher die Mindeststandards nach dem Kärntner Chancengleichheitsgesetz und dem Kärntner Mindestsicherungsgesetz festgesetzt werden (Kärntner Mindeststandard-Verordnung 2019 - K-MSV 2019)

ABC Service & Produktion Integrativer Betrieb GmbH; Antrag für Integrativer Betrieb - Modul Beschäftigung, Zweckwidmung: Personalkostenzuschüsse 2018 für behinderte ArbeitnehmerInnen

Kinder-Rehabilitation; Abschluss der Vereinbarung zwischen den Ländern, Hauptverband und Sozialversicherungsträger

Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft; Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates im Hinblick auf den genehmigten Jahresabschluss 2017 - Bericht

ELER - Fördermaßnahme 7.4.1. Soziale Angelegenheiten - Bericht und Ergebnis des Auswahlverfahrens für Call 1/2018

Territorialer Beschäftigungspakt für Kärnten 2019

Haushaltsreform - Etablierung eines VR-Komitees

Kärntner Ausgleichzahlungs-Fonds; Voranschlag 2019 - Bericht

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 4391 | 30473 | 44839

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 4127 | 30123 | 43502

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 5462 | 30095 | 43465

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 15977 | 31107 | 44832

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 30269 | 30891 | 44547

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds: Budget 2018 - Änderung; Budget 2019

Zeitliche und inhaltliche Zusammenführung der Evaluierung der KWF-Programme und der midterm Evaluierung der Leistungsvereinbarung

Kärntner Arbeitnehmerförderungsgesetz (K-AWFG); Anpassung der Förderrichtlinie und Maßnahmenschwerpunkte der Förderung

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, Abschluss einer Vereinbarung mit der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, EDV Verwaltungspaket - Kärntner Landesfeuerwehrverband - Vergabeverfahren

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystems in Kärnten - Leitstellenverbund; Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Villach

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, Abschluss eines Wartungs-, Support- und Pflegeleistungsvertrages

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Vereinbarung Land- K-WWF 2019 - 2023

Kärntner Gemeinde-Beschäftigungsrahmenplan-Verordnung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Nachtragsvoranschlag 2018 Antrag auf Genehmigung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Voranschlag 2019 Antrag auf Genehmigung

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; HW-Schutz-, Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie Sofortmaßnahmen und eine Kostenerhöhung an Interessentengewässern (78. KOSI WW); Landesmittel -Finanzierungsantrag

Rückfragehinweis: Regierungsbüro
Redaktion: LPD
14. Dezember 2018
Nr. 1193 , 10226 Zeichen



Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden auf unserer Website eigene und Cookies von Drittanbietern, um unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher zu gestalten. Indem Sie auf "akzeptieren" klicken, stimmen Sie dem Setzen von Cookies zu. In den Detail-Einstellungen und unserer Datenschutzerklärung finden Sie weitere Informationen zu den von uns eingesetzten Cookies. Die Auswahl Ihrer erteilten Zustimmung können Sie jederzeit ändern und widerrufen.

Notwendige Cookies: Diese Cookies sind für die Funktionalität dieser Website notwendig, da ohne diese eine fehlerfreie Darstellung und Bedienung nicht gewährleistet ist.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_l42cc_confirmed
_l42cc_statistics
_l42cc_marketing
_l42cc_preferences
www.ktn.gv.at Notwendig, um den Opt(in/out)-Status zu speichern 2 Jahre Cookie
cmssidprjakl www.ktn.gv.at Notwendig, um die Inhalte der Seite anzuzeigen Beenden der Browsersitzung Session
ns_agis_8080 gis.ktn.gv.at Notwendig zur Anzeige von Karten Beenden der Browsersitzung Cookie

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Präferenzen: Der Einsatz dieser Cookies ermöglicht uns die Informationen zu speichern, die Sie als Nutzer durch Ihr Surfverhalten definieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt norwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien plaziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Nicht qualifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.

Statistiken: Diese Cookies (ggf. von Drittanbietern) ermöglichen uns die statistische Auswertung der Website mittels Speicherung anonymisierter Informationen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_ga Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 2 Jahre HTTP
_gat Google Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken 1 Tag HTTP
_gid Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 1 Tag HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Marketing: Diese Cookies werden von Drittanbietern verwendet, um Ihnen (auch auf externen Webseiten) personalisierte Werbung anzuzeigen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.