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14.12.2018
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 18. Dezember 2018, mit Beginn um 9 Uhr, die 16. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 14. Regierungssitzung am 20. November 2018

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Auszeichnungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung geändert wird

Hochwasser Lavamünd vom 5. November 2012; Ermächtigung zu einer außergerichtlichen Einigung mit der Verbund Hydro Power GmbH hinsichtlich der vom Land Kärnten getragenen Aufwendungen

Umsetzung der Bildungsdirektion Kärnten ab 1.1.2019; Rahmenrichtlinie Geschäftsordnung und Kanzlei-ordnung; Ressourcen-Ziel- und Leistungsplan; Sachaufwand

Jahressubvention für Aus-, Fort- und Weiterbildung der Pädagogen/innen im Kinderbetreuungsbereich und für die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Projekten beim IBB - Institut für Bildung und Beratung - Verein "Kärntner Kinderbetreuung"

Kulturförderungsbericht 2017

UNESCO-Welterbe; Kuratorium Pfahlbauten - Entsendung eines Vertreters des Landes Kärnten; Änderung

Verein Blauer Würfel und kidsmobil, Klagenfurt am Wörthersee; Jahressubvention 2019

Bewerbungsoffensive Städtemarketing

Meldung des Gebietes "Trögerner Klamm" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Naturschutzgebiet Trögerner Klamm zum Europaschutzgebiet "Trögerner Klamm" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Koschuta" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Koschuta zum Europaschutzgebiet "Koschuta" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Tscheppaschlucht - Ferlacher Horn" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Tscheppaschlucht - Ferlacher Horn zum Europaschutzgebiet "Tscheppaschlucht - Ferlacher Horn" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Ebenthaler Schlucht" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Ebenthaler Schlucht zum Europaschutzgebiet "Ebenthaler Schlucht" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kronhofgraben" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Kronhofgraben zum Europaschutzgebiet "Kronhofgraben" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Ossiacher Tauern" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Ossiacher Tauern zum Europaschutzgebiet "Ossiacher Tauern" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Sattnitz-Ost" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der östlichen Sattnitz zwischen Maria Rain und Annabrücke zum Europaschutzgebiet "Sattnitz-Ost" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Michaelergraben" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Michaelergraben zum Europaschutzgebiet "Michaelergraben" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kleinobir" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Kleinobir zum Europaschutzgebiet "Kleinobir" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Garnitzenklamm" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der Garnitzenklamm zum Europaschutzgebiet "Garnitzenklamm" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Tiffen" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich der östlichen Ausläufer der Gerlitzen zum Europaschutzgebiet "Tiffen" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Mittagskogel-Karawanken Westteil" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich zwischen Mittagskogel und Bärentaler Kotschna zum Europaschutzgebiet "Mittagskogel-Karawanken Westteil" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "In der Laka" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der die in Richtung Norden abfallenden Hänge südlich des Weißensee zum Europaschutzgebiet "In der Laka" erklärt werden; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kokra" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet zwischen Arnoldstein, Dreiländereck u. Wurzenpass zum Europaschutzgebiet "Kokra" erklärt wird; Regierungsvorlage

Meldung des Gebietes "Kirchbachgraben" als Natura 2000-Gebiet an die Europäische Kommission und Verordnung der Landesregierung mit der das Gebiet im Bereich des Kirchbachgraben zum Europaschutzgebiet "Kirchbachgraben" erklärt wird; Regierungsvorlage

Finanzierung und Umsetzung eines Steges zur Vermittlung von Naturschutzanliegen im Bleistätter Moor

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete Privatstraße mit Öffentlichkeitscharakter "Zienitzen West - Zubringer Ritschacher" Kostenerhöhung, Gemeinde Friesach

B 87 Weißensee Straße; Kaufansuchen der Stadtgemeinde Hermagor-Pressegger See für eine Teilfläche von ca. 4655 m² aus Landesstraßengrundstück Nr. 670, EZ 326, KG 75005 Hermagor / RS-Akt
Basis- und Projektfinanzierung der Aktivitäten des Vereines Kärntner Agrarmarketing - Genussland Kärnten für die Jahre 2019 bis 2021

Wildbach- und Lawinenverbauung; Vellachbach, Mgde. Eisenkappel-Vellach, Bezirk Völkermarkt, Generelles Projekt 2018 - Landesmittelfinanzierungsantrag

Wörthersee Südufer; Umsetzung Radinfrastruktur/Radweg

Kooperationsvereinbarung Verkehrsdienste Schienenverkehr, Kärnten und BMVIT

Kärntner Badehaus St. Kanzian am Klopeiner See

Umgebungslärm-Aktionsplan Österreich 2018, Teil 3: Straßen außer A&S in Kärnten

Bedarfsplanung Wohn- und Beschäftigungsplätze sowie Assistenzleistungen für Menschen mit Behinderung

Verein Just Jugendsozialarbeit TODAY SUBVENTIONSANTRAG für JUNO Klagenfurt Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2018

Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz (K-KJHG) Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern für den Kinder und Jugendbeirat

Neubestellung der Mitglieder des Familienfondskuratoriums (§11) Kärntner Familienförderungsgesetz - LGBl.10/1991 idgF

Familienförderungsgesetz, LGBl.10/1991 - Entwurf einer Verordnung mit der die Beträge des gewichteten monatlichen Pro-Kopf-Einkommens und des Familienzuschusses wirksam ab 01.01.2019 neu festgesetzt werden (Kärntner Familienzuschussverordnung 2019)

Verordnung, mit welcher die Mindeststandards nach dem Kärntner Chancengleichheitsgesetz und dem Kärntner Mindestsicherungsgesetz festgesetzt werden (Kärntner Mindeststandard-Verordnung 2019 - K-MSV 2019)

ABC Service & Produktion Integrativer Betrieb GmbH; Antrag für Integrativer Betrieb - Modul Beschäftigung, Zweckwidmung: Personalkostenzuschüsse 2018 für behinderte ArbeitnehmerInnen

Kinder-Rehabilitation; Abschluss der Vereinbarung zwischen den Ländern, Hauptverband und Sozialversicherungsträger

Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft; Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates im Hinblick auf den genehmigten Jahresabschluss 2017 - Bericht

ELER - Fördermaßnahme 7.4.1. Soziale Angelegenheiten - Bericht und Ergebnis des Auswahlverfahrens für Call 1/2018

Territorialer Beschäftigungspakt für Kärnten 2019

Haushaltsreform - Etablierung eines VR-Komitees

Kärntner Ausgleichzahlungs-Fonds; Voranschlag 2019 - Bericht

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 4391 | 30473 | 44839

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 4127 | 30123 | 43502

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 5462 | 30095 | 43465

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 15977 | 31107 | 44832

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 30269 | 30891 | 44547

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds: Budget 2018 - Änderung; Budget 2019

Zeitliche und inhaltliche Zusammenführung der Evaluierung der KWF-Programme und der midterm Evaluierung der Leistungsvereinbarung

Kärntner Arbeitnehmerförderungsgesetz (K-AWFG); Anpassung der Förderrichtlinie und Maßnahmenschwerpunkte der Förderung

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, Abschluss einer Vereinbarung mit der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, EDV Verwaltungspaket - Kärntner Landesfeuerwehrverband - Vergabeverfahren

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystems in Kärnten - Leitstellenverbund; Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Villach

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, Abschluss eines Wartungs-, Support- und Pflegeleistungsvertrages

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Vereinbarung Land- K-WWF 2019 - 2023

Kärntner Gemeinde-Beschäftigungsrahmenplan-Verordnung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Nachtragsvoranschlag 2018 Antrag auf Genehmigung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF) Voranschlag 2019 Antrag auf Genehmigung

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; HW-Schutz-, Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie Sofortmaßnahmen und eine Kostenerhöhung an Interessentengewässern (78. KOSI WW); Landesmittel -Finanzierungsantrag

Rückfragehinweis: Regierungsbüro
Redaktion: LPD
14. Dezember 2018
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