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11.01.2019
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 15. Januar 2019, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 17. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 15. Regierungssitzung am 4. Dezember 2018

Görtschitztalfonds, Vergabe von vier Diplomarbeiten

Görtschitztalfonds, Projektarbeit - Potenzialanalyse zum Thema Hanfanbau im Görtschitztal

Internat der Kärntner Tourismusschule (KTS) - Sofortmaßnahmen zur Sanierung des gesamten Wohnbereiches des Internates (1. und 2. Obergeschoss) aufgrund Bettwanzenbefalls; Genehmigung der Finanzierung

Gesetz über die Abwicklung des Fonds "Sondervermögen Kärnten" und die Aufhebung des Gesetzes über den Fonds "Sondervermögen Kärnten"; Gesetzesprüfungsverfahren; schriftliche Äußerung an den Verfassungsgerichtshof

Flächenwidmungspläne Marktgemeinde Bad Bleiberg; Prüfung gemäß Art. 139 Abs. 1 Z 2 B-VG; schriftliche Äußerung an den Verfassungsgerichtshof

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung; mit der die Wahl des Bürgermeisters in der Marktgemeinde Paternion ausgeschrieben wird

Gemeinsamer Theaterausschuss der Stadttheater Klagenfurt OG; Entsendung Mitglied und Ersatzmitglied

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Verordnung über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände (K-BSDV) geändert wird; Regierungssitzungsvortrag

Verein Carinthischer Sommer, Ossiach und Wien; 50 Jahr-Jubiläum; Subvention 2019

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund, neue Projektorganisation, Genehmigung

Fernwärmeerrichtungsförderung für die zusätzliche Netzerweiterung 12-17

Fernwärmeerrichtungsförderung für das Projekt Biogenes Abwärmenetz - Klagenfurt Nord

Kärntner Abfallbericht und Abfallwirtschaftskonzept, 4. Fortschreibung 2018

Kärntner Fleischuntersuchungsgebührenverordnung - K-FUG-VO - 2015; Änderung der Kärntner Fleischuntersuchungsgebührenverordnung - K-FUG-VO - 2018

Bericht des Agrarreferenten über die Überwachung und Überprüfung nach dem Kärntner Gentechnikvorsorgegesetz; Ergebnisse der Überprüfungen der AGES 2018

Österreichisches Programm für ländliche Entwicklung 2014-2020; Genehmigung des Finanzrahmens und Auszahlungsermächtigung für das Jahr 2019

B111 Gailtal Straße km 89,3 - km 89,70 KS 111.066 Rutschung Promeggen West, Herstellung einer Umleitungsstraße, Verlegung des Gailflusses, Hangstabilisierung, Herstellung der B111, Ankerungen-Grundsätzliche Genehmigung
B111 Gailtal Straße km 63,5 - km 92,44 KS 000.064 Beseitigung der Katastrophenschäden, Herstellung der Befahrbarkeit-Grundsätzliche Genehmigung

B110 Plöckenpaß Straße km 6,0 - km 27,50 KS 110.019 Beseitigung der Katastrophenschäden, Herstellung der Befahrbarkeit-Grundsätzliche Genehmigung

Bericht über Katastrophenschäden im Erhaltungsbereich des Straßenbauamtes Spittal

Kärnten Gut Sauber Fair - Slow Food Kärnten

Pflegenahversorgung: Konzept, Aufbau und Umsetzung in der Pilotphase

Psychiatrie-Beirat; Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes

SOS-Kinderdorf Moosburg - Ambulatorium VEREINBARUNG für 2019 - 2021

IntegrationsZentrum BetriebsGmbH; AmbulatoriumVEREINBARUNG für 2019 - 2021

Durchführungsbestimmungen zum Landesvoranschlag 2018; Verlängerung der Geltungsdauer

BIK Breitbandinitiative Kärnten GmbH; Gesellschafterzuschuss 2019


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD