LOKAL
Presseaussendungen
20. Sitzung der Kärntner Landesregierung
22.02.2019Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 26. Februar 2019, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 20. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 18. Regierungssitzung am 29. Jänner 2019
Bestellung des gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für den Wirkungsbereich des Amtes der Landesregierung und der Bezirkshauptmannschaften
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Kinder- und Jugendhilfe; Bericht an den Landtag gemäß Art. 66 Abs. 1a erster Satz K-LVG; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung
Finanzierung einer Stiftungsprofessur für das Lehramtsstudium "Bewegung und Sport"; Kooperation mit der Alpe-Adria-Universität Klagenfurt, der Pädagogischen Hochschule und der Stadt Klagenfurt
Verordnung des Bundesministers betreffend die Änderung von Anhang IX des Bundesvergabegesetzes 2018 und Anhang V des Bundesvergabegesetzes Verteidigung und Sicherheit 2012 (Brexit-Verordnung - Vergabe); Einholung der Zustimmung der Länder gemäß Art. 14b Abs. 5 B-VG
Pilotprojekt: Fahrgemeinschafts APP "TwoGo" für MitarbeiterInnen des Landes Kärnten; Bericht
Mobilität Villach; Bahnhaltestelle Villach/Landskron; Neuerrichtung; Bericht
Wörthersee Gemeinden; Modernisierung und barrierefreier Umbau der Bahnhöfe, Bahnhof Krumpendorf; Bericht
Verordnung der Landesregierung vom ….., Zl. 05-K-GES-4/1-2019 mit der die Selbstzahlertarife für ambulante Leistungen in den Landeskrankenanstalten festgesetzt werden; Regierungsvorlage
Lehrpraxenfinanzierung
KWF Strategie 2030 für Technologien, Gründungen, Ausbildungen und Kooperationen
Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss eines Bestandsvertrages mit der Stadtgemeinde Hermagor-Pressegger See bezüglich der Errichtung einer Richtfunkmastanlage
Übereinkommen zwischen dem Land Kärnten und dem Bundesministerium für Inneres über eine Kooperation zur Erstellung von Planungsunterlagen für die Prüfung des Großvorhabens "Errichtung des BOS-Digitalfunk in Kärnten" gemäß § 10 Abs. 5 K-LRHG und Genehmigung eines Planungsbudgets
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Antidiskriminierungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage
Ankauf von 5 Stk. Winterdienstlastkraftwagen
Verkehrserschließung ländlicher Gebiete "Fischer vlg. Bernlieger" - Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Treffen und Arriach
Verkehrserschließung ländlicher Gebiete "Reisach Forst" - Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Kirchbach
Verkehrsrechner Land Kärnten, Pendlerströme und Grüne Welle; Bericht
Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD