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Ein Jahr "Kärnten-Koalition" 1: Österreichs südlichstes Bundesland ist auf der Überholspur

12.04.2019
LH Kaiser und LR Gruber zogen Jahres-Bilanz: Ruhiges aber arbeitsamstes Jahr hat Kärnten voran gebracht - Gruber: Weniger Worte, mehr Taten


Klagenfurt (LPD). Vor einem Jahr hat die "Kärnten-Koalition" ihr Programm für ihre Regierungszusammenarbeit präsentiert. Heute zogen Landeshauptmann Peter Kaiser und LR Martin Gruber im Klagenfurter Hotel Sandwirth ihre Bilanz für ein Jahr Koalition nach Abschaffung des Proporzes. "Vor genau einem Jahr haben wir die Koalitionsvereinbarung präsentiert. Wir habe ein weitblickendes Programm erstellt, das viele positive Weichenstellungen für unser Land möglich gemacht hat und noch machen wird", fasste Kaiser das Regierungsprogramm zusammen. In einer persönlichen Bemerkung hielt Kaiser fest: "Es ist meine siebente Periode in einer politisch verantwortlichen Funktion. Es war dies ein ruhiges, aber das arbeitsamste Jahr und es hat Kärnten wesentlich voran gebracht. Das liegt aber auch am Stil, wie wir miteinander in der Regierung umgehen!"

Auch Gruber zog eine persönliche Bilanz: "Wir haben gemeinsam viel Tempo in die Regierungsarbeit gebracht. Wir erkennen die Probleme, erarbeiten Lösungen und packen dann an. Das ist verbunden mit weniger Worten, dafür mehr Taten. Das tut dem Klima in der Koalition gut und vor allem der Bevölkerung!"

Laut Kaiser habe die Koalition für Kärnten wesentliche neue Rahmenbedingungen geschaffen. "Die Regierung wird als eine Einheit wahrgenommen. Durch die Abschaffung des Proporzes wurde unsere Arbeit klarer und erkennbarer und ist geprägt von einer höheren Effizienz. Zudem hat die Menschlichkeit in der Regierung zugenommen", so Kaiser. Der Landeshauptmann betonte auch den koalitionsfreien Raum, der es beiden Koalitionspartnern ermögliche, ihre Standpunkte darzulegen und ihre Identität zu wahren.

Die Regierung habe auf Grund eines positiven Wirtschaftswachstums auf einer für das Land positiven Ausgangssituation aufbauen können.
So sei laut Kaiser das Wirtschaftswachstum in Kärnten stetig gestiegen und das Land kontinuierlich unter den Top zwei im Bundesländervergleich zu finden. "Wir haben seit 36 Monaten sinkende Arbeitslosenzahlen und investierten alleine in den territorialen Beschäftigungspakt 38 Mio. Euro. Wir werden auch nicht aufhören, diesen Bereich zu unterstützten. Der Landeshauptmann verwies zudem auf die gute Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, denn Kärnten sei immerhin die einzige Region, die die Sozialpartner immer wieder in die Regierungssitzungen einbinde. So habe man eines der großen Projekte für die Zukunft des Landes in Angriff nehmen können: ein neues Standortmarketing für Kärnten. Eine Dachmarke Kärnten sei laut Kaiser nun im Entstehen. Kaiser erwähnte weiters die erste Stufe des Kinderstipendiums, mit dem sich Kärnten auf dem Weg zum kinderfreundlichsten Land Europas begeben habe.

Aber auch die Internationalität des Landes habe in diesem Jahr gewonnen. Kaiser, der in verschiedenen Funktionen das Land Kärnten in der Euregio, in der Alpe-Adria-Allianz und im Ausschuss der Regionen vertritt, erwähnte in diesem Zusammenhang die jüngsten Beschlüsse im Land für ein Glyphosatverbot, das nun europaweit als Beispiel dient.

Aber auch im Bildungsbereich und in der Kultur habe das Land im ersten Koalitionsjahr deutliche Schritte gesetzt. So werde der Weg fortgesetzt, in jeder Gemeinde ein Bildungszentrum zu errichten und seien im Kulturbereich laut Kaiser Umstrukturierungen von Nöten, um die Fördereffizienz für die Kulturschaffenden zu steigern. Auch im Sportstättenbau habe die Koalition ein klares Signal gesetzt, indem 5,6 Mio. Euro investiert wurden.
"In Summe wurden in den letzten beiden Jahren im Land 978 und 928 Millionen Euro investiert. Damit entstand ein Boom in der Baubranche, wurde die Wirtschaftslage optimiert und sind wir auch im Export gut aufgestellt. Wesentlich ist aber auch, dass wir damit die Armutsgefährdung um ein Drittel reduzieren konnten", betonte Kaiser, der als Schwerpunkte der Regierungsarbeit "gute Arbeit, beste Bildung, leistbares leben, gesunde Zukunft und ein solidarisches Miteinander" zusammenfasste.

LR Gruber sagte, dass diese Koalition viele Taten gesetzt habe, über die Jahre zuvor nur diskutiert worden sei. "Zwölf Jahre lang wurde über den Ausbau der B100 geredet. Wir haben innerhalb von 12 Wochen die Weichen für den Sicherheitsausbau gestellt. Viele Jahre wurde die Wirtschaftsombudsstelle gefordert, wir haben sie bereits gesetzlich verankert", so Gruber.

Alleine im Straßenbau sei viel bewegt worden, denn in diesem ersten Jahr der Koalition hat der Straßenbau die höchste Budgetsteigerung der letzten zehn Jahre erfahren. Dadurch können laut Gruber allein heuer 220 Bauprojekte umgesetzt werden mit einem Schwerpunkt auf den Sicherheitsausbau der Brücken im Land. Aber nicht nur die Straßensanierungen trugen zur Sicherheit bei, auch auf die Verkehrssicherheit sei ein Fokus in diesem Jahr gelegt worden, wie beispielsweise beim Thema sicherer Schulweg oder durch die Initiative für mehr Sicherheit für Motorradfahrer.

Zu den Reformen und Lösungen in seinen Referatsbereichen zählte Gruber auch die Einrichtung des Wildschadenfonds, um die Interessen von Landwirtschaft und Naturschutz nachhaltig auszugleichen. Neue Ansätze in der Regionalentwicklung machten laut Gruber im Rahmen eines Kleinprojektefonds auch kleine Investitionen von beispielsweise Vereinen möglich.

Die Koalition scheue sich laut Gruber auch nicht, heiße Eisen anzugreifen. So konnten die Flughafen-Verträge offen gelegt werden, der Verkauf der Anteile am Nassfeld fixiert werden und eine Neustrukturierung der Tourismusregionen angegangen werden. "Wir haben ein hohes Arbeitspensum in dieser Regierung, wir investieren in die Infrastruktur und wir verändern Strukturen", sagte Gruber.

Der Landeshauptmann hob dann noch die "unterschiedlichen Erfahrungswerte der Regierungsmitglieder", hervor. "Die neuen Regierungsmitglieder haben sich sehr rasch eingearbeitet und wir arbeiten als gesamtes Team trotz der Erfahrungsunterschiede sehr gut zusammen. Dafür danke ich allen", erklärte Kaiser.



Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser/LR Gruber
Redaktion: Gerlind Robitsch
Fotohinweis: LPD Kärnten/Helge Bauer