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Landeshauptleutekonferenz 1: Ergebnisse der Landeshauptleutekonferenz live via Facebook

16.05.2019
Landeshauptleute tagen unter Kärntens Vorsitz seit neun Uhr - Um 12 Uhr Präsentation der Ergebnisse und Beschlüsse - Live-Übertragung der Pressekonferenz via Facebook


Klagenfurt (LPD). Seit neun Uhr heute, Donnerstag, tagen die Landeshauptleute der Österreichischen Bundesländer unter dem Vorsitz von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser auf der Burg Taggenbrunn bei St. Veit. Auch Verteidigungsminister Mario Kunasek ist zu Gast, um mit den Landeshauptleuten "Themen der Landesverteidigung" zu erörtern.

Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten gehören heute der Schutz und die Sicherung des Trinkwassers, die von der Bundesregierung geplante ORF-Reform sowie weiters ein mögliches rechtliches Vorgehen gegen Hass, sexuelle Belästigung sowie Social Bots im Internet, die Zustellung ausländischer Verkehrsstrafen in Österreich und die Breitbandstrategie 2030. Unter "Allfälliges" werden u.a. die neue Transparenzdatenbank, die Kompetenzbereinigung zwischen Ländern und Bund, der mehrjähriger Finanzrahmen der EU und der Beitrag Österreichs zum EU-Budget von den Landeshauptleuten diskutiert.

Um 12 Uhr werden die Ergebnisse und Beschlüsse der LH-Konferenz im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert.

Der Landespressedienst überträgt die Pressekonferenz via Facebook live https://www.facebook.com/landkaernten/. Weitere Infos und Presseaussendungen zu Kärntens Vorsitz in der LH-Konferenz auf: http://www.lh-konferenz.ktn.gv.at/.



Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Gerlind Robitsch
Fotohinweis: LPD Kärnten/Fritzpress