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LOKAL

30. Sitzung der Kärntner Landesregierung

12.07.2019
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 16. Juli 2019, mit dem Beginn um 8 Uhr, die 30. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 28. Regierungssitzung am 19. Juni 2019

Disziplinarkommission für Landesbeamte beim Amt der Kärntner Landesregierung; Zusammensetzung der Senate Regierungssitzungsvortrag

Görtschitztalfonds - Pflegenahversorgung Modellregion Görtschitztal

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

ELER-Mittel Fördermaßnahme 7.4.1 - "Soziale Angelegenheiten"; Genehmigung 1. Call für Investitionen zur Schaffung o. Verbesserung von Kinderbetreuungseinrichtungen

Kärntner Tourismusschule (KTS): Erhöhung der beschlossenen Gesamtsumme der Sanierung des Wohnbereiches des Internates; Variantenuntersuchungsentscheid; "Grundsätzliche Genehmigung" - Konzeptstufe II: Praxisbereich (Schule und Internat) inkl. Genehmigung finanzieller Mittel für Planungs- und Ausschreibungsaktivitäten

Haushaltsreform - Erlass "Eröffnungsbilanz"

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss eines Benützungsübereinkommens für den Steinturm auf der Gerlitze

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum bestehenden Bestandsvertrag für die Relaisstation Gaisberg, Friesach

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum bestehenden Bestandsvertrag für die Relaisstation Radsberg

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss eines Standort Einzelnutzungsvertrages betreffend der Sendeanlage Gerlitze

Tätigkeitsbericht und Rechnungsabschluss des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes für das Jahr 2018

Bericht zur Risikobewertung von Abwasserdruckleitungen in österreichischen Seen und der darauf aufbauenden Erstellung von Musternotfallplänen für den Betrieb von Abwasserseedruckleitungen;

Wildbach- und Lawinenverbauung; Trefflingerbach, Mgde. Seeboden, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2018; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

Wildbach- und Lawinenverbauung; Tauchenbach, Gde. Stall im Mölltal, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2018; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

Wildbach- und Lawinenverbauung; FWP Steinschlag-, Lawinenschutz Hindenburghöhe, Gde. Mallnitz, Bezirk Spittal/Drau; Flächenwirtschaftliches Projekt 2019; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag
Machbarkeitsstudie Absicherung der Wasserversorgung im Zentralraum Kärnten, Bericht über die Ergebnisse der Studie

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Parkraum- und Straßenaufsichtsgesetz geändert wird, Regierungsvorlage

Verladebahnhof Kühnsdorf mit Anschlussgleis

Bestellung der Gleichbehandlungsbeauftragten nach dem K-LGBG, Landeslehrer, KABEG, AKL

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen 2018 TKE - Zuschuss 2018 von € 740.875,66, Auszahlungsgenehmigung

Ausschuss der Land- und Forstwirtschaftlichen Lehrlings- und Fachausbildungsstelle bei der Kammer für Land- und Forstwirtschaft in Kärnten; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder für die 32. Gesetzgebungsperiode des Kärntner Landtages; Nachnominierung

Bestellung des Landesfischereiinspektor für das Land Kärnten; Funktionsperiode: 16.7.2019 - 15.7.2024

Straßenbauoffensive 2018/2019, Überarbeitung der Planungsunterlagen, Investitionsschwerpunkte und Großvorhaben; Bericht

L 80 Goggausee Straße, Salzsilo Haiden, Grundeinlöse-Endabrechnung, teilweise Veräußerung von Straßengrund

Kärntner Wirtschaftsombudsstelle - Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder

Verordnung, mit der der Gleichstand der eingehobenen Abgabenerträge aus der Tourismusabgabe und der geleisteten Akontierungen festgestellt wird

§ 5a K-KAO, idgF, Psychiatrie-Beirat, Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD