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LOKAL

31. Sitzung der Kärntner Landesregierung

26.07.2019
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 30. Juli 2019, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 31. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.


Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:




Informationen

Protokoll der 29. Regierungssitzung am 03. Juli 2019

Verbesserung der baulichen Sicherheitsstandards der Amtsgebäude der Kärntner Landesverwaltung, sowie Einführung organisatorischer und personeller Maßnahmen als Grundlage einer nachhaltigen Sicherheitskultur

Grundausbildung für den "Gehobenen Verwaltungsdienst"; Bestellung der Prüfungskommission für die Funktionsperiode vom 01. September 2019 bis 31. August 2024; Regierungssitzungsvortrag

Mitteilung an den Rechnungshof zu dessen "Nachfrage zur Umsetzung der Empfehlungen aus 2018

Rechnungshofprüfung: System der Finanzzielsteuerung im Gesundheitswesen; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Görtschitztalfonds - Revitalisierung Terrassenbad Klein St. Paul

Bericht über Kommunikationsmaßnahmen iRd Standortmarketings 2019

Genehmigung der HR-Maßnahme "Talente für Kärnten"

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Kinder- und Jugendhilfe; Zustimmung des Landtages

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Bildungsdirektion: Nutzung der IT-Infrastruktur ISO.web und GetYourTeacher für den Pflichtschulbereich; Vereinbarung Bildungsdirektion und Bund

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der nähere Bestimmungen über die Anwendung pädagogischer Grundlagendokumente in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen sowie in Tagesbetreuung erlassen werden - Regierungsvorlage

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der nähere Bestimmungen über die Sprachförderung und Sprachstandsfeststellung in Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen sowie in Tagesbetreuung erlassen werden - Regierungsvorlage

SOS Kinderdorf Kärnten Anpassung der Tagsätze: "Kinderwohnen" und "Jugendwohnen" auf den Normtagsatz der Kinder- und Jugendhilfe für Wohngemeinschaften bzw. Betreutes Außenwohnen

Vereinbarung über die Führung von Tageszentren für Menschen mit psychischen und psychosozialen Beeinträchtigungen für 2019 - Förderung über Tagsätze

Krankenhaus Spittal/Drau; Vertragliche Vereinbarungen - PPP-Modell

Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 15977 | 31107 | 44832

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 27764/31374/45210

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 18031/30724/44301

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Meine Heimat Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft mit beschränkter Haftung; Bvh.: 9601 Arnoldstein, 9587 Riegersdorf 5. BA; 9 WE

Zusammenlegung der LFS Drauhofen mit der LFS Litzlhof zu einem Kompetenzzentrum für Agrar- und Haushaltsmanagement, Konkretisierung des Verwertungsauftrages der EZ 28 KG 73412 Möllbrücke III

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss einer Einzelstandortvereinbarung für die Relaisstation Neudorf, bei Egg, Hermagor

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss eines Mitbenützungsvertrages für die Relaisstation Klagenfurt 1-Dobrasch/Villacher Alpe

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss des 3. Zusatzvertrages zum bestehenden Bestandsvertrag für die Relaisstation Bleiburg-Weisseneggerberg

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss eines Mitbenützungsvertrages für die Relaisstation Spittal/Drau 1-Goldeck

Erneuerung der Bestandskomponenten des Alarm- und Warnsystem Land Kärnten - Projekt KL511 Erneuerung LAWZ Kärnten 3.0 Leitstellenverbund; Abschluss eines Mitbenützungsvertrages für die Relaisstation Eisenkappel 2

B 111 Gailtal Straße, Unterführungen G1 und G2 - Übereinkommen zur Übertragung der baulichen Anlagen und Abgeltung der daraus resultierenden zukünftigen Kosten / Genehmigung durch den Kärntner Landtag

Wildbach- und Lawinenverbauung; FWP Lesachtal - Generelles Projekt 2019, Gdn. Lesachtal und Kötschach-Mauthen, Bezirk Hermagor; 1. Detailprojekt; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

Wildbach- und Lawinenverbauung; FWP Mörtschach, Gde. Mörtschach, Bezirk Spittal/Drau; Flächenwirtschaftliches Projekt 2019; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

Bestellung der Gleichbehandlungsbeauftragten nach dem K-LGBG, Landeslehrer, KABEG, AKL

Bericht über das generationenübergreifende Projekt "Lebenskunst Altern"

Bericht: Kärntner Integrationspreis

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der nähere Bestimmungen über die Beschaffenheit und Abmessungen von Wetterschutzeinrichtungen und Schirmen für die Ausübung der Fischerei festgelegt werden (Kärntner Wetterschutzverordnung - K-WSV)

Zwischenfinanzierung der Energieberatung für das Jahr 2019
Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das Gebiet des Naturparks "Dobratsch" neu festgelegt wird

L 52 Rosegger Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 75318 Velden am Wörthersee

B99 Katschbergstraße, Radweg Lieserschlucht, aktueller Stand, Grundsatzbekenntnis zu ÖWG -Vereinbarung - Bericht

"Hagel, Sturm- und Frostversicherung"; Grundsatzgenehmigung zur Erhöhung der Bezuschussung der Agrarversicherungsprämien und Ausweitung auf Tierversicherungen; Genehmigung einer überplanmäßigen Zuführung von EUR 314.462,67

Flächenwirtschaftliche Projekte (FWP) nach Sturm "Vaia"; Grundsatzgenehmigung von drei FWP im Bezirk Spittal/Drau und Genehmigung der Landesmittel-Kofinanzierung im Jahr 2019; überplanmäßige Zuführung iHv. EUR 568.400,00



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD