Presseaussendungen

LOKAL

32. Sitzung der Kärntner Landesregierung

05.09.2019

Unter Vorsitz von LH Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 10. September 2019, mit Beginn um 9 Uhr, die 32. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:



Informationen


Protokoll der 30. Sitzung am 16. Juli 2019


Verordnung der Kärntner Landesregierung, über die Festlegung des Publikationsmediums für Bekanntmachungen nach dem Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 (Kärntner Publikationsmedienverordnung Verteidigung und Sicherheit 2012 (Kärntner Publikationsmedienverordnung Verteidigung und Sicherheit 2019 – K-PMV 2019); Regierungsvorlage


Bericht; Umsetzung Feierlichkeiten CarinthiJA 2020; Genehmigung Kosten


Rechnungshofprüfung: Erwerb von landesbehafteten Schuldtiteln durch den Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds; Äußerung der Kärntner Landesregierung


FH-GHW Finanzierungs- und Leistungsvereinbarung mit der „Fachhochschule Kärnten – Gemeinnützige Privatstiftung“ 2019-2024


Gustav Mahler Privatuniversität für Musik – Bestellung des Vizerektors


Zentralraum Kärnten; EU- Verordnung Technische Spezifikationen für die Interoperabilität für den Eisenbahnverkehr in Bezug auf Lärm; leise Strecke; Meldung an die EU; Bericht


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Totalisateur- und Buchmacherwettengesetz und das Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetz geändert werden; Regierungsvorlage


Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz (K-SZSG), Fachgremium Kinder und Jugendliche; § 10 Abs 6 K-SZSG, Abberufung / Bestellung Ersatzmitglied des Fachgremiums Kinder und Jugendliche durch die Kärntner Landesregierung (§ 9 Abs 4 K-SZSG)


Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz (K-SZSG), Fachgremium Soziales § 10 Abs 1 K-SZSG, Bestellung eines Mitgliedes sowie eines Ersatzmitgliedes des Fachgremiums Soziales durch die Kärntner Landesregierung (§ 9 Abs 2 K-SZSG)


Verein „KRAFTWERK“ – Förderung und Unterstützung professioneller Sozialer Arbeit in Kärnten, Maßnahmenfinanzierung Mobile Jugendarbeit in Kärnten für 2019


Schulsozialarbeit Kärnten - Vereinbarung 2019 mit Erweiterung Bezirk Hermagor ab Schuljahr 2019/20, Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Kärnten


Aufsichtsrat der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft – KABEG; Neubestellung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes


Aufsichtsrat der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft – KABEG; Neubestellung der Vorsitzenden des Aufsichtsrates und eines Mitgliedes für die laufende Funktionsperiode


Telefon- und webbasiertes Erstkontakt- und Beratungsservice (Gesundheitsberatung 1450)


Nachtragsverteilungsmasse; Bericht gemäß § 7 Abs. 4 SvK-Abwicklungsgesetz zum 30.06.2019


Klubfinanzierung; Auflösung und Verfügung über die gesetzlichen Fördermittel; "Grüner Klub im Kärntner Landtag"; Einbringung einer Klage gem. Art. 137 B-VG und Bevollmächtigung eines Vertreters;


Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Fortschritt Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft für Kärnten; Bvh.: Leutschacher Strasse 21-31, 2. Bst., 9020 Klagenfurt, 51 WE


Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigungen; Fortschritt Gemeinnützige Bau-, Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft für Kärnten, Bvh.: Leutschacher Strasse 21-31,1.Bst., 9020 Klagenfurt, 45 WE


Bericht zur Notifizierung und Genehmigung der Maßnahme „Breitbandinitiative Kärnten State Aid SA.52224 (2018/PN)“


Wildbach- und Lawinenverbauung; Diebsbach, Gdn. Rangersdorf und Winklern, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2019; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag


Wildbach- und Lawinenverbauung; Lahmbach im Mölltal, Gde. Rangersdorf, Bezirk Spittal/Drau; Projekt 2018; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

gem. Vortrag mit: LR Gruber


Luftgütemessnetz Kärnten – Jahreskurzbericht 2018


Schlichtungsordnung für das Verfahren vor der „Schlichtungsstelle für Konflikte und Problemstellungen in bestimmen Europaschutzgebieten (SchESG)“


Bericht über die Naturparke in Kärnten


Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Pflanzenschutzmittelgesetz geändert wird; Regierungsvorlage




Rückfragehinweis: Regierungsbüros

Redaktion: LPD


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