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20.09.2019
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 24. September 2019, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 33. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 31. Regierungssitzung am 30. Juli 2019

Erstellung eines Prozessmanagementhandbuchs -Projektendbericht

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: Februar bis April 2019)

Mitteilung an den Rechnungshof zu dessen "Nachfrage zur Umsetzung der Empfehlungen aus 2018"; Ergänzung

Bericht über den Beitritt Kärntens zur "Venice Declaration" im Oktober 2019

Österreichische Jugendmusikwettbewerbe MUSIK DER JUGEND - Nominierung des Landesvertreters für die Funktionsperiode 2020-2024

Investitionsprogramm für Kärntner Fachberufsschulen; Ergebnis der Kostenstudie; Genehmigung finanzieller Mittel für erforderliche Planungsleistungen zur Umsetzung konzeptrelevanter und parallel durchzuführender nicht konzeptrelevantere erforderlicher Sanierungsmaßnahmen und Investitionen

Gründung der "Kärntner Kulturstiftung - KKS"

CARINTHIja 2020; Ausgewählte und sich in der Umsetzung befindenden Ausschreibungsprojekte "Kultur: Kunst und Brauchtum"

Verordnung der Landesregierung, mit der die Landeslehrer-Personalvertreter-Wahlordnung - LLPV-WO, LGBl. Nr. 29/1999, geändert wird; Regierungsvorlage

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete "Lanzewitzen" - Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Sachsenburg

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete "Weißberg - Graiwinkel" - Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Glödnitz

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete "Schirnitz - Sommerauberg" - Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Reichenfels

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete "Dolinsek vlg. Keber" - Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Eisenkappel - Vellach

Gewährung eines Transportkostenzuschusses für Kärntner Milchbauern als "Agrar-De-minimis-Beihilfe" mit einem Gesamtfördervolumen von € 500.000,-- für das Jahr 2019

Gesetz mit dem das Kärntner Fischereigesetz, das Kärntner Gentechnik-Vorsorgegesetz, das Kärntner IPPC-Anlagengesetz, das Kärntner Jagdgesetz 2000, das Kärntner Landes-Pflanzenschutzmittelgesetz und das Kärntner Naturschutzgesetz 2002 geändert werden (Kärntner Aarhus- und Umwelthaftungs-Anpassungsgesetz); Regierungsvorlage

S37 aktueller Stand, B317 weitere Vorgangsweise; Bericht

Landwirtschaftliche Fachschulen: Ausbildungsschwerpunkt "Gesundheit und Soziales" mit Abschluss der "Heimhilfe inkl. UBV (Unterstützung in der Basisversorgung)"

MICOTRA-Zug - eine nachhaltige Verbesserung des grenzüberschreitenden öffentlichen Nahverkehrs. Bericht

Entwurf einer Verordnung der Kärntner Landesregierung mit der die Kärntner Umgebungslärmverordnung 2019 - K-ULV 2019 erlassen wird.

Rechnungsabschluss und Tätigkeitsbericht des Kärntner Gesundheitsfonds für das Jahr 2018

Verein Just Jugendsozialarbeit TODAY Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben Jugendnotschlafstelle (JUNO) Klagenfurt; Zweckwidmung: Teilfinanzierung Betriebskosten 2019

pro mente kärnten GmbH; Fähigkeitsorientierte Beschäftigung und berufliche Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsprojekten Klagenfurt/Wörthersee, Spittal/Drau, Villach und Wolfsberg; Maßnahmenfinanzierung - Zweckwidmung: Personalkostenzuschüsse 2019

Tierschutzombudsstelle des Landes Kärnten; Tätigkeitsbericht 2018

pro mente kärnten GmbH; Nachbetreuungen - Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss 2019


Ambulatorium für Drogenkranke Klagenfurt mit den Drogenberatungsstellen und Ambulatorium für Drogenkranke ROOTS Villach mit den ROOTS Drogenberatungsstellen - Vereinbarungen

Gesamtfinanzierung der FGZ GmbH 2019 und 2020

Projekt "Alkohol.Leben können." - trilaterale Vereinbarung Vertragsdauer 01.10.2019 - 31.03.2021

Entwicklung des Landeshaushalts Jänner bis Juni 2019 - Halbjahresbericht zum Budgetvollzug 2019

Förderungsrichtlinie Photovoltaik Gemeinschaftsanlagen

Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD