Presseaussendungen

LOKAL

37. Sitzung der Kärntner Landesregierung

15.11.2019
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 19. November 2019, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 37. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:



Informationen

Protokoll der 35. Regierungssitzung am 21. Oktober 2019

Entwurf einer Verordnung, mit der die Kärntner Objektivierungsverordnung geändert wird; Regierungssitzungsvortrag

Ernennungen zum 1. Jänner 2020 durch Beschluss der Kärntner Landesregierung (Beförderungen in die Dienstklasse VIII)

Stellenplan 2020 betreffend Landesverwaltung, Landesrechnungshof, Landtagsamt und Landesverwaltungsgericht

Rechnungshofprüfung: Pflege in Österreich; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Standortmarketingmaßnahmen 2020

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Finanzrahmen mit den Grundzügen des Stellenplanes und Strategiebericht des Landes Kärnten für die Jahre 2020-2023

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 bzw. Schuljahr 2019/20 der öffentlichen und privaten Volksschulen, Neue Mittelschulen, Sonderschulen sowie der Polytechnischen Schulen in Kärnten

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 bzw. Schuljahr 2019/20 der Fachberufsschulen in Kärnten

Österreichische Jugendmusikwettbewerbe MUSIK DER JUGEND - Entsendung eines Vertreters des Landes Kärnten in den Bundesfachbeirat für die Funktionsperiode 2020-2024

Pistengütesiegelkommission des Landes Kärnten – Aufnahme eines neuen Mitgliedes

Psychosoziales Betreuungsangebot – Zusatzvereinbarung mit adaptiertem Pflichtenheft

Meldung gemäß § 21 des Kärntner Objektivierungsgesetzes – K-OG; Quartal 02/2019 und Quartal 03/2019

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Ambulante Erziehungshilfe AEH - Frühförderung und Lernförderung; Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2019

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Kinder- und Jugenderholungsaktion 2019; Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2019

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Mutter-Kind-Wohnen „Aufwind“; Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2019

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Physiotherapeutische Ambulanzen; Zweckwidmung: Teilfinanzierung Betriebskosten 2019

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: Der Psychologisch-Psychotherapeutische Dienst (PPD KJF); Zweckwidmung: Finanzierung Betriebskosten 2019

Psychiatrische Versorgung Kärnten; Bereitschaft des Landes zur Regelfinanzierung psychiatrischer Ambulatorien

Festsetzung des Nettogebarungsabganges 2020 der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft und der Landeskrankenanstalten

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung zum Entwurf eines Beschlusses über den Voranschlag der Erträge und Aufwände sowie Einzahlungen und Auszahlungen des Landes Kärnten für das Jahr 2020

Bericht und Antrag der Landesregierung zum Entwurf eines Beschlusses, mit dem der Landesregierung ZUSTIMMUNGEN und ERMÄCHTIGUNGEN zum Landesvoranschlag 2020 erteilt werden

Bericht; Strategische Jahresplanung bezüglich des Schulden- und Liquiditätsmanagements des Landes für das Jahr 2020

Kärntner Energieholding Beteiligungs GmbH (KEH): Übertragung von Anteilen des innogy-Konzerns an KEH und KELAG an den RWE-Konzern

ASFINAG Service GmbH; geplante Änderung des Gesellschaftsvertrags

Landeswohnbaugesellschaften Neue Heimat und Kärntner Heimstätte; Änderung der Gesellschaftsverträge

Genehmigung des Kaufs der UZ Immobilienbesitz GmbH durch die Stadt Klagenfurt

Fraunhofer Innovationszentrum für Digitalisierung und künstliche Intelligenz KI4LIFE in Kärnten; Finanzierungsbeitrag des Landes

Wildbach- und Lawinenverbauung; FiPo 1-63311-7, Förderung investiver Maßnahmen, Richtlinien - Anpassung

Analyse der Hochwasserereignisse 2018 nach dem Sturmtief "VAIA"- Bericht

Wildbach- und Lawinenverbauung; Finanzierung von Schutzprojekten über den „Schutzwasserverband Unteres Drautal“

Weißenseebrücke mit Vorplätzen, Bericht

Bericht - e5 Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden – Status Quo und Ausblick 2020

Altlastensanierungskommission (§ 34 UFG); Nominierung der Kommissionsmitglieder – Antrag auf kollegiale Beschlussfassung durch die Landesregierung

Flächenwirtschaftliche Projekte (FWP) nach Sturm „Vaia“; Grundsatzgenehmigung von zwei FWP im Bezirk Hermagor und Genehmigung der Landesmittel-Kofinanzierung im Jahr 2019; iHv. EUR 750.000,00 und Virement iHv. EUR 1.200.000,00

Einrichtung einer Telefon-Hotline für die Meldung von Rissen durch Bär, Wolf, Luchs und Bestellung eines Wolfsbeauftragten für Kärnten

Winterdienst Landesstraßenverwaltung 2019/2020; Bericht

Bundesländervergleich "Benchmark" Straßenerhaltung 2018, Bericht

Treibacher Industrie AG, 9330 Althofen; Ersatzneubau der Recycling 1 Anlage; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die
Landesregierung.



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD