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Landtag 2 – Budgeteinbegleitung: Menschen im Mittelpunkt

21.11.2019
LHStv.in Schaunig präsentierte Eckdaten des Landesvoranschlags 2020: „Hinter jeder Leistung, die das Land finanziert, stehen Menschen, die diese Leistung erbringen und Menschen, die sie in Anspruch nehmen“


Klagenfurt (LPD). Mit der Budgeteinbegleitung legte heute, Donnerstag, Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig dem Kärntner Landtag den Haushaltsplan des Landes Kärnten für das kommende Jahr vor. Dem Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 2,64 Milliarden Euro stellte die Finanzreferentin in einer neuartigen Form der Präsentation konkrete Maßnahmen gegenüber, die direkte Auswirkungen auf die Kärntnerinnen und Kärntner haben.

„Was sagen ein sanktionsrelevanter struktureller Saldo, ein Kontrollkonto oder eine zyklische Budgetkomponente aus? Für sich alleine genommen, gar nichts“, betonte Schaunig. Entscheidend seien vielmehr die politischen Zielsetzungen und die Art und Weise, wie öffentliche Mittel zum Erreichen dieser Ziele eingesetzt werden. In diesem Zusammenhang betonte die Referentin, dass sich die Kärnten-Koalition darauf festgelegt habe, dass neue Schulden nur zur Rückzahlung alter Kredite und zur Finanzierung von nachhaltigen Investitionen aufgenommen würden. Einem Nettofinanzierungssaldo von minus 96,9 Mio. Euro stehen 2020 Tilgungen und Investitionen von gesamt 371 Mio. Euro gegenüber.

Im Detail erläuterte Schaunig die Budgetschwerpunkte beispielhaft anhand des Lebenswegs einer fiktiven Kärntner Familie. „Reden wir über die Kärntnerinnen und Kärntner, die die Leistungen erbringen, die durch öffentliche Mittel finanzierten werden und über jene Kärntnerinnen und Kärntner, die diese Leistungen brauchen.“

Da ist Michael, der an der Fachhochschule Kärnten studiert, die das Land mit 14,8 Mio. Euro finanziert. Gemeinsam mit seiner Freundin Anna zieht er in eine geförderte Wohnung, die sich das junge Paar dank der Maßnahmen der Kärntner Wohnbauförderung (Gesamtbudget 2020: 148,8 Mio. Euro) und dank Wohnbeihilfe trotz knappen Budgets leisten kann.
Anna arbeitet als Diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin in einem der 83 Kärntner Alten- und Pflegeheime, in denen 5.834 Seniorinnen und Senioren betreut werden. Ihre Arbeit wird aus dem Pflegebudget bezahlt, das gesamt 343,7 Mio. Euro umfasst.

Anna und Michael bekommen rasch hintereinander zwei Mädchen, die sie dank des Kärntner Kinder-Stipendiums (12,2 Mio. Euro) ohne große finanzielle Belastung in elementarpädagogischen Einrichtungen unterbringen können. Michaels Mutter wird nach einem Unfall im Klinikum Klagenfurt bestens betreut. 7.492 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter versorgen in den landesfondsfinanzierten Spitälern in Kärnten jedes Jahr mehr als 142.000 stationäre Patientinnen und Patienten und kümmern sich um 1,2 Millionen Ambulanzbesucherinnen und -besucher. Dies schlägt sich im Landeshaushalt 2020 mit 372 Mio. Euro nieder.
Anhand des fiktiven weiteren Lebenswegs der Familie von Anna und Michael beleuchtete Schaunig auch die Finanzierungen für die Pflichtschulen, die Lehrwerkstätten, für Menschen mit Behinderung, für Arbeitssuchende, für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen; Förderungen für Gründerinnen und Gründer und Unternehmerinnen und Unternehmer, für die Landwirtinnen und Landwirte, für die Schutzwasserwirtschaft und Lawinenverbauung, für Straßendienst und Straßenerhaltung.

Das heurige Motto ihrer Rede – ein Zitat von Profisportler und Coach Steffen Kirchner – stellte die Finanzreferentin ans Ende: „Menschen, die miteinander arbeiten, addieren ihre Potentiale. Menschen die füreinander arbeiten, multiplizieren ihre Potentiale!“ Dies gelte auch für das Landesbudget: „Jeder Euro an eingesetztem Steuergeld wird ein Vielfaches wert durch den Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, im Straßendienst, im Katastrophenschutz, in der Wildbach- und Lawinenverbauung, in der Administration der finanziellen Hilfestellungen nach Unwetterschäden. Durch die Leistungen der Lehrerinnen und Lehrer, die unsere Kinder neugierig aufs Lernen machen, durch die fachliche und menschliche Kompetenz all jener, die im Gesundheits-, Sozial- und Pflegebereich 365 Tage im Jahr, 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag für uns alle Leistungen erbringen, durch die Schaffenskraft und das schöpferische Genie der Kulturinitiative in unserem Land, durch haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rettungs- und Feuerwehrwesen, die unter Außerachtlassung ihrer eigenen körperlichen Unversehrtheit für andere im Einsatz stehen.“

An die Menschen im Land, die von den jüngsten Unwetterkatastrophen betroffen sind, richtete Schaunig schließlich eine klare Botschaft: „Ich kann im Namen der gesamten Regierung zusichern, dass wir, wie auch in den vergangenen Jahren, alles uns Mögliche zur finanziellen Absicherung der eingetretenen Schäden unternehmen werden.“ Gleichzeitig appellierte Schaunig an die Bundesregierung, rasch Mittel zur Bewältigung der Unwetterschäden freizugeben. „Auch hier gilt: jeder dafür eingesetzte Euro wird durch den großen Einsatz der Menschen, die an der Schadensbehebung arbeiten, multipliziert.“
Die Kennzahlen des LVA 2020: Einzahlungen von 2,54 Mio. Euro stehen Auszahlungen von 2,64 Mio. Euro gegenüber. Der Nettofinanzierungssaldo beträgt minus 96,99 Mio. Euro, die Tilgungen umfassen 173,35 Mio. Euro. Der sanktionsrelevante strukturelle Saldo beträgt minus 34,7 Mio. Euro. Die Verschuldung in Relation zum Bruttoregionalprodukt konnte auf 15,5 % verbessert werden.




Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion: Matticka/Stirn