LOKAL
Presseaussendungen
38. Sitzung der Kärntner Landesregierung
29.11.2019Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 3. Dezember 2019, mit dem Beginn um 08.30 Uhr, die 38. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 36. Regierungssitzung am 5. November 2019
Umsetzung der Kohäsionspolitik in Kärnten in der Periode 2014 - 2020 ESI-Fonds Monitoring
Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: Mai bis Juli 2019)
Bildungsdirektion: Verwaltungsinterne Vereinbarung zum Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan der Bildungsdirektion für das Jahr 2019 (Pilotzeitraum)
Jahressubvention für Aus-, Fort- und Weiterbildung der Pädagogen/innen Bereich Elementarpädagogik und für die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Projekten beim IBB – Institut für Bildung und Beratung – Verein „Kärntner Kinderbetreuung“ 2020
Generalsanierung Rudolfinum: Projektdarstellung nach LRH-Prüfung und Vorlage Baugewerke, Endgültige Genehmigung-Umsetzung, Finanzierung, Folgekosten Baugewerke, Planungen, Weiterentwicklung Sonderprojekte
Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag
Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag
Bahnaffine Nachnutzung; Verlängerung des Förderungsvertrages Verein Gailtalbahn für 2020
Landeskrankenanstalt-Betriebsgesellschaft; Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates im Hinblick auf den genehmigten Jahresabschluss 2018
Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben Diakonie de La Tour Gemeinnützige Betriebs GmbH JUNO Villach Zweckwidmung: Betriebskosten 2019
Opferschutz – Reaktivierung der Opferschutzkommission – Bestellung der Kommissionsmitglieder
pro mente: kinder jugend familie GmbH; Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche (Klagenfurt/WS und Spittal/Drau); Maßnahmenfinanzierung 2019 mit Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss
Pflegeheim AIS St. Veit – Erweiterung
Pflegeheim St. Andrä – Bettenerweiterung
Verordnung der Landesregierung vom …………………., Zl. 05-G-ALL-6/24-2019, mit der nähere Bestimmungen über den Inhalt und die Form des Totenbeschauscheines erlassen werden; Regierungsvorlage
Verordnung der Landesregierung vom …………………., Zl. 05-G-ALL-6/23-2019, mit der nähere Bestimmungen über den Inhalt und die Form der Anordnung zur Verbringung der Leiche erlassen werden; Regierungsvorlage
Versorgungsauftrag: Wohn- und Beschäftigungsprojekte für Menschen mit Behinderung- Gesamtplanung
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Kärntner Beteiligungsverwaltung und das Kärntner Wirtschaftsförderungsgesetz geändert werden; Regierungsvorlage
Verkauf des landeseigenen Grundstücks Nr. 578/3 EZ 81343 KG 72127 Klagenfurt Festungsweg im Ausmaß von 692 m²; Antrag an den Kärntner Landtag
KÄRNTNER SCHULBAUFONDS; 2. Nachtragsvoranschlag 2019; Voranschlag 2020;
KÄRNTNER REGIONALFONDS – K-RegF; 2. Nachtragsvoranschlag 2019, Voranschlag 2020
Bericht: Frauenbildungsfonds Kärnten
Umstellung der Gewährung des TKE-Landeszuschusses von einer rückwirkenden Finanzierung im Sinne einer Abgangsdeckung auf eine begleitende Finanzierung im jeweiligen Jahr; Auszahlungsgenehmigung an die TKE für € 962.543,13 im Jahr 2019
Kreditumschichtung von budgeterhöhenden Einnahmen (Mehreinnahmen) des VA 2-71010-5 „Agrarbauhöfe“ gemäß DUBEST zum LVA 2019
B 111 Gailtal Straße, km 80,03 bis km 80,40 „Brücke Oberring“, KS 111.142; Grundsätzliche Genehmigung und Genehmigung zur Vergabe
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Agrarbehördegesetz geändert wird; Regierungsvorlage
Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD