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Positive Bilanz und zuversichtlicher Ausblick der Kärnten-Koalition

27.12.2019
LH Kaiser und LR Gruber präsentieren Ergebnisse und Ziele – Dank enger Zusammenarbeit konnte in Kärnten viel erreicht werden


Klagenfurt (LPD). Kurz vor Jahresende nutzten heute, Freitag, Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesrat Martin Gruber, stellvertretend für die gesamte Kärntner Landesregierung die Gelegenheit, nicht nur auf ein „ergebnisreiches Jahr 2019“ zurückzublicken, sondern gleichzeitig auch Ausblicke auf ein „arbeitsreiches Jahr 2020“ zu geben. Die positive Bilanz sei nicht zuletzt auf die enge und gute Zusammenarbeit in der Kärnten-Koalition zurückzuführen. In 39 ordentlichen und vier außerordentlichen Regierungssitzungen wurden 1217 Beschlüsse gefasst und drei Resolutionen an die Bundesregierung gerichtet. Die vierteljährlichen Sitzungen mit allen Sozialpartnern sollen auch weiterhin abgehalten und die gute Zusammenarbeit zusätzlich forciert werden.

Als besonders positiv strich Kaiser die Tatsache hervor, dass Kärnten bereits zum zweiten Mal in Folge Wirtschafts-Wachstumskaiser von Österreich wurde. Das Bruttoregionalprodukt stieg 2018 um 3,8 Prozent und ist damit so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Massive Investitionen, vor allem am beschäftigungsintensiven Bausektor, konnten zur Entwicklung beitragen. So wurden 834,4 Millionen Euro 2018 bauwirksam investiert, ein Wert der 2019 mit 928 Millionen nochmal deutlich gesteigert werden konnte. Damit sicherte man in Kärnten 10.000 Jobs. Die Zahl der Arbeitslosen ist, entgegen dem österreichweiten Trend, weiterhin im Sinken. Die Kärntner Wirtschaftsförderung löste ein fast zehnfaches Investitionsvolumen aus. Der Hauptfokus des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds liegt auf den Klein- und Mittelunternehmen. Das höchste Investitionsvolumen löste mit 115 Millionen Euro die Industrie aus.

Die Errichtung der Gustav Mahler Privatuniversität des Landes Kärnten, das neue Sportstudium an der Alpen Adria Universität, der Start eines Bachelorstudiums für Elementarpädagogik strich Kaiser als wichtige Errungenschaften in seiner Funktion als Bildungsreferent hervor. Als Meilensteine gelten auch die Inbetriebnahme des Sammlungs- und Wissenschaftszentrums des Landesmuseums sowie die Umsetzung des Projektes „For Forest“, das - wie die Verleihung des Literaturnobelpreises an Peter Handke - Kärnten weltweit in die Schlagzeilen gebracht hat. Der Spatenstich für die neue Psychiatrie, die Betriebsführungskooperation zwischen dem Land Kärnten und dem Krankenhaus Samonigg in Spittal, sowie der Start des Projektes „Pflegenahversorgung“ im Referatsbereich von LHStv.in Beate Prettner hätten laut Kaiser eine deutliche Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Kärntnerinnen und Kärntner, zur Folge. Die Attraktivierung der Wohnbauförderung, die Verschmelzung von Silicon Austria Labs und Carinthian Tech Research sowie die Auszeichnung Kärntens als „Innovator des Jahres“ seien nur einige positive Meldungen aus den Referatsbereichen von LHStv.in Gaby Schaunig.

19 Millionen Euro wurden 2019 in den Hochwasserschutzbau investiert. Es sei zudem nicht zuletzt dem Engagement von Landesrat Daniel Fellner zu verdanken, dass betreffend den Sonderurlaub für ehrenamtliche Einsatzkräfte eine Einigung mit den Sozialpartnern erwirkt werden konnte. Mit der Veranstaltungsreihe „Frauenpower 4.0“ habe LR.in Sara Schaar ein deutliches Zeichen der Gleichberechtigung in den Kärntner Bezirken setzen können. Klarheit und Rechtssicherheit betreffend der Verwendung eines Wetterschutzes konnte den Kärntner Fischerinnen und Fischern verschafft werden. Zudem wurden zahlreiche Maßnahmen gesetzt, die garantieren, dass Kärnten den energiebewussten und klimafreundlichen Weg den es bereits eingeschlagen hat auch weiter fortsetzen wird.

Erfreut über das dynamische Wirtschaftswachstum in Kärnten zeigte sich bei der heutigen Pressekonferenz auch Gruber. „Aufholbedarf gibt es aber immer noch im Bereich der Infrastruktur“, mahnt der Landesrat. 250 Baulose auf den Landesstraßen und Landesbrücken habe man dank der Investition von 30 Millionen Euro heuer abgearbeitet. Rund zehn Millionen Euro wurden in das ländliche Wegenetz investiert. Als Verhandlungserfolg bezeichnete Gruber die Einigung mit der ASFINAG über den Sicherheitsausbau der S37. Gemeinsam mit Landesrat Sebastian Schuschnig habe er zudem eine landesweite Rad-Strategie ausgearbeitet, die bereits im Frühjahr 2020 einer breiten Öffentlichkeit präsentiert werden soll. Mit dem Ausweiten der Risikovorsorge für Landwirte, den Investitionen in Schutzwaldprojekte und der Beseitigung von Unwetterschäden konnte Gruber mit seinem Budget auch im Bereich des Katastrophenschutzes einiges bewegen. Die Investitionen in Landwirtschaftliche Fachschulen geben dem Bildungsangebot in Kärnten qualitativen Aufschwung. Die Reform der Landesgesellschaften und die Regionalitäts-Offensive seien hingegen Projekte, die auf langfristige Folgen abzielen. Dazu würden auch die Errungenschaften von LR Sebastian Schuschnig im Bereich der Mobilität zählen. So ist Kärnten beispielsweise am besten Weg zur Wasserstoff-Modellregion zu werden, Bus und Bahn sollen für Pendlerinnen und Pendler dank Investitionen attraktiver werden und mit der Initiative zum Erhalt des Güterverladebahnhofs Kühnsdorf konnte ein weiterer Logistikstandort gesichert werden. „Wir investieren, reformieren und sanieren. Damit machen wir den Standort Kärnten zukunftsfit und sorgen auch für konjunkturelle Effekte“, so Gruber.

Das Jahr 2020 soll mit der Präsentation des Standortmarketings beginnen. Sämtliche Bereiche Kärntens werden unter einer Dachmarke zusammengefasst, die dann am Markt erkennbar präsent sind. Darüber hinaus soll die „CARINTHIAja 2020 – Ein Land in Zeitreise und Perspektiven“ das Jubiläumsjahr sowohl in politischen als auch in gesellschaftlichen und kulturellen Belangen prägen. Mit der Investition in den Ausbau des Bildungsangebotes, mit dem Ausbau des Gesundheits- und Pflegeangebotes, der Umsetzung des ökologischsten Wohnbauförderungsgesetzes Österreichs und des neuen Raumordnungsgesetzes, der Adaptierung des Energiemasterplans Kärnten, der Ausweitung der Straßenbauoffensive sowie der Umsetzung des Masterplans „Ländlicher Raum“ will die Koalition Kärnten mit gemeinsamer Anstrengung noch lebenswerter machen.

Alle weiteren Details sowohl zur Bilanz als auch zu den geplanten Regierungsschwerpunkten im Jahr 2020 finden Sie im Anhang.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser, Büro LR Gruber
Redaktion: Susanne Stirn
Fotohinweis: LPD Kärnten/Eggenberger