Presseaussendungen

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Kärntner Landtag nach Proporzabschaffung noch aktiver

30.12.2019
Landtagspräsident Rohr zieht Bilanz über das abgelaufene Arbeitsjahr im Landtag – Über 1.200 Besucher während der Sitzungen, über 16.000 Zuschauer im Internet


Klagenfurt (LPD). Heute, Montag, zog Reinhart Rohr seine bereits siebente Bilanz zum Arbeitsjahr im Kärntner Landtag als Landtagspräsident. Rohr bestätigte zwei Jahre nach Abschaffung des Proporz, dass „die Diskussionskultur wesentlich lebhafter ist, die Opposition ihre Kontrollrechte auch wahrnimmt und die 14 Ausschüsse – so viele wie nie zuvor – ihre Themen in 125 Ausschusssitzungen behandelt haben“. 172 Ausschuss-Beschlüsse wurden demnach dann auch im Kärntner Landtag behandelt.

Dass die Kärntnerinnen und Kärntner demokratieinteressiert seien, belegen laut Rohr weitere Zahlen. So haben über 1.200 Kärntnerinnen und Kärntner die elf Landtagssitzungen auf der dafür vorgesehenen Tribüne im Landhaus verfolgt. Via Internet waren über 16.000 Menschen live dabei, wenn im Landtag Gesetze beschlossen, verändert, evaluiert wurden oder Themen wie der Klimawandel, die Katastrophen, das Pflegesystem, Verkehr und Mobilität oder Veränderungen in der Raumordnung von den Abgeordneten und von Experten diskutiert wurden.

Der Kärntner Landtag könne sich laut Rohr vor allem auch die Vermittlung von Politik und Demokratie auf die Schultern heften, denn es würden nicht nur zwei Schülerlandtage im Jahr durchgeführt, deren Beschlüsse werden dann auch im Landtag behandelt. „Damit wollen wir den Jugendlichen zeigen, dass wir ihre Ansinnen und Anliegen auch ernst nehmen“, sagte Rohr. 18 Schulklassen nahmen in diesem Jahr auch das Angebot „Demokratie hautnah“, in Anspruch, bekamen Einblick in die Landtagsarbeit, die gesetzgebende Gewalt im Land, erfuhren Landesgeschichte vor Ort und lernten dann auch noch die ausführende Gewalt, die Landesregierung kennen.

Der Landhaushof hat mit seiner Renovierung auch Stadtgeschichte geschrieben, denn die archäologischen Befundungen der während der Sanierungsarbeiten gefundenen Stücke belegen, dass die Funde bis ins 11 bzw. 12. Jahrhundert zurückreichen und damit damals schon eine Besiedlung, noch vor der Gründung Klagenfurts, stattgefunden habe. Mit der Sanierung des Platzes selbst habe man laut Rohr einen neuen barrierefreien Erlebnisraum in der Innenstadt geschaffen

Derzeit laufen bereits die Vorbereitungen für das Jubiläumsjahr 2020, in dem Kärnten zum 100sten Mal die Entscheidung der Volksabstimmung feiern wird und sich auch der Kärntner Landtag mit einer Ausstellung entsprechend in das Programm einbringen wird.

Zu den aktuell in Arbeit befindlichen Gesetzen gehört beispielsweise ein neues Feuerwehrgesetz.


Rückfragehinweis: Büro Landtagspräsident Rohr
Redaktion: Gerlind Robitsch


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