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40. Sitzung der Kärntner Landesregierung

10.01.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag , 14. Jänner 2020, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 40. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt




Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 38. Regierungssitzung am 3. Dezember 2019

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Gesundheitsfondsgesetz, die Kärntner Krankenanstaltenordnung 1999, das Kärntner Landessanitätsrats-gesetz, das Kärntner Soziales-Zielststeuerungsgesetz, das Kärntner Pensionsgesetz 2010, das Kärntner Stadtbeamtengesetz 1993, das Kärntner Gemeindebedienstetengesetz, das Kärntner Bildungsverwaltungsgesetz und das Kärntner land- und forstwirtschaftliche Landeslehrergesetz geändert werden (Sozialversicherungs-Organisations-Anpassungsgesetz); Regierungsvorlage

Verordnung der Landesregierung, mit der die Referatseinteilung, LGBl. Nr. 30/2018, idF. LGBl. Nr. 32/2019, geändert wird

Verordnung des Landeshauptmannes, mit der die Geschäftseinteilung des Amtes der Kärntner Landesregierung, LGBl. Nr. 56/2019, geändert wird

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Geschäftsordnung der Kärntner Landesregierung geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

EU; „Europäischer Grüner Deal“

Bericht über die aktuelle Umsetzung der grenzüberschreitenden INTERREG-Programme mit Italien und Slowenien 2014 - 2020

Stadthalle Villach – Sanierung Eishalle und Errichtung Trainingshalle

Bericht: Projekt Erweiterungsbau der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt

Straßenbauprogramm 2020 – Maßnahmen; Bericht

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Landes-Forstgesetz 1979 geändert wird; Regierungsvorlage

Österreichisches Programm für ländliche Entwicklung 2014-2020; Genehmigung des Finanzrahmens und Auszahlungsermächtigung für das Jahr 2020

VL002-Straßenbauamt Villach - Baufreimachung, Grundstücksverkauf sowie Adaptierung Außenanlagen

Förderoffensive „Berginfrastruktur“ in den Jahren 2017 bis 2019; Bericht

„Kärnten unternehmensfreundlich“, Einrichtung eines digitalen „Verfahrens-Feedbacks“ für Unternehmerinnen und Unternehmer im Land Kärnten; Bericht

Härtefall-Gremium als Organ des Kärntner Gesundheitsfonds, Bestellung des Vorsitzenden sowie dessen Ersatzmitglied

Verordnung der Landesregierung vom ……….,Zl. 05-K-GES-3/2-2019 mit der die Verordnung, mit der Behandlungsgebühren an den öffentlichen Krankenanstalten Kärntens und Arztgebühren an den Kärntner Landeskrankenanstalten festgesetzt werden, geändert wird; Regierungsvorlage

Abberufung und Bestellung von Mitgliedern der Ethikkommission des Landes Kärnten innerhalb der laufenden Funktionsperiode
Antrag auf Abänderung Pkt. E) des Beschlusses, mit dem der Landesregierung ZUSTIMMUNGEN und ERMÄCHTIGUNGEN zum Landesvoranschlag 2020 erteilt werden; Antrag an den Kärntner Landtag

Gemeinde-Servicezentrum (GSZ); Kuratorium - personelle Änderung

Resilienz Blackout Kärnten – Bericht



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD