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41. Sitzung der Kärntner Landesregierung

24.01.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 28. Jänner 2020, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 41. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 39. Regierungssitzung am 17. Dezember 2019

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage für das Jahr 2020 (ErgZV 2020); Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festsetzung der Aufwertungszahl für das Kalenderjahr 2020; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Anpassung der Bezüge nach dem Kärntner Bezügegesetz 1997; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Festsetzung der Höchstbeitragsgrundlage für das Jahr 2020; Regierungssitzungsvortrag

Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2021; Festsetzung des Wahltermines

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, FÖRDERANTRAG: INKLUSION – Betreuung von kooperativen Kleinklassen in Regelschulen / Inklusionsstandorten; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2019

Weiterentwicklung Bildungsangebote FH Kärnten; Sonderprojekt: Masterstudiengang für Leistungselektronik

Integration der Fachberufsschule Ferlach in den Berufsschulstandort Klagenfurt; Ausstieg aus Synergieprojekt mit dem Bund (BIG bzw. HTBLVA Ferlach)

Verkauf des landeseigenen außerbücherlichen 1/18-Miteigentumsanteils an der EZ 305 KG 76113 St. Kanzian mit den Grundstücken Nr. 1438/3 und 1438/4 an einen anderen Miteigentümer um € 2.500,--; Antrag an den Kärntner Landtag

Ausschreibung von Lehrstellen für das Jahr 2020 – Lehrbetrieb Land Kärnten

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet „Hörzendorfer See – Tanzenberg“ neu erlassen wird

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet „Schrottkogel“ neu erlassen wird

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet „Faaker See - West“ neu erlassen wird

Landesseniorenbeirat; Änderung von einem Ersatzmitglied des Pensionistenverbandes Österreich, Landesorganisation Kärnten - Bestellung

Fischereirevierausschuss Villach; Bestellung von Mitgliedern; Ausscheiden vor Ablauf der Funktionsperiode – Nachnominierung;

Kärntner Beteiligungsverwaltung; K-BVG; Sicherung der Mittelaufbringung; Finanzrahmen

„Kärnten unternehmensfreundlich“, Wertschätzungskodex zwischen Verwaltung und Wirtschaft; Bericht

Verrechnung von Beiträgen an den Verein Gesundheitsland Kärnten BuKr 6120 für 2020



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD