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LOKAL

43. Sitzung der Kärntner Landesregierung

21.02.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 25. Februar 2020, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 43. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 41. Regierungssitzung am 28. Jänner 2020

EU; Ausschuss der Regionen (AdR); Nominierung Kärntner Vertretung für die aktuelle AdR-Periode

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: August bis Oktober 2019)

Deregulierung und Entbürokratisierung im Bereich des Landesrechts; Bericht

Antrag des Landesverwaltungsgerichts Kärnten gem. Art. 139 Abs. 1 Z 1 B-VG auf Aufhebung des Flächenwidmungsplans Nr. 8a/2016, Nr. 8b/2016, Nr. 7d/2016 der Marktgemeinde Bad Bleiberg, soweit diese sich auf die Grundstücke Nr. 328/9 und 328/13, KG Bleiberg beziehen; Absehen von einer Äußerung an den Verfassungsgerichtshof

Förderung von Schulfahrten zur KZ-Gedenkstätte Mauthausen; Umsetzung Landtagsbeschluss

Absichtserklärung betreffend Durchführung eines Schulversuches zur Qualifizierung von Pflegepersonal; Kooperation Schule für Gesundheits- und Krankenpflege mit Diakonie und Caritas

Landesarchiv Kärnten; Bestellung des neuen Direktors

Exportoffensive für die Kärntner Wirtschaft, Bilanz; RS-Bericht

Förderprogramm für Infrastrukturprojekte im Tourismus- und Freizeitbereich mit überregionaler Strahlkraft zur Stärkung der Nebensaisonen 2019-2023 / Fördercall 2020 „Ökoinnovativ und modern gebaut.“; RS-Bericht

w&p Zement GmbH; Rodungsvorhaben Kalkstein- und Mergelbruch

Klein St. Paul; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, Antrag auf kollegiale Beratung und Beschlussfassung durch die Landesregierung.

Zweckzuschuss – Ausbau Hospiz- und Palliativbetreuung 2017 und 2018 – Nachzahlung an den Kärntner Gesundheitsfonds

Kärntner Landesverband von Hospiz- und Palliativeinrichtungen – Förderung Projekt Hospizkultur und Palliative Care in Pflegeheimen Pflege 2020 – 2021 aus Zweckzuschüssen zum Ausbau der Hospiz und Palliativbetreuung gem. § 2 Abs. 2a PFG; Grundsätzliche Genehmigung

Meldung gemäß § 21 des Kärntner Objektivierungsgesetzes – K-OG; Quartal 04/2019

Antrag auf Abänderung Pkt. A) des Beschlusses mit dem der Landesregierung ZUSTIMMUNGEN und ERMÄCHTIGUNGEN zum Landesvoranschlag 2020 erteilt werden; Antrag an den Kärntner Landtag

Gesellschaft für Landesverteidigung und Sicherheitspolitik in Kärnten; Beitritt des Landes zum Verein

Familienreferat des Landes Kärnten –Tätigkeitsbericht 2019
Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet „Faaker See - West“ neu erlassen wird

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet „Schrottkogel“ neu erlassen wird

Verordnung der Kärntner Landesregierung, mit der das bestehende Landschaftsschutzgebiet „Hörzendorfer See – Tanzenberg“ neu erlassen wird

Verordnung der Landesregierung mit der die Tierseuchenfondsbeiträge für das Jahr 2020 und der Zeitpunkt ihrer Einhebung festgesetzt werden;

Verordnung der Landesregierung über die Ausdehnung der Leistungen des Tierseuchenfonds und der Beitragspflicht zum Tierseuchenfonds

Ankauf von 3 Stk. Unimog

Ankauf von 4 Stk. Winterdienstlastkraftwagen

B 109 Wurzenpaß Straße, Veräußerungen von Straßengrundteilflächen KG 75436 Riegersdorf


Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD