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Coronavirus 157: Kärntner Baugipfel – sicheres Bauen, rasche Verfahren und Überlegungen zu Sommerbaustellen

06.04.2020
LHStv.in Schaunig, LR Fellner, LR Gruber in Videokonferenz mit Sozialpartnern – Neue Handlungsanleitung praktikabel, Sicherheit der Mitarbeiter steht im Mittelpunkt – Land schreibt weiterhin Bauvorhaben aus – Vereinfachung von Bauverhandlungen geplant - Zu Sommerbaustopp in Tourismusgemeinden wird Konsens mit Kommunen gesucht


Klagenfurt (LPD). Zu einem zweiten Corona-Baugipfel trafen sich Mitglieder der Kärntner Landesregierung und der Sozialpartner. Die Grundstimmung war deutlich positiver, die nunmehr vorliegenden Bauvorschriften des Bundes wurden von allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern als praktikabel bezeichnet. Man war sich daher auch dahingehend einig, dass dort, wo die Einhaltung der Schutzvorkehrungen möglich ist, auch weiter gebaut werden soll. LHStv.in Gaby Schaunig und Landesrat Martin Gruber betonten, dass es von Seiten des Landes keine Verzögerungen bei Bauvergaben geben werde, im Gegenteil: „Ausschreibungen werden weiterhin zügig durchgeführt und Bauverfahren sollen so rasch wie möglich abgewickelt werden.“

Daher sei auch geplant Vereinfachungen bei Bauverhandlungen umzusetzen. So soll den Behörden vom Gesetzgeber die Möglichkeit eingeräumt werden, im vereinfachten Verfahren von mündlichen Verhandlungen absehen zu können. „Diese Änderung soll dazu dienen, rasch rechtskräftige Baubewilligungen zu erlangen und somit auch Aufträge an die Bauwirtschaft vergeben zu können“, hob Gruber hervor. Der zuständige Referent LR Sebastian Schuschnig arbeite darüber hinaus bereits auf Hochdruck an einer Novelle der Kärntner Bauordnung, um bürokratische Hürden zu beseitigen. Sie soll aufgrund er aktuellen Situation nun rascher als ursprünglich geplant umgesetzt werden.

Auf dem Tisch lag diesmal auch das Thema Sommerbaustopp in den Tourismusgemeinden. Es soll evaluiert werden, ob es hier heuer zu Ausnahmeregelungen kommen kann. Gemeindereferent Daniel Fellner wird gemeinsam mit Tourismuslandesrat Schuschnig dahingehend mit den Gemeinden in Kontakt treten. „Wünschenswert wäre ein abgestimmtes Vorgehen der Kommunen, wir setzen hier stark auf Zusammenarbeit und engen Austausch“, so Fellner.

Arbeiterkammerpräsident Günther Goach und der Landesgeschäftsführer der Kärntner Gewerkschaft Bau-Holz Alois Peer berichteten, dass seit Vorliegen der klaren Handlungsanleitungen für sicheres Bauen die Zahl der Anfragen verunsicherter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich zurückgegangen sei, die bedingungslose Einhaltung der Vorschriften aus Sicht von ÖGB und AK jedoch weiterhin unerlässlich ist. Ein sensibler Bereich sei nach wie vor der Mannschaftstransport zur Baustelle und zurück. Auch die korrekte Einhaltung der Kurzarbeitsbestimmungen sei fallweise zu überprüfen.

Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Mandl und der Präsident der Industriellenvereinigung Timo Springer hoben die große gesamtökonomische Bedeutung der Bauwirtschaft hervor und betonten, wie wichtig es sei, in diesem Wirtschaftsbereich – unter Einhaltung der nötigen Sicherheitsvorkehrungen – produktiv zu bleiben. Das Signal an die Unternehmerinnen und Unternehmer, das von diesem Baugipfel ausgehe, sei klar: wo Schutzmaßnahmen nach den Bundesvorgaben eingehalten werden, darf gebaut werden und es wird kein Zurückschrauben der öffentlichen Aufträge geben.


Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig, Büro LR Fellner, Büro LR Gruber
Redaktion: Matticka/Stirn

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