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Kroaten-Treffen abgesagt – LH Kaiser erfreut

20.04.2020
LH Kaiser: Jetzt muss Bund auf diplomatischem Wege alles unternehmen, damit höchst umstrittenes Treffen dauerhaft von österreichischem Grund und Boden ferngehalten wird


Klagenfurt (LPD). Erfreut zeigt sich Kärntens Landeshauptmann heute. Montag, nach der offiziellen Absage des höchst umstrittenen Kroaten-Treffens am Loibacher Feld aufgrund des Corona-Virus. „Wie zu erwarten, wird damit dieses Treffen, das Kärnten und Österreich Jahr für Jahr viele negative Schlagzeilen eingebracht hat, nicht stattfinden. Kärnten hat insbesondere in den vergangenen Jahren große Anstrengungen unternommen, um sich glaubhaft und nachhaltig von jedewedem extremen Gedankengut zu distanzieren, das Treffen am Loibacher Feld war in seiner Form immer ein Dorn in unserem demokratischen Auge“, so Kaiser, der u.a. auf seine Regierungserklärung bei seiner Wahl zum Landeshauptmann 2018 verweist. Darin hieß es: „Das Land Kärnten erteilt jeglicher Form politischer Extremismen eine unmissverständliche Absage. Das gilt auch und insbesondere für rechtsextreme Kundgebungen im Schoße eines als „kirchliche Prozession“ jährlich Mitte Mai stattfindenden Veranstaltung am Loibacher Feld.“

Leider habe man, wie auch der Verfassungsdienst des Landes in einem Gutachten zweifelsfrei festgestellt habe, seitens des Landes Kärnten keine rechtliche Möglichkeit, auf das Treffen einzuwirken oder dieses zu untersagen. Diese Kompetenz liege im alleinigen Verantwortungsbereich des Innenministeriums.

Der Landeshauptmann appelliert nach der heute bekannt gewordenen Absage des für 16. Mai geplanten Treffens einmal mehr an die Bundesregierung, jetzt auf diplomatischem Wege mit Kroatien alles zu unternehmen, damit dieses höchst umstrittene Treffen auch zukünftig nicht mehr auf österreichischem Grund und Boden stattfindet.


Rückfragehinweis: Büro Kaiser
Redaktion: Schäfermeier/Stirn