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LOKAL

50. Sitzung der Kärntner Landesregierung

29.05.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Mittwoch, den 3. Juni 2020, mit dem Beginn um 11.30 Uhr, die 50. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt. Im Anschluss an die Tagesordnung findet um 12.30 Uhr eine gemeinsame Regierungssitzung mit den Sozialpartnern statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 48. Regierungssitzung am 5. Mai 2020

Inhaltliche Schwerpunkte INTERREG – Programm mit Slowenien und Italien 2021-2027

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: November 2019 bis Jänner 2020)

Görtschitztalfonds – Inklusives Tageszentrum Brückl

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der Bestimmungen über die Förderung des Landes Kärnten zum schrittweisen Ausbau einer beitragsfreien Kinderbetreuung geändert werden; Regierungsvorlage

Masterplan „Radmobilität 2025“ des Landes Kärnten; Referatsübergreifende Strategie der Bereiche Straßenbau, Verkehr und Tourismus sowie Arbeitsprogramm 2020; Bericht

Pilotphase des „Freizeit und Radsprinter Hohe Tauern“ und Verbesserung des Ciclovia Alpe Adria Radweg; Radtouristische Maßnahme im Radmasterplan 2025; Bericht

Praxisleitfäden für den Umgang mit dem Thema demographischer Wandel in den raumbezogenen Fachplanungen des Landes Kärnten – Bericht über die Endergebnisse der Studie der Universität für Bodenkultur Wien

Projekt „Demographie-Check: Kärnten 2020“ Bericht über die Erstellung von Demographie-Checks für die Kärntner LEADER-Regionen

„Besitzfestigung“; Genehmigung zur Anweisung von Landesmitteln gem. Verordnung, mit der die Landwirtschaftskammer mit der Durchführung von Förderungsmaßnahmen betraut wird

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen; VA 1/71010 3 - Ermessensausgaben für Anlageninvestitionen: 1. Ankaufsgenehmigung für 1 Motorgrader € 253.800,- 2. Auszahlungsgenehmigung

Entwurf einer Verordnung, mit der die Kärntner Straßenaufsichtsorganverordnung- K-StaV geändert wird

Lehrwerkstätte KRETHA, Pro Mente Kärnten GmbH, Vereinbarung (01.04.2020 – befristet auf 1 Jahr)

KABEG; Ambulanter Psychiatrischer Not- und Krisendienst (PNK); Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2020

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung an den Kärntner Landtag über den Rechnungsabschluss 2019

2. 02-FINB-1040/1-2020; Übertragung von Kreditresten aus der Gebarung des Jahres 2019 in das Finanzjahr 2020

Bericht des Landes Kärnten gemäß § 12 des Gesetzes über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung des öffentlichen Sektors in Kärnten (Kärntner Spekulationsverbotsgesetzes – K-SpvG) für das Jahr 2019

Bericht und Antrag der Kärntner Landesregierung an den Kärntner Landtag über den Subventionsbericht des Landes Kärnten für das Jahr 2019 gem. Art. 62 Abs. 4 K-LVG

Verkauf landeseigene Liegenschaft EZ 12 KG 76222 Trögern an den Bestbieter; Antrag an den Kärntner Landtag

Breitbandförderung des Bundes 2021-2027; Neuausrichtung Masterplan 2030; Bericht über aktuelle Entwicklungen

Änderung der Satzung des Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds

Verlängerung der KWF-Ausschreibung „Digitalisierungsoffensive“

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 4312 | 32394 | 46539

KWF: Aussetzen bzw. Auflockern von Fristen, Förderungsvoraussetzungen und firmenmäßigen Fertigungen in KWF-Rechtsgrundlagen zur Stützung von Förderungswerbern angesichts des derzeitigen Ausbruchs von COVID-19

Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten; Bericht 2019 gemäß § 9 des Gesetzes über den Wohn- und Siedlungsfonds für das Land Kärnten

KÄRNTNER SCHULBAUFONDS; Rechnungsabschluss 2019; Tätigkeitsbericht 2019; 1. Nachtragsvoranschlag 2020

Kärntner Regionalfonds – K-RegF; Rechnungsabschluss 2019, Tätigkeitsbericht 2019, 1. NTVA 2020

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Rechnungsabschluss 2019; Jahresbericht 2019; Antrag auf Genehmigung

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; HW-Schutz-, Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Interessentengewässern (81. KOSI WW); Landesmittel - Finanzierungsantrag

Tätigkeitsbericht Antidiskriminierungsstelle 2018/19

Änderung Förderungsrichtlinie „Förderung Photovoltaik Kommunaler Gebäude Kärnten 2020“



Rückfragehinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD