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Regierungssitzung 2 - Land Kärnten erzielte 2019 Überschuss

03.06.2020
LHStv.in Schaunig präsentiert Rechnungsabschluss 2019 – Alle Kennzahlen im Plus, alle Vorgaben übererfüllt, Schuldenabbau fortgesetzt – Solider Budgetkurs gibt uns nun Spielraum, mit Investitionen aus der Krise zu kommen


Klagenfurt (LPD). Mit einem Nettoüberschuss von 67,43 Millionen Euro schließt Kärnten das Haushaltsjahr 2019 ab. Der strukturelle Saldo ist ebenso deutlich positiv wie das Maastrichtergebnis und der Primärsaldo. Vorgaben aus dem Stabilitätspakt wurden übererfüllt. „Wie auch schon in den letzten Jahren konnten wir uns im Rechnungsabschluss dank striktem Budgetvollzug, sparsamem Wirtschaften und auch der Verlagerung einiger Projekte ins Folgejahr gegenüber dem Voranschlag deutlich verbessern“, erklärte Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig heute, Mittwoch, in der Pressekonferenz nach der Regierungssitzung.

„Wir haben in den drei Jahren seit Bewältigung der HETA-Krise solide gewirtschaftet, alle Vorgabe übererfüllt und Kärnten wieder zu einem guten Rating geführt. Das gibt uns jetzt den Spielraum für große Investitionspakete, mit denen wir das Land erfolgreich auch aus dieser Krise führen werden“, betont Schaunig. Von 2017 bis 2019 hat Kärnten insgesamt einen Überschuss von 211,6 Millionen Euro erwirtschaftet und damit effektiv Schulden abgebaut.

Durch die mehrjährige Übererfüllung des Stabilitätspaktes kann Kärnten auf ein ausnehmend gut gefülltes Kontrollkonto zurückgreifen. „494 Millionen Euro haben wir in den vergangenen Jahren auf dieses Konto aufgebucht, damit stehen wir österreichweit ausnehmend gut da. Jetzt können wir mit Maßnahmen- und Investitionspaketen die Kärntner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wie auch die Unternehmerinnen und Unternehmer tatkräftig unterstützen“, so die Finanzreferentin.

Ein Arbeitsmarktpaket hat Schaunig heute in der Regierungssitzung mit den Sozialpartnern ebenso präsentiert wir ein Unternehmerpaket im Umfang von 30 Millionen Euro. „Wir konzentrieren uns mit dem Kärntner Wirtschaftsförderungs Fonds auf jene Betriebe, die derzeit aus verschiedenen Gründen um Härtefonds oder Fixkostenzuschuss des Bundes umfallen. Über stille Beteiligungen beziehungsweise Darlehen möchten wir sie soweit stärken, dass sie die Kriterien des Bundes doch erfüllen und die Hilfen beantragen können“, erklärt die Wirtschaftsförderungsreferentin.

„Lieber als Hilfen sind jeder Unternehmerin und jedem Unternehmer aber Aufträge. Daher wird das Land Kärnten heuer und in den nächsten Jahren ganz besonders massiv in nachhaltige Infrastrukturprojekte investieren, von Schul- und Wohnbauten über Straßen und Radwege, Glasfaserleitungen und Schutzbauen bis hin zu Ausbildungs- und Forschungseinrichtungen“, so Schaunig.

Die Eckdaten des Rechnungsabschlusses 2019 im Überblick: Nettoüberschuss: 67,43 Millionen Euro; Maastrichtergebnis nach ESVG gesamt: 85,17 Millionen Euro; sanktionsrelevanter struktureller Saldo: 31,7 Millionen Euro (Vorgabe Stabilitätspakt: - 25,4 Mio. Euro – damit Übererfüllung von 57,1 Millionen Euro); Gesamtschuldenstand 3,412 Milliarden Euro (-41,5 Millionen Euro).



Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion: Matticka/Böhm