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Schnelles Internet: Ausbau ermöglichen, nicht bremsen

04.06.2020
LHStv.in Schaunig: Neues Breitband-Förderprogramm des Bundes muss bessere Infrastruktur für ländliche Gebiete ermöglichen – Mehr Bandbreiten, Fokus auf Glasfaser – In Kärnten stehen Mittel für massiven Ausbau bereit


Klagenfurt (LPD). Was mit superschnellem Internet alles möglich ist, hat der Corona-Lockdown eindrücklich bewiesen: Digitalisierungprozesse bekamen plötzlich gewaltigen Schub. Allerdings nur dort, wo die Bandbreiten stimmten. „Wir brauchen flächendeckend hohe Bandbreiten und stabile Infrastrukturen und daher muss der Fokus des neuen Förderprogramms des Bundes klar auf Glasfaser liegen“, erklärte, heute, Donnerstag, Digitalisierungsreferentin LHStv.in Gaby Schaunig.

Das neue Breitband-Förderprogramm des Bundes für 2021 bis 2027 wird derzeit im zuständigen Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus ausgearbeitet. Die Digitalisierungsreferentinnen und -referenten der Bundesländer haben dem Bund ihre zentralen Forderungen bereits übermittelt. „Dazu zählt eine Änderung der Förderkulisse von 30 auf 100 Mbit, und zwar sowohl für Uploads als auch für Downloads“, erklärte Schaunig. Die bisherige Förderkulisse mit 30 Mbit führt dazu, dass in Gebieten, in denen 30 Mbit verfügbar sind, kein weiterer Ausbau mehr gefördert wird.

„Mit der Anhebung der Förderkulisse alleine ist aber noch nichts getan. Beim Einsatz der Fördergelder muss die höchste Priorität auf dem Ausbau von gigabitfähiger Infrastruktur liegen, also von Glasfaser möglichst nah zu den Haushalten. Wichtig ist zudem, dass Breitbandausbau durch verschiedene Fördernehmer erfolgen kann, also auch durch Gemeinden, und dass es eine Ausbauverpflichtung gibt, um eine Benachteiligung von peripheren Gebieten zu vermeiden“, so Schaunig.

Für den Breitbandausbau in Kärnten stehen in dieser Legislaturperiode von Landesseite insgesamt 60 Millionen Euro bereit. „Die aktuellen rechtlichen Bedingungen bremsen uns leider ein“, erklärte die Digitalisierungsreferentin. Der Fokus der Breitbandinitiative Kärnten (BIK) liegt daher derzeit auf Mitverlegungsprojekten. Die BIK nutzt Tiefbaumaßnahmen von Gemeinden bzw. sonstigen Dritten, um Glasfaserinfrastruktur mit zu verlegen. 42.000 Laufmeter Mitverlegung sind bereits in Umsetzung, 20.000 weitere Laufmeter könnten heuer noch dazukommen.



Rückfragehinweis: Büro LHStv.in Schaunig
Redaktion: Matticka/Zeitlinger