Presseaussendungen

LOKAL

52. Sitzung der Kärntner Landesregierung

26.06.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 30. Juni 2020, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 52. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 50. Regierungssitzung am 3. Juni 2020

EU; Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2020 und regionalpolitische Fördermöglichkeiten aus dem Wiederaufbauinstrument „Next Generation EU“

Stadttheater Klagenfurt: Verlängerung der Finanzierungsrichtlinien um eine Saison bis inkl. Spielzeit 2021/22

Kunstverein Kärnten, Klagenfurt; Zusatzförderung für Kärnten Triennale 2020 „zeit.čas.tempo“

Baukulturelle Leitlinien des Landes Kärnten - Abschluss, Leitlinien und Schlüsselmaßnahmen

Jugend- und Familienkarte des Landes Kärnten – Leistungserweiterung

Naturschutzbeirat; Tätigkeitsbericht 2019

Reformplan ÖV 2020plus; Impulsbudget für den Öffentlichen Verkehr zum Klimaschutz in Kärnten; Infrastruktur und Dekarbonisierung im ÖV, Unterstützung von Projekten der Gemeinden

Genehmigung der Mitgliedschaft zum Landesverband für Bienenzucht für die Landwirtschaftliche Fachschule Althofen und überplanmäßiger Zuführung.

Verordnung der Landesregierung zur Durchführung des Kärntner Jagdgesetzes 2000 – Änderung;

Bestellung fachkundiger Laienrichter und Ersatzlaienrichter; § 90a K-JG – Senat – Landesverwaltungsgericht Kärnten; Kärntner Jägerschaft – Nominierung;

B 107 Großglockner Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 73516 Winklern

L 65 Hochrindl Straße km 13,95 – km 14,40 „Hangrutschung“, KS 065.015; Grundsätzliche Genehmigung

Digitale und flächendeckende Zustandserhebung des Kärntner Landesstraßennetzes mittels Messfahrzeug; grundsätzliche Genehmigung

Einheitliche Vorgehensweise bei der Finanzierung von Zusatzpersonal, insbesondere für Altenwohn- und Pflegeheime mit gerontopsychiatrischem Schwerpunkt; Abschluss von Zusatzvereinbarungen, Vertragsänderungen

Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband Kärnten, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2020, Akonto 01-06/2021

Samariterbund Kärnten Rettung und Soziale Dienste gem. GmbH, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2020, Akonto 01-06/2021

Johanniter Kärnten Rettungs- und Einsatzdienste mildtätige GmbH, Förderung für Aufwendungen gem. § 3 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2020, Akonto 01-06/2021

Besondere Hilfs- und Rettungsdienste, Förderung für Aufwendungen gem. § 4 K-RFG 1992, Rettungsbeitrag 2020, Akonto 01-06/2021

Kurzzeit - und Übergangspflege – Änderung der RL und der Organisation
Berichte gemäß § 12 Abs. 4 des Gesetzes über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung des öffentlichen Sektors in Kärnten (Kärntner Spekulationsverbotsgesetz – K-SpvG) der Rechtsträger gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 K-SpvG für das Jahr 2019

Berichte gemäß § 12 Abs. 5 des Gesetzes über die risikoaverse Ausrichtung der Finanzgebarung des öffentlichen Sektors in Kärnten (Kärntner Spekulations-verbotsgesetz – K-SpvG) der Rechtsträger gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 und Abs. 2 K-SpvG für das Jahr 2019

KWF; Förderfall gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 4312 | 32394 | 46539; Ergänzung

Änderung des KWF-Programms Investitionsförderungen 8.0-20 auf Basis der KWF-Richtlinie COVID 19 Unterstützung

Maßnahmen des Landes Kärnten zur Stärkung des Kärntner Arbeitsmarktes 2020



Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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