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Ministerin Raab absolvierte Antrittsbesuch bei LH Kaiser

03.07.2020
LH Kaiser und LR.in Schaar erörterten mit Ministerin Raab Themen Integration und Frauen in Zusammenhang mit Corona und Folgen – Kaiser appellierte für ein zweites, verpflichtendes Kindergartenjahr, um die Integration zu fördern - Raab betonte die Wichtigkeit der Umsetzung des Sozialhilfe-Grundgesetzes


Klagenfurt (LPD). Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab absolvierte am Donnerstag ihren Antrittsbesuch bei Landeshauptmann Peter Kaiser. Begrüßt wurde die Ministerin auch von LR.in Sara Schaar, die in der Landesregierung unter anderem für Frauen und Integration zuständig ist. Im Gespräch ging es um die Themenbereiche Integration, Frauen und Corona sowie die Folgen der Krise in diesen Bereichen.

Kaiser drückte bei der Begrüßung der Ministerin sein Bedauern bezüglich der Social Media Übergriffe gegen Raab aus. „Das ist nicht angenehm und jedenfalls ernst zu nehmen. Umso mehr freut es mich, dass dieser Besuch doch stattfindet“, so Kaiser zu Raab. Bekanntlich wurden gegen Raab Morddrohungen ausgesprochen, sodass die Ministerin seit Mittwoch unter Polizeischutz steht.

Kaiser verwies zu Beginn des Gesprächs auf das Jubiläumsjahr anlässlich der Volksabstimmung vor 100 Jahren und das Programm von Carinthija 2020 mit seinen 89 Projekten, die zur Hälfte zweisprachig umgesetzt werden. „Seit der Ortstafellösung steht das Aufeinanderzugehen im Vordergrund und es besteht eine wesentlich intensivere Zusammenarbeit zwischen Kärnten und Slowenien, sodass wir im Zuge der Feierlichkeiten am 10. Oktober auch Regierungsvertreter Sloweniens bei uns begrüßen werden können. Wir registrieren nur noch wenige Irritationen von Vorgestrigen“, berichtete Kaiser. Raab bestätigte Kärntens Weg in der Volksgruppenfrage: „Kärnten ist in den letzten Jahren einen guten Weg gegangen, der Dialog steht immer im Vordergrund!“

Raab unterstrich die Wichtigkeit einer verbindlichen Integrationspolitik: „Zentral dabei sind die verpflichtende Vermittlung unserer Sprache und unserer Werte, die zu einer rascheren Integration in Österreich beitragen“. Gemäß dem Leitsatz „Fördern und Fordern“ sind aber auch Sanktionen vorgesehen, wenn diese Integrationsmaßnahmen verweigert werden. „Daher ist aus Integrationssicht auch die Umsetzung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes von großer Bedeutung“.

LR.in Schaar sprach die über 90 Integrationsprojekte an, die ganzjährig laufen und durch Corona unterbrochen worden sind. „Die ausgesetzten Einheiten können zwar aufgeholt werden, doch werden wir nicht alles ohne Unterstützung des Bundes schaffen können“, wies Schaar hin. Raab betonte, dass sich viele Initiativen rasch auf die neue Situation einstellen konnten und der Bund dies auch berücksichtigen wird.
Diesbezüglich sprachen Kaiser und Raab auch die Sommerschulen an, die heuer helfen sollten, dass Schüler die in der Krise aufgetretenen sprachlichen Defizite, aufzuholen. Kaiser schlug der Ministerin vor, diesbezüglich verstärkt im elementarpädagogischen Bereich tätigt zu werden. „Vielfach sind Eltern der deutschen Sprache zu wenig mächtig, was die Kinder verwirrt, die mit der deutschen Sprache in den Bildungseinrichtungen hier aufwachsen. Daher bin ich ein Verfechter eines zweiten, verpflichtenden Kindergartenjahres“, so Kaiser. Auch Schaar verwies diesbezüglich auf die wesentlich geringeren sozialen Folgekosten, die ein zweites, verpflichtendes Kindergartenjahr jedenfalls aufwiegen würden.

In diesem Termin waren auch die Frauenberatungsstellen sowie die Frauen-Helpline Thema, die während der Coronakrise stark frequentiert wurden. Ministerin Raab betonte, dass die Regierung hier vorzeitig agiert habe und schon zu Beginn der Krise die Kapazitäten deutlich erhöht hat. Schaar erklärte, dass diese kostenlosen 24-Stunden-Beratungsstellen weiterhin aufrechterhalten werden sollten. Einig waren sich Raab, Kaiser und Schaar darin, dass die Kinder und Jugendlichen nach den Coronaerfahrungen eine größere Aufmerksamkeit brauchen. „Es sind Ängste entstanden, die Reduktion der sozialen Kontakte hat bei den Jugendlichen Spuren hinterlassen. Wir dürfen neben Wirtschaft, Tourismus und Industrie die Kinder und Jugendlichen in der Post-Coronaphase nicht vergessen“, so Raab. Auch Kaiser bestätigte, dass die Herausforderungen mit dem Abklingen der Coronafälle weiter gestiegen seien. „Für Bund und Länder werden die Aufgaben weiter wachsen, sowohl epidemisch als auch sozial und wirtschaftlich. Diese Herausforderungen müssen wir in Zukunft gemeinsam stemmen“, erklärte Kaiser.

Kaiser überreichte Raab einen Kärntner Reindling, nachdem sie sich in das Gästebuch des Landes Kärnten eintrug.


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser, LHStv.in Schaunig
Redaktion: Gerlind Robitsch
Fotohinweis: LPD Kärnten/Wajand