Presseaussendungen

POLITIK

Coronavirus 391: Neues Konzept für Grenzkontrollen in Kärnten

24.08.2020
LH Kaiser stellte klar, dass es Verordnung für lückenlose Kontrolle gegeben habe – Appell an Bundesregierung: Kommunikation muss wieder regelmäßig erfolgen


Klagenfurt (LPD). Die Sitzung des Experten-Koordinationsgremiums stand heute, Montag, ganz im Zeichen der angespannten Stausituation an Kärntens Grenzübergängen von vergangenem Wochenende. Landeshauptmann Peter Kaiser berichtete, dass gemeinsam mit Exekutive, Bundesheer und Bezirksverwaltungsbehörden ein Konzept für die weitere Vorgehensweise in Zusammenhang mit künftigen Grenzkontrollen erstellt worden sei.

Kaiser informierte über seine Vorgehensweise nach der gestrigen Information durch Bernd Riepan, Bezirkshauptmann Villach-Land, dass die Situation am Grenzübergang Karawankentunnel eskaliere. „Ich habe sofort versucht Bundesminister Rudolf Anschober telefonisch zu erreichen, was nicht gelang. Nach Rückruf seiner Kabinettchefin habe ich ihr die Situation geschildert. Da für die Gesundheit, der sich im Stau befindlichen Menschen Gefahr im Verzug war habe ich in Abstimmung mit ihr entschieden, dass ab sofort nur mehr stichprobenartig kontrolliert wird.“ Auch die Medien seien darüber informiert worden und es sei so innerhalb weniger Stunden zur Deeskalation gekommen. Kaiser zitierte aus dem klarstellenden Erlass des Gesundheitsministeriums, der gestern Abend einlangte und künftig zu einem problemlosen Reiseverkehr führen soll: „Vor dem Hintergrund der derzeitigen verschärften Situation an den österreichischen Grenzen im Zusammenhang mit Reiserückkehrern kann von lückenlosen Kontrollen abgesehen werden.“ Das, so Kaiser, impliziere, dass zuvor eine Personalien-Registrierung aller Reisender vorgesehen gewesen sei.

Der Landeshauptmann betonte außerdem, dass er schon seit längerer Zeit darauf hinweise, dass die Bundesregierung die Kommunikation mit den Bundesländern wieder zu verstärken habe. „Ich habe immer gesagt, wie wichtig rechtzeitige und entsprechende Kommunikation ist, und es hat am Anfang der Corona-Krise mit den regelmäßigen Videokonferenzen gut funktioniert. Leider haben diese aber spürbar abgenommen.“ Trotzdem wolle er kein politisches Kleingeld wechseln, denn es sei wichtig, dass die Entscheidungsträger weiterhin gemeinsam für die Österreichische Bevölkerung arbeiten. „Von mir gibt es keine Schuldzuweisungen – es darf ganz einfach nie mehr passieren“, so der Landeshauptmann.

Das heute im Corona-Experten-Koordinationsgremium des Landes Kärnten erstellte Konzept sieht vor, dass bei Durchreisenden durch Gesundheitsbehörden, Polizei und Bundesheer stichprobenartig kontrolliert werde. Sieben Tage und 24 Stunden an den Grenzübergängen Karawankentunnel, A2 Thörl-Maglern, Wurzenpass, Loiblpass und Bundesstraße Thörl-Maglern. Von 6 bis 24 Uhr in Lavamünd und Grablach. Von 8 bis 18 Uhr am Seebergsattel. Temporäre Kontrollen gibt es am Nassfeld, am Plöckenpass sowie in Raunjak und am Paulitschsattel. Die Bestimmungen- sie wurden dem Büro von Gesundheitsminister Anschober schriftlich zur Kenntnis gebracht – treten ab Mittwoch dieser Woche, Null Uhr, in Kraft.

Besonders bedankt hat sich der Landeshauptmann bei allen Einsatzkräften, die vieles an Zorn abbekommen hätten. Gedankt hat Kaiser auch Bundesministerin Klaudia Tanner für die Unterstützung durch das Bundesheer. „Derzeit sind 235 Soldatinnen und Soldaten im Assistenzeinsatz, 122 spezifisch im Gesundheitsbereich.“

Ebenfalls betont hat Kaiser die entscheidende Wichtigkeit des Faktors Zeit: „Manchmal braucht es eben ein wenig mehr Zeit, um Dinge so vorbereiten zu können, dass sie in der Praxis funktionieren. Also lieber einmal zu viel als einmal zu wenig miteinander kommunizieren.“

Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser
Redaktion: Ulli Sternig



Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden auf unserer Website eigene und Cookies von Drittanbietern, um unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher zu gestalten. Indem Sie auf "akzeptieren" klicken, stimmen Sie dem Setzen von Cookies zu. In den Detail-Einstellungen und unserer Datenschutzerklärung finden Sie weitere Informationen zu den von uns eingesetzten Cookies. Die Auswahl Ihrer erteilten Zustimmung können Sie jederzeit ändern und widerrufen.

Notwendige Cookies: Diese Cookies sind für die Funktionalität dieser Website notwendig, da ohne diese eine fehlerfreie Darstellung und Bedienung nicht gewährleistet ist.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_l42cc_confirmed
_l42cc_statistics
_l42cc_marketing
_l42cc_preferences
www.ktn.gv.at Notwendig, um den Opt(in/out)-Status zu speichern 2 Jahre Cookie
cmssidprjakl www.ktn.gv.at Notwendig, um die Inhalte der Seite anzuzeigen Beenden der Browsersitzung Session
ns_agis_8080 gis.ktn.gv.at Notwendig zur Anzeige von Karten Beenden der Browsersitzung Cookie

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Präferenzen: Der Einsatz dieser Cookies ermöglicht uns die Informationen zu speichern, die Sie als Nutzer durch Ihr Surfverhalten definieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt norwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien plaziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Nicht qualifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.

Statistiken: Diese Cookies (ggf. von Drittanbietern) ermöglichen uns die statistische Auswertung der Website mittels Speicherung anonymisierter Informationen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_ga Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 2 Jahre HTTP
_gat Google Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken 1 Tag HTTP
_gid Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 1 Tag HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Marketing: Diese Cookies werden von Drittanbietern verwendet, um Ihnen (auch auf externen Webseiten) personalisierte Werbung anzuzeigen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.