Presseaussendungen

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Coronavirus 404: Gemeinsames Vorgehen von Bund und Land Grundlage für Coronaampel

31.08.2020
Landeshauptleute in Videokonferenz mit BM Anschober zu Corona-Ampel – LH-Kaiser: Gemeinsames Vorgehen muss gesichert sein – Qualität statt Quantität ein Schritt in diese Richtung – viele Detailfragen noch offen


Klagenfurt (LPD). In einer Videokonferenz mit Österreichs Landeshauptleuten bzw. deren Vertretern hat heute, Montag, BM Rudolf Anschober die organisatorisch strukturelle Funktion der angekündigten Corona-Ampel sowie die rechtliche Fundierung dieser besprochen. Erstes Fazit von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser nach der Konferenz: „Nur in einem gemeinsamen Vorgehen kann die Ampel erfolgreich sein. Mit der Konzentration auf qualitative Kriterien für die jeweilige Ampelfarbe sehe ich einen Schritt in diese Richtung!“

Demnach werde für die jeweilige Ampelschaltung nicht mehr die Anzahl der aktuellen Coronafälle alleine entscheidend sein, sondern wird es entsprechende Schwellenwerte die Bevölkerungsdichte betreffend geben, werden etwaige Clusterbildungen oder umgekehrt Einzelfälle und deren Quellen berücksichtigt, wird die Anzahl der Tests im jeweiligen Gebiet ebenso mit in Betracht gezogen wie die Kapazitätsgrenzen in Krankenhäusern. Das heißt, mit Einführung der Corona-Ampel endet die reine Fixierung der gesamten Entwicklung auf die Fallzahlen.

Kaiser forderte die Klärung offener Detailfragen ebenso wie auch die rechtliche Situation der Einführung der Ampel. Für den Kärntner Landeshauptmann, der den neuen Maßstab in der Beobachtung der Coronaentwicklung begrüßt, gilt es beispielsweise noch zu klären, wie es sich z. B. für Menschen im Land verhält, die in mehreren Bezirken auf Grund ihrer Arbeit, der Schule ihrer Kinder oder der Kinderbetreuung unterwegs sind.

Auch auf Veranstalter kommen mit der Ampel neue Zeiten zu. „Immerhin arbeiten wir jetzt in einem Wochenrhythmus, können sich Ampelschaltungen innerhalb einer Woche verändern. Unsere Veranstalter, die Vereine aller Art, die Kulturschaffenden brauchen aber ein Mindestmaß an Planungssicherheit“, betonte Kaiser im Rahmen der Konferenz. Ebenso sprach Kaiser eine noch vorhandene Unsicherheit für Schulen an. „Die Leitfäden, an welchen sich Eltern, Schüler, Schulleiter und Pädagogen orientieren können, sind noch nicht am neuesten Stand. Außerdem ist zu klären, ob alle Schulen in einem Bezirk zu 100 % der Ampelschaltung unterliegen, auch wenn sie von einem Coronacluster beispielsweise weit entfernt sind“, führte Kaiser als Beispiel an.

Weiters regle die Ampel auch die Maßnahmen von Bund und Ländern. So sei es den Ländern vorbehalten, strengere Maßnahmen als der Bund zu setzen, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Es bestehe damit laut Kaiser zwar ein regionaler Gestaltungsspielraum, der jedoch nur in einer gemeinsamen und intensiven Kommunikation zwischen Gesundheitsministerium und Land tatsächlich umsetzbar wäre. „Damit die Ampel vor allem für die Bevölkerung Sinn macht, muss der Informationsfluss zwischen Bund und Ländern gesichert, abgestimmt und kontinuierlich erfolgen“, betonte Kaiser.


Rückfragehinweis: Landespressedienst Gerd Kurath
Redaktion: Gerlind Robitsch



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