Presseaussendungen

LOKAL

56. Sitzung der Kärntner Landesregierung

18.09.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 22. September 2020, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 56. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 54. Regierungssitzung am 28. Juli 2020

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Bildungsdirektion: RZL-Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan der Bildungsdirektion für den Zeitraum 2020-2023; Genehmigung

Verordnung des Landeshauptmannes, mit der die Geschäftseinteilung des Amtes der Kärntner Landesregierung, LGBl. Nr. 56/2019 idgF., geändert wird

B 98 Millstätter Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 73201 Döbriach

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Güterweg Unteralpe“ – Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Metnitz

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „Güterweg Suppersberg Oberdraßnitz BA II“ – Ausbau und Finanzierung, Gemeinde Dellach/Drau

Entwurf eines Gesetzes über den Weinbau in Kärnten (Kärntner Weinbaugesetz 2020 – K-WG 2020); Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetz 1979, das Kärntner Güter- und Seilwege-Landesgesetz, das Kärntner

Landwirtschaftsgesetz und das Kärntner Wald- und Weidenutzungsrechte-Landesgesetz geändert werden; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Grundverkehrsgesetz 2002 geändert wird; Regierungsvorlage

Verordnung, mit der die Kärntner landwirtschaftliche Schulverordnung (K-LSchV) geändert wird; Regierungssitzungsvortrag

Neubestellung von fachkundigen (Ersatz-)Mitgliedern auf dem Gebiet der Forstwirtschaft der Grundverkehrskommissionen beim Magistrat der Landeshauptstadt Klagenfurt sowie bei der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt-Land;

Wildbach- und Lawinenverbauung; Hoferbergbach, Gde. Feld am See, Bezirk Villach-Land; Projekt 2020; Landesbeitrag - Finanzierungsantrag

Investitionsoffensive „Ausflugsziele in Kärnten“, RS-Bericht

Kärntner Soziales-Zielsteuerungsgesetz (K-SZSG), Fachgremien Soziales, Chancengleichheit, Kinder und Jugendliche, Pflege; § 10 Abs 6 K-SZSG, Abberufung/Bestellung Ersatzmitglied der Fachgremien Soziales, Chancengleichheit, Kinder- und Jugendliche, Pflege durch die Kärntner Landesregierung (§9 Abs 2, 3, 4, 5 K-SZSG)

Kinderschutzzentren DELFI Villach mit Außenstelle Hermagor, Wolfsberg, Klagenfurt, Vereinbarung ab 2020 (unbefristet), Verein Österreichische Kinderfreunde Landesorganisation Kärnten

Schulsozialarbeit Kärnten, Vereinbarung ab 2020 (unbefr.), Verein Österreichische Kinderfreunde Landesorganisation Kärnten

Tageszentren für Menschen mit psychischen und psychosozialen Beeinträchtigungen Subvention für 2020, Akontierung für 2021

Tätigkeitsbericht der Tierschutzombudsstelle des Landes Kärnten für das Jahr 2019

Aufsichtsrat der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft – KABEG; Neubestellungen Mitglied und Ersatzmitglied

Erhöhung bzw. Neufestsetzung des Nettogebarungsabganges 2020 der Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft und der Landeskrankenanstalten im Wege des Nachtragsvoranschlages 2020

ESF – Operationelles Programm „Beschäftigung Österreich 2014-2020“; Abschluss von Förderverträgen auf Basis Call 8

Abschluss einer Dienstbarkeitsvereinbarung zur Nutzung der landeseigenen Grundstücke Nr. 1240/2, 1241, 1242 und 975 der EZ 1006 GB 72337 Steindorf zur Errichtung einer 20-KV-Kabelleitung; Antrag an den Kärntner Landtag

Neue Heimat, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft Kärnten GesmbH., Ferd.-Seeland-Str. 27, 9020 Klagenfurt; Bauvorhaben in 9400 Wolfsberg, Schwemmtrattenstraße 2 – 6, Reconstructing Altsiedlung, 30 WE, 2. Baustufe

Raumordnungsbeirat; Neubestellung des Mitgliedes Präsident Bürgermeister Günther Vallant



Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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