Presseaussendungen

LOKAL

57. Sitzung der Kärntner Landesregierung

02.10.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 6. Oktober 2020, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 57. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 55. Regierungssitzung am 8. September 2020

Forschungs-und Wissenschaftsrat (FWR) Kärnten – Berichtsakt

Vorschläge für die Vergabe der Preise des Landes Kärnten 2020 für besondere Leistungen auf kulturellem Gebiet

Bericht über die Naturparke in Kärnten

Verordnungen der Landesregierung, betreffend die vorübergehende Ausnahme von der Schonzeit für den Fischotter; REGIERUNGSSITZUNGSVORTRAG

Masterplan Radmobilität 2025, aktueller Stand und weitere Vorgangsweise; Bericht

B 106 Mölltal Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 73513 Stall

Flächenwirtschaftliche Projekte (FWP) nach Sturm „Vaia“; Grundsatzgenehmigung und Auszahlungsgenehmigung von einem FWP im Bezirk Spittal/Drau

Unterstützungspaket für Kärntner Produzenten von Rinder- und Schweinefleisch als „Agrar-De-minimis-Beihilfe“ mit einem Gesamtfördervolumen von € 1.400.000,- für das Jahr 2020

Finanzierungsvereinbarung – Land Kärnten und der Kärntner Beteiligungsverwaltung K-BV

Mondi Frantschach GmbH, Hinzunahme einer Papiermaschine PM 9; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000

Modre Bergbau GmbH,9102 Mittertrixen; „Steinbruch St. Gertraud“ auf GSt. in der KG Kamp; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000.

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz 2017 geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Land Kärnten – KABEG; Investitionsfinanzierungsvertrag für die Jahre 2021 bis 2023

Bevorrechtete Schuldnerberatung Kärnten; Antrag Maßnahmenfinanzierung; Zweckwidmung: Personal- und Sachaufwand 2020

Verein „KRAFTWERK“ – Förderung und Unterstützung professioneller Sozialer Arbeit in Kärnten, Maßnahmenfinanzierung Mobile Jugendarbeit in Kärnten für 2020

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Leistung der Sozialhilfe (Kärntner Sozialhilfegesetz 2021 – K-SHG 2021) erlassen und das Kärntner

Chancengleichheitsgesetz, das Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz und das Kärntner Mindestsicherungsgesetz geändert werden; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Kärntner Energieholding Beteiligungs GmbH (KEH); Änderung von Vertragswerken nach erfolgter Rückübertragung von Anteilen des innogy-Konzerns an KEH und KELAG an den RWE-Konzern

Leitlinien für die Ausbildung von Lehrlingen beim Land Kärnten

Kärntner Regionalfonds – K-RegF; Bestellung eines Kuratoriumsmitgliedes und eines Ersatzmitgliedes

Kärntner Schulbaufonds – K-SBF; Bestellung eines Kuratoriumsmitgliedes und -ersatzmitgliedes

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Neubestellung Mitglieder Österr. Städtebund u. Ktn. Gemeindebund - XXXII. Gesetzgebungsperiode; Antrag auf Genehmigung

Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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