LOKAL
Presseaussendungen
57. Sitzung der Kärntner Landesregierung
02.10.2020Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, 6. Oktober 2020, mit dem Beginn um 9 Uhr, die 57. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 55. Regierungssitzung am 8. September 2020
Forschungs-und Wissenschaftsrat (FWR) Kärnten – Berichtsakt
Vorschläge für die Vergabe der Preise des Landes Kärnten 2020 für besondere Leistungen auf kulturellem Gebiet
Bericht über die Naturparke in Kärnten
Verordnungen der Landesregierung, betreffend die vorübergehende Ausnahme von der Schonzeit für den Fischotter; REGIERUNGSSITZUNGSVORTRAG
Masterplan Radmobilität 2025, aktueller Stand und weitere Vorgangsweise; Bericht
B 106 Mölltal Straße, Veräußerung von Straßengrund KG 73513 Stall
Flächenwirtschaftliche Projekte (FWP) nach Sturm „Vaia“; Grundsatzgenehmigung und Auszahlungsgenehmigung von einem FWP im Bezirk Spittal/Drau
Unterstützungspaket für Kärntner Produzenten von Rinder- und Schweinefleisch als „Agrar-De-minimis-Beihilfe“ mit einem Gesamtfördervolumen von € 1.400.000,- für das Jahr 2020
Finanzierungsvereinbarung – Land Kärnten und der Kärntner Beteiligungsverwaltung K-BV
Mondi Frantschach GmbH, Hinzunahme einer Papiermaschine PM 9; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000
Modre Bergbau GmbH,9102 Mittertrixen; „Steinbruch St. Gertraud“ auf GSt. in der KG Kamp; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000.
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Straßengesetz 2017 geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung
Land Kärnten – KABEG; Investitionsfinanzierungsvertrag für die Jahre 2021 bis 2023
Bevorrechtete Schuldnerberatung Kärnten; Antrag Maßnahmenfinanzierung; Zweckwidmung: Personal- und Sachaufwand 2020
Verein „KRAFTWERK“ – Förderung und Unterstützung professioneller Sozialer Arbeit in Kärnten, Maßnahmenfinanzierung Mobile Jugendarbeit in Kärnten für 2020
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Leistung der Sozialhilfe (Kärntner Sozialhilfegesetz 2021 – K-SHG 2021) erlassen und das Kärntner
Chancengleichheitsgesetz, das Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz und das Kärntner Mindestsicherungsgesetz geändert werden; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung
Kärntner Energieholding Beteiligungs GmbH (KEH); Änderung von Vertragswerken nach erfolgter Rückübertragung von Anteilen des innogy-Konzerns an KEH und KELAG an den RWE-Konzern
Leitlinien für die Ausbildung von Lehrlingen beim Land Kärnten
Kärntner Regionalfonds – K-RegF; Bestellung eines Kuratoriumsmitgliedes und eines Ersatzmitgliedes
Kärntner Schulbaufonds – K-SBF; Bestellung eines Kuratoriumsmitgliedes und -ersatzmitgliedes
Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Neubestellung Mitglieder Österr. Städtebund u. Ktn. Gemeindebund - XXXII. Gesetzgebungsperiode; Antrag auf Genehmigung
Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD