Presseaussendungen

LOKAL

Kärnten-Koalition zog positive Bilanz zur Halbzeit

15.10.2020
LH Kaiser und LR Gruber verweisen in Pressekonferenz auf zahlreiche Etappen-Erfolge – Trotz Coronapandemie sollen Vorhaben aus dem Regierungsprogramm kontinuierlich umgesetzt werden


Klagenfurt (LPD). Mehr als geplant und schneller als erwartet konnten bereits zahlreiche Punkte des Regierungsprogramms von der Kärntner Koalition in Angriff genommen bzw. umgesetzt werden. Mit dieser, trotz der coronabedingten Einschränkungen, durchaus positiven Bilanz, luden heute, Donnerstag, Landeshauptmann Peter Kaiser und LR Martin Gruber zur Halbzeit-Pressekonferenz in die Kärntner Landesregierung. Viele der Erfolge seien auf die hervorragende und konstruktive Zusammenarbeit der beiden Koalitionspartner sowie auf die intensive Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern zurückzuführen, waren sich Kaiser und Gruber einig. Auch die starke Einbindung der Opposition erweise sich als richtig.
Insgesamt habe man bisher 57 Regierungssitzungen, sieben davon mit den Sozialpartnern, gemeinsam abgehalten. Dabei wurden 1728 Beschlüsse gefällt. Hinzu kommen 104 Sitzungen des Koordinationsgremiums des Landes, das seit Ausbruch des Coronavirus in Kärnten, mehrmals wöchentlich tagt.

„Kärnten wies zum zweiten Mal in Folge das höchste Wirtschaftswachstum im Bundesländervergleich auf“, verkündete Kaiser mit Stolz eine der wichtigsten Ergebnisse in der ersten Halbzeit und dankte dem Koalitionspartner für die positive Zusammenarbeit. Bis zum Beginn der Coronapandemie konnte zudem die Arbeitslosenrate kontinuierlich gesenkt werden. Die Einrichtung der Strategischen Landesentwicklung habe die Entwicklungen im Land enorm vorangetrieben, was durch die Etablierung der Standortmarke Kärnten noch intensiviert werde. „Kärnten hat nicht nur im Bereich Forschung und Entwicklung sondern auch im Bildungsbereich stark aufgeholt“, so der Landeshauptmann. Man werde trotz der schwierigen Situation die Bemühungen, kinderfreundlichste Region in Europa zu werden, nicht aufgeben. Die Entwicklung hin zu kostenfreien Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen, inklusive einer sukzessiven Verringerung der Gruppengrößen, flexibleren Öffnungszeiten und attraktiveren Gehältern stehe ebenso weiter auf seiner Agenda wie die Weiterentwicklung des bereits gut funktionierenden tertiären Bildungswesens. „Wie gut unser Gesundheitssystem ist, hat sich in der Pandemie bereits bestätigt. Weitere Investitionen in die KABEG, wie zuletzt mit dem Beschluss über ein Volumen von 154 Millionen Euro, sollen zusätzlich Verbesserungen bringen“, so Kaiser. Auch im Bereich der Pflege habe unser Bundesland laut Kaiser eine gute Position erreicht, die es weiterhin zu stärken gilt. Die Absicherung des Sozialstaates, das intelligente Sparen und die Bemühungen um Trinkwasserressourcen seien nur einige weitere Punkte, die auch die zweite Hälfte dieser Regierungsperiode prägen werden.

Die Die konstruktive Zusammenarbeit innerhalb der Koalition strich auch LR Gruber hervor. 73 Prozent der im Regierungsprogramm verankerten Vorhaben aus seinen Referaten und denen von LR Sebastian Schuschnig konnten bereits umgesetzt oder in Angriff genommen werden. „Wir werden dieses Tempo weiter beibehalten und unsere Arbeit noch mehr auf die Bereiche fokussieren, die sich gerade jetzt als besonders wichtig erwiesen haben: Investitionen in nachhaltige Infrastruktur sowie das Thema Regionalität“, kündigte er an. Man habe schon in der ersten Hälfte der Regierungsperiode einen Höchststand an Investitionen in Straßen, das ländliche Wegenetz und regionale Infrastruktur erreicht und werde hier weiter Schwerpunkte setzen. So soll auch der Aufholprozess, der in den vergangenen zwei Jahren im Bereich des Öffentlichen Verkehrs gestartet wurde, fortgesetzt werden. Die Forcierung der Regionalität soll zudem weiter vorangetrieben werden: „Gerade die aktuelle Krise hat bewusst gemacht, wie wichtig regional funktionierende Strukturen und eine regionale Lebensmittelversorgung sind.“ In all diesen Bereichen gehe es vorrangig darum, bestehende Arbeitsplätze abzusichern und neue zu schaffen. „Daher muss es auch weiterhin unser Bestreben sein, Investitionen nicht nur zu initiieren sondern auch vorzuziehen“, betonte Gruber im Rahmen der Pressekonferenz. Er verwies darüber hinaus auf über 120 Millionen Euro, die dank der guten Verbindungen zur Bundesregierung vom Bund nach Kärnten flossen.

Details finden Sie im angehängten Handout zur Pressekonferenz „Gemeinsam für Kärnten erfolgreich“


Rückfragehinweis: Büro LH Kaiser, Büro LR Gruber
Redaktion: Susanne Stirn
Fotohinweis: LPD Kärnten/Bauer


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