Presseaussendungen

LOKAL

Coronavirus 558: Land legt Covid-Schutzkonzept für Gemeinderatswahlen vor

27.11.2020
LH Kaiser, LHStv.in Prettner und LR Fellner legen Schutzkonzept für sichere Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 28. Februar 2021 vor - „Alles tun, damit Bürger und Bürgerinnen von Recht auf demokratische Mitbestimmung Gebrauch machen können.“ - Empfehlung für Wähler, Mitglieder der Wahlbehörden und für Wahlzeugen sowie Hilfskräfte


Klagenfurt (LPD). Am 28. Februar 2021 finden in Kärnten die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Die Kärntner Landesregierung wird sich in ihrer Sitzung am kommenden Dienstag, laut Landeshauptmann Peter Kaiser damit befassen, wie angesichts der Coronapandemie diese Wahlen so sicher wie möglich von statten gehen können.

„Gelebte Demokratie ist eines unserer höchsten Güter. Deswegen ist alles zu tun, damit die Bürgerinnen und Bürger von ihrem Recht auf demokratische Mitbestimmung trotz Corona und unter höchstmöglicher Sicherheit Gebrauch machen können, sie ebenso vor einer möglichen Ansteckung geschützt werden, wie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die Mitglieder der Wahlbehörden, Wahlzeugen und Wahlzeuginnen sowie Hilfskräfte“, betont der Landeshauptmann.

Um sichere Gmeinderats- und Bürgermeisterwahlen zu gewährleisten, hat Kaiser gemeinsam mit Gesundheitsreferentin LHStv.in Beate Prettner und Gemeindereferent LR Daniel Fellner von der Sanitätsdirektion des Landes, sowie der Unterabteilung Wahlen und der Gemeindeabteilung ein Sicherheitskonzept erstellen lassen, das am Dienstag den Regierungsmitgliedern vorgelegt wird und beschlossen werden soll.

„Wir müssen davon ausgehen, dass uns Corona zum Zeitpunkt der Wahl noch begleiten wird. Dieses Konzept soll die Durchführung der Wahl und den Schutz aller gewährleisten. Es sind daher alle notwendigen Maßnahmen zu treffen“, so Prettner. Fellner betont, dass es sich beim vorliegenden Schutzkonzept um eine Empfehlung für die Mitglieder der Wahlbehörden, für die Wahlzeugen und die Wähler handelt. „Wir haben uns am Schutzkonzept der Vorarlberger Kollegen orientiert und wir appellieren dringend an alle Vorsitzenden der Gemeinde- und Sprengelwahlbehörden, die Empfehlungen umzusetzen. Es liegt in ihrer Verantwortung, welche Maßnahmen sie tatsächlich treffen“, erklärt Fellner.

Das Schutzkonzept umfasst die Einrichtung und Ausstattung der Wahllokale mit Desinfektionsmittel, mit Hinweisschildern für die Wähler, die Platzierung der Wahlurne und die Einsetzung einer bzw. eines Hygienebeauftragten, die für die korrekte hygienische Abwicklung der Wahl zuständig sein sollte. Weiters umfasst das Konzept allgemeine Empfehlungen für die Wahlbehörden am Wahltag, wie das rechtzeitige Eintreffen, die Handhygiene, das Tragen eines Mund-Nasenschutzes, die Abstandsregeln, die Verwendung von Einweghandschuhen, die Vermeidung der gemeinsamen Verwendung von Gegenständen (Kugelschreiber), oder für das Lüften.

Auch Empfehlungen für die Stimmabgabe selbst sind im Konzept berücksichtigt, wie für das Betreten der Wahllokale durch die Wählerinnen und Wähler, für die Anzahl der wartenden Wähler, für die Identitätsfeststellung und für das Reinigen der Tische und Stehpulte in Wahlzellen. Das Konzept enthält auch die empfohlenen Maßnahmen für die Wähler selbst. So sollten erkrankte Personen von der Briefwahl Gebrauch machen, sollten auch die Wähler selbst auf die Abstandsregeln achten und einen Mund-Nasenschutz tragen – sowohl vor dem Eintritt ins Wahllokal wie während des Aufenthaltes im Wahllokal. Empfohlen wird, eigenes Schreibmaterial zur Wahl mitzubringen.

Der Landeshauptmann verweist zudem auf die erst kürzlich vom Landtag gesetzlich beschlossene Möglichkeit, bereits bei der Abholung der Unterlagen für eine Teilnahme per Briefwahl, vom Stimmrecht direkt vor Ort am Gemeindeamt Gebrauch machen zu können.


Rückfragenhinweis: Landespressedienst, Gerd Kurath, 0664 80536 10201
Redaktion: Robitsch/Schäfermeier


Diese Webseite verwendet Cookies

Wir verwenden auf unserer Website eigene und Cookies von Drittanbietern, um unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher zu gestalten. Indem Sie auf "akzeptieren" klicken, stimmen Sie dem Setzen von Cookies zu. In den Detail-Einstellungen und unserer Datenschutzerklärung finden Sie weitere Informationen zu den von uns eingesetzten Cookies. Die Auswahl Ihrer erteilten Zustimmung können Sie jederzeit ändern und widerrufen.

Notwendige Cookies: Diese Cookies sind für die Funktionalität dieser Website notwendig, da ohne diese eine fehlerfreie Darstellung und Bedienung nicht gewährleistet ist.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_l42cc_confirmed
_l42cc_statistics
_l42cc_marketing
_l42cc_preferences
www.ktn.gv.at Notwendig, um den Opt(in/out)-Status zu speichern 2 Jahre Cookie
cmssidprjakl www.ktn.gv.at Notwendig, um die Inhalte der Seite anzuzeigen Beenden der Browsersitzung Session
ns_agis_8080 gis.ktn.gv.at Notwendig zur Anzeige von Karten Beenden der Browsersitzung Cookie

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Präferenzen: Der Einsatz dieser Cookies ermöglicht uns die Informationen zu speichern, die Sie als Nutzer durch Ihr Surfverhalten definieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt norwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien plaziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Nicht qualifizierte Cookies sind Cookies, die wir gerade versuchen zu klassifizieren, zusammen mit Anbietern von individuellen Cookies.

Statistiken: Diese Cookies (ggf. von Drittanbietern) ermöglichen uns die statistische Auswertung der Website mittels Speicherung anonymisierter Informationen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_ga Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 2 Jahre HTTP
_gat Google Wird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken 1 Tag HTTP
_gid Google Registriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren. 1 Tag HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.

Marketing: Diese Cookies werden von Drittanbietern verwendet, um Ihnen (auch auf externen Webseiten) personalisierte Werbung anzuzeigen.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ
_RequestVerificationToken Zendesk Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP
_RequestVerificationToken Cookiebot Hilft, Cross-Site Request Forgery- (SCRF-) Angriffe zu verhindern. Session HTTP

Über Cookies
Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, indem er diese auf Ihrem Rechner abgelegt. Gemäß der aktuellen Rechtsprechung dürfen wir eigene Cookies ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung setzen, wenn diese für den Betrieb unserer Website unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen, insbesondere von Drittanbietern, benötigen wir dagegen Ihre Erlaubnis. Unsere Website verwendet unterschiedliche Cookie-Kategorien, die durch uns oder Drittanbieter platziert werden.

Nicht qualifizierte Cookies
Diese Cookies befinden sich noch in der Klassifizierungsphase.