Presseaussendungen

27.11.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 1. Dezember 2020, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 61. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 59. Regierungssitzung am 3. November 2020

Verordnung der Bundesministerin für Justiz, mit der die Schwellenwerteverordnung 2018 geändert wird; Einholung der Zustimmung der Länder gemäß Art. 14b Abs. 5 iVm Art. 42a B-VG

Verbesserung der baulichen Sicherheitsstandards der Amtsgebäude der Kärntner Landesverwaltung, sowie Einführung organisatorischer und personeller Maßnahmen als Grundlage einer nachhaltigen Sicherheitskultur – Projektdarstellung und Endgültige Genehmigung

Görtschitztalfonds, Förderung der Digitalisierung von Dienstleistungsbetrieben insbesondere im Tourismus im Görtschitztal – Korrektur Brutto-Netto bei zwei Projekten des Fremdenverkehrsvereines Eberstein

Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2021; COVID-19 Schutzkonzept

Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag

Time-Out-Gruppen in Pflichtschulen; Betreuung durch Sozialpädagog*innen inklusive Nachmittagsbetreuung; Weiterführung ab dem Schuljahr 2020/2021

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, FÖRDERANTRAG: INKLUSION – Betreuung von kooperativen Kleinklassen in Regelschulen / Inklusionsstandorten; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2020

Jahressubvention für Aus-, Fort- und Weiterbildung der Pädagogen/innen Bereich Elementarpädagogik und für die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Projekten beim IBB – Institut für Bildung und Beratung – Verein „Kärntner Kinderbetreuung“ 2021

Sanierung bzw. Umbaumaßnahmen Konzerthausgebäude für Konzerthaus und für Gustav-Mahler-Privatuniversität; Bericht und Genehmigung Planungsleistungen

Klagenfurter Messe Betriebs GmbH- Mehrkosten Sanierung und Umbau Eishalle Klagenfurt – Abänderung RS Akt Zl:06-KSK-SAG1-1087/1-2016

Kärntner Kulturgremium; Fachbeirat für Darstellende Kunst: Bestellung eines o. Mitglieds; Fachbeirat für Wissenschaft: Bestellung eines o. Mitglieds

ISO Zertifizierung der Abteilung 9 Straßen und Brücken; Qualitätsmanagement und Energiemanagement; Bericht

Digital fit für die Schule zuhause – Offensive für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen

GREENsChOOLENERGY – Lösen urbaner Hotspots; Genehmigung Förderung

Haltestelle Annenheim – barrierefreier Umbau samt Bike&Ride-Anlage

B91 Loiblpass Straße/L99 Köttmannsdorfer Straße; Umbau des Knotens Köttmannsdorf-Lambichl zu einer Mobilitätsdrehscheibe

Bahnaffine Nachnutzung; Verlängerung der Anschubfinanzierung des Vereins Gailtalbahn für 2021

Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB), Sachverständigenbeirat 2; Entsendung eines Mitglieds.

Territorialer Beschäftigungspakt für Kärnten 2021

Mobile Soziale Dienste – Kostenloses Erstgespräch für Klienten ab 01.01.2021

Psychiatrie-Beirat; Bestellung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes gem. § 5a K-KAO, idgF

Antrag auf Genehmigung der Geschäftsordnung des Psychiatriebeirats gem. §§ 5a Abs. 3 iVm 5 Abs. 4 K-KAO, idgF

Entwurf der Kärntner Pflegekindergeld- und Unterstützungsleistungsverordnung 2021

Bewirtschaftungsbereich Abteilung 4 – Budgetberichte; COVID-Bericht Soforthilfen

Selbsthilfe Kärnten – Dachverband, 3-Jahresvereinbarung 2021 – 2023

Verordnung der Kärntner Landesregierung hinsichtlich der Veränderung einer Krankenanstalt aufgrund eines öffentlichen Notstandes; Genehmigung

Beschäftigungsinitiative in den Kärntner Gemeinden; Berichterstattung

Kärntner Regionalfonds – K-RegF; 2. Nachtragsvoranschlag 2020, Voranschlag 2021

Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen zum Landesvoranschlag 2020; Kreditsperrenaufhebung bei VA 1/63311 und überplanmäßige Zuführung


Verlängerung der Richtlinie „Förderung Photovoltaik Kommunaler Gebäude Kärnten 2020“

Fischereirevierausschuss Villach; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;

Landesschulgut Litzlhof; Jagdpachtvertrag Eigenjagd „Litzlhofer Hofalpe“ und Vereinbarung Anschlussflächen Agrargemeinschaft Wallner Alpe;

EU-weite Ausschreibung von Streusalz für den Winterdienst der Abteilung 9 der Jahre 2021 - 2025; Grundsätzliche Genehmigung


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD