LOKAL
Presseaussendungen
61. Sitzung der Kärntner Landesregierung
27.11.2020Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 1. Dezember 2020, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 61. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
Informationen
Protokoll der 59. Regierungssitzung am 3. November 2020
Verordnung der Bundesministerin für Justiz, mit der die Schwellenwerteverordnung 2018 geändert wird; Einholung der Zustimmung der Länder gemäß Art. 14b Abs. 5 iVm Art. 42a B-VG
Verbesserung der baulichen Sicherheitsstandards der Amtsgebäude der Kärntner Landesverwaltung, sowie Einführung organisatorischer und personeller Maßnahmen als Grundlage einer nachhaltigen Sicherheitskultur – Projektdarstellung und Endgültige Genehmigung
Görtschitztalfonds, Förderung der Digitalisierung von Dienstleistungsbetrieben insbesondere im Tourismus im Görtschitztal – Korrektur Brutto-Netto bei zwei Projekten des Fremdenverkehrsvereines Eberstein
Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2021; COVID-19 Schutzkonzept
Ansuchen um Verleihung des Rechts zur Führung des Kärntner Landeswappens; Regierungssitzungsvortrag
Time-Out-Gruppen in Pflichtschulen; Betreuung durch Sozialpädagog*innen inklusive Nachmittagsbetreuung; Weiterführung ab dem Schuljahr 2020/2021
Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens, FÖRDERANTRAG: INKLUSION – Betreuung von kooperativen Kleinklassen in Regelschulen / Inklusionsstandorten; Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss 2020
Jahressubvention für Aus-, Fort- und Weiterbildung der Pädagogen/innen Bereich Elementarpädagogik und für die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Projekten beim IBB – Institut für Bildung und Beratung – Verein „Kärntner Kinderbetreuung“ 2021
Sanierung bzw. Umbaumaßnahmen Konzerthausgebäude für Konzerthaus und für Gustav-Mahler-Privatuniversität; Bericht und Genehmigung Planungsleistungen
Klagenfurter Messe Betriebs GmbH- Mehrkosten Sanierung und Umbau Eishalle Klagenfurt – Abänderung RS Akt Zl:06-KSK-SAG1-1087/1-2016
Kärntner Kulturgremium; Fachbeirat für Darstellende Kunst: Bestellung eines o. Mitglieds; Fachbeirat für Wissenschaft: Bestellung eines o. Mitglieds
ISO Zertifizierung der Abteilung 9 Straßen und Brücken; Qualitätsmanagement und Energiemanagement; Bericht
Digital fit für die Schule zuhause – Offensive für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen
GREENsChOOLENERGY – Lösen urbaner Hotspots; Genehmigung Förderung
Haltestelle Annenheim – barrierefreier Umbau samt Bike&Ride-Anlage
B91 Loiblpass Straße/L99 Köttmannsdorfer Straße; Umbau des Knotens Köttmannsdorf-Lambichl zu einer Mobilitätsdrehscheibe
Bahnaffine Nachnutzung; Verlängerung der Anschubfinanzierung des Vereins Gailtalbahn für 2021
Österreichisches Institut für Bautechnik (OIB), Sachverständigenbeirat 2; Entsendung eines Mitglieds.
Territorialer Beschäftigungspakt für Kärnten 2021
Mobile Soziale Dienste – Kostenloses Erstgespräch für Klienten ab 01.01.2021
Psychiatrie-Beirat; Bestellung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes gem. § 5a K-KAO, idgF
Antrag auf Genehmigung der Geschäftsordnung des Psychiatriebeirats gem. §§ 5a Abs. 3 iVm 5 Abs. 4 K-KAO, idgF
Entwurf der Kärntner Pflegekindergeld- und Unterstützungsleistungsverordnung 2021
Bewirtschaftungsbereich Abteilung 4 – Budgetberichte; COVID-Bericht Soforthilfen
Selbsthilfe Kärnten – Dachverband, 3-Jahresvereinbarung 2021 – 2023
Verordnung der Kärntner Landesregierung hinsichtlich der Veränderung einer Krankenanstalt aufgrund eines öffentlichen Notstandes; Genehmigung
Beschäftigungsinitiative in den Kärntner Gemeinden; Berichterstattung
Kärntner Regionalfonds – K-RegF; 2. Nachtragsvoranschlag 2020, Voranschlag 2021
Antrag um haushaltsmäßige Genehmigung gemäß Durchführungsbestimmungen zum Landesvoranschlag 2020; Kreditsperrenaufhebung bei VA 1/63311 und überplanmäßige Zuführung
Verlängerung der Richtlinie „Förderung Photovoltaik Kommunaler Gebäude Kärnten 2020“
Fischereirevierausschuss Villach; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;
Landesschulgut Litzlhof; Jagdpachtvertrag Eigenjagd „Litzlhofer Hofalpe“ und Vereinbarung Anschlussflächen Agrargemeinschaft Wallner Alpe;
EU-weite Ausschreibung von Streusalz für den Winterdienst der Abteilung 9 der Jahre 2021 - 2025; Grundsätzliche Genehmigung
Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD