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Presseaussendungen
Regierungssitzung 6: Sitzung der Landesregierung ganz im Zeichen von Corona
01.12.2020LH Kaiser: Treten ge- und entschlossen an, um gemeinsam mit Bevölkerung Herausforderung zu bewältigen - LR Gruber: Massentests, um Ansteckung zu reduzieren, um Infektionszahlen zu senken – Resolution an den Bund für Branchen, die 100% Verluste einfahren
Klagenfurt (LPD). Wieder stand eine Regierungssitzung des Landes ganz im Zeichen der Coronapandemie und damit verbundenen Maßnahmen und Beschlüssen, ihr zu begegnen, die Infektionsketten zu unterbrechen, die Coronafallzahlen zu reduzieren und die Bevölkerung und Betriebe zu unterstützen.
„Wir treten als Landesregierung ge- und entschlossen auf, um gemeinsam mit der Bevölkerung in Kärnten so wirkungsvoll wie nur möglich, dem Virus entgegen zu treten. Wir tun alles, um die Infektionszahlen zu senken. Die derzeit gute Nachricht ist, dass wir seit Tagen mehr Genesene als Neuinfektionen verzeichnen. Ich appelliere an die Kärntner*innen, weiter vorsichtig zu sein, die Maßnahmen weiter einzuhalten und als positives Beispiel für die Mitmenschen im Kampf gegen Corona voranzugehen“, so Landeshauptmann Peter Kaiser nach der Regierungssitzung.
LR Martin Gruber rief auf, die bevorstehenden Massentests zu nutzen. „Wir haben alle ein Ziel: wir wollen die Ansteckung reduzieren, die Infektionszahlen senken, um ein Stück Normalität gerade vor Weihnachten zurück zu bekommen. Die Massentests sind ein Mittel dazu. Unser Ziel zu erreichen, hängt aber davon ab, wie viele Menschen mitmachen“, betonte Gruber.
Die Regierungskoalition verabschiedete heute auch eine Resolution Richtung Bund, damit auch für Branchen, die durch die Coronamaßnahmen 100% ihres Umsatzes verlieren, aber derzeit durch das Unterstützungsnetz durchfallen, endlich auch berücksichtigt werden. „Viele Branchen haben 100% Verluste hinzunehmen, wie die Veranstalter oder die Marktfieranten und Zulieferer. Sie brauchen ein Hilfspaket, wie andere auch“, fordert Kaiser. „Wir bekennen uns zu einer Unterstützung der Veranstaltungsbranche, wir haben bereits mit Nachdruck den Kontakt zum Bund hergestellt, und es wurde uns versichert, dass die Bundesregierung bereits an Lösungen für diesen Bereich arbeitet“, so Gruber.
Kaiser legte die Organisation und den Ablauf der Massentestungen in Kärnten dar. Es werde in drei Phasen getestet. Am 5./6. Dezember werden alle Pädagog*innen sowie das Personal von Schulen und den Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen getestet, das Bundesheer hat hier die gesamte Koordination übernommen, die Bezirkshauptmannschaften werden die Bescheide ausstellen. Am 7./8. Dezember wird Kärntens Exekutive getestet, die Organisation wurde mit dem Roten Kreuz vereinbart. Von 11. bis 13. Dezember werden laut Kaiser in allen Gemeinden Kärntens Teststraßen für die großflächige Schnelltestung aller Kärntnerinnen und Kärntner eingerichtet.
Die Informationen erfolgen über alle dem Land Kärnten zur Verfügung stehenden Kanäle sowie dem ORF.
Kaiser konnte auch berichten, dass sich über 1.700 freiwillige Personen gemeldet haben, die diese Testungen unterstützen. Das Rote Kreuz übernimmt die Einteilung. „Die Entschädigungen für das medizinische Personal und alle freiwilligen Helfer*innen können wir brutto für netto auszahlen“, wies Kaiser hin. Auch die Überstunden der Mitarbeiter*innen der Gemeinden werden entsprechend abgegolten.
Kaiser fasste sämtliche Regierungsbeschlüsse zusammen, die im Lichte der Pandemie heute gefast wurden, wie die Hilfe in besonderen Lebenslagen, die auch 2021 weiterlaufen wird, der mit 70-Millionen-Euro dotierte und damit umfangreichste Territoriale Beschäftigungspakt, den Kärnten je hatte, das Sicherheitskonzept für die Gemeinderatswahl, damit laut Kaiser auch die Demokratie unter größtmöglicher Sicherheit gelebt werden kann.
Rückfragenhinweis: Büro LH Kaiser, Büro LR Gruber
Redaktion: Gerlind Robitsch