Presseaussendungen

POLITIK

62. Sitzung der Kärntner Landesregierung

11.12.2020
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 15. Dezember 2020, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 62. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 60. Regierungssitzung am 17. November 2020

Aufnahme von BewerberInnen in den Landesdienst; Bericht gemäß § 11 Abs. 3 des Kärntner Objektivierungsgesetzes an den Kärntner Landtag (Zeitraum: Mai bis Juli 2020)

Ernennungen zum 1. Jänner 2021 durch Beschluss der Kärntner Landesregierung (19 Beförderungen in die Dienstklasse VIII)

Verordnung der Landesregierung, mit der die Verordnung über die Durchführung des Bedienstetenschutzes im Bereich der Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände (K-BSDV) geändert wird; Regierungssitzungsvortrag

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Bildungsverwaltungsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Kärntner Kindergartenfondsgesetz – Neubestellung eines Ersatzmitgliedes des Kuratoriums durch die Landesregierung

Stadtgemeinde Spittal – Umbau Sportstadion Spittal

Bestellung von Kommissionsmitgliedern für die Bergwanderführerprüfung durch die Landesregierung

Verein Europeada – Fußball-EM der Volksgruppen/Evropsko nogometno prvenstvo narodnih skupnosti Verein Europeada; Vertragsänderung

Carinthischer Sommer 2020; Nachtragsförderung, Änderung der Förderungszusammensetzung

Arbeitsstipendien für freischaffende Künstler*innen u. freiberufliche Wissenschaftler*innen, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine finanzielle Notlage geraten sind; Ausschreibung: Herbst 2020 - Aufstockung der Stipendien

Rechnungshofprüfung: Reformprojekte im Rahmen des Finanzausgleichs; Äußerung der Kärntner Landesregierung

Fortschrittsbericht zur Regionalitäts-Offensive des Landes Kärnten

L 11 Trefflinger Straße, „Rutschungssanierung km 7,50 – km 7,60“, KS 011.024; Grundsätzliche Genehmigung und Genehmigung der Kostenerhöhung

Verordnung betreffend die Verkürzung der Schonzeit für die Aaskrähe (Raben- und Nebelkrähe) – 2020; Regierungssitzungsvortrag;

Verordnung betreffend die Verkürzung der Schonzeit für den Eichelhäher und die Elster - 2020; Regierungssitzungsvortrag;

Verordnung für die Bewältigung der COVID-19-Folgen im landwirtschaftlichen Schulwesen für das Schuljahr 2020/21 (K-COVID-19 - Kärntner landwirtschaftliche Schulverordnung 2020/21); Regierungssitzungsvortrag

Bericht des Agrarreferenten über die Überwachung und Überprüfung nach dem Kärntner Gentechnikvorsorgegesetz; Ergebnisse der Überprüfungen der AGES 2020

Österreichisches Programm für ländliche Entwicklung 2014-2020; Genehmigung des Finanzrahmens und Auszahlungsermächtigung für das Jahr 2021

Generalsanierung der Landwirtschaftlichen Fachschule und des Landesschulgutes Stiegerhof: Bericht Architekturwettbewerb und Genehmigung Planungsleistungen - Grundsatzgenehmigung

Kärnten Gut.Sauber.Fair - Slow Food Kärnten Weiterentwicklung 2021 - 2022

Verkehrserschließung ländlicher Gebiete „St. Pauler Gailbrücke“ – Ausbau und Finanzierung, Gemeinde St. Stefan im Gailtal

KAB Kärntner Abfallbewirtschaftung GmbH, Kapazitätserweiterung der mechanischen Sortieranlage am Betriebsstandort KG Hörtendorf; UVP-Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000.

Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf die Tourismus- und Freizeitwirtschaft, Unterstützung der Tourismusverbände II

Frauenhäuser in Kärnten; Abschluss von Vereinbarungen ab 2021

Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben Diakonie de La Tour Gemeinnützige Betriebs GmbH JUNO Villach Zweckwidmung: Betriebskosten 2020

pro mente: kinder jugend familie GmbH; Kriseninterventionszentrum für Kinder und Jugendliche Klagenfurt/WS und Spittal/Drau; Maßnahmenfinanzierung 2020 mit Zweckwidmung Betriebskostenzuschuss

Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens; Maßnahmenfinanzierung für das Vorhaben: MUTTER-KIND-WOHNEN Wernberg: Finanzierung Betriebskosten 2020 und 2021

ELER - Fördermaßnahme 7.4.1. Soziale Angelegenheiten – Bericht und Ergebnis des Auswahlverfahrens für Call 2/20

Weiterbestellung von Frau Mag. Dr. Jutta Wagner zur Tierschutzombudsfrau für das Land Kärnten für die Funktionsperiode von fünf Jahren vom 1. September 2020 bis 31. August 2025

Familienförderungsgesetz; LGBl. 10/1991 – Entwurf einer Verordnung, mit der die Beträge des gewichteten monatlichen Pro-Kopf-Einkommens und des Familienzuschusses wirksam ab 01.01.2021 neu festgesetzt werden (Kärntner Familienzuschussverordnung 2021)

Nachtragsverteilungsmasse; Bericht gemäß § 7 Abs. 4 SvK-Abwicklungsgesetz zum 30.06.2020

Kärntner Ausgleichszahlungs-Fonds; Voranschlag 2021 - Bericht

Silicon Austria Labs GmbH; Entsendung eines Aufsichtsrates durch den Gesellschafter Land Kärnten

Durchführungsbestimmungen zum Landesvoranschlag 2021
KWF: Verlängerung des Aussetzens bzw. Auflockerns von Fristen, Förderungsvoraussetzungen und firmenmäßigen Fertigungen in KWF-Rechtsgrundlagen zur Stützung von Förderungswerbern angesichts der anhaltenden COVID-19

KWF: Verlängerung von KWF-Richtlinien und KWF-Programmen

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 4342 und 31751 | 33181 | 47691 und 48353

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 18814 | 33215 | 47757 und 47758

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 18507 | 33172 | 47675 und 47676

KWF; Förderfälle gem. § 35 Abs. 3 lit. a) K-WFG; Bericht zu Förderfall mit Antragsnr. 16436 und 17332 | 32864 | 47164 und 47900

Kärntner Wirtschaftsförderungsfonds: Budgetänderung 2020 und Budget 2021

meine Heimat Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung; Bauvorhaben 9584 Finkenstein, Birkenweg, 24 betreubare WE

BIK Breitbandinitiative Kärnten GmbH; Bereitstellung von Landesmitteln

Kärntner Schulbaufonds – K-SBF; 2. Nachtragsvoranschlag 2020, Voranschlag 2021

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Voranschlag 2021; Antrag auf Genehmigung

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Zusatzvereinbarung Land – KWWF 2019 – 2023; Antrag auf Genehmigung

Jugend- und Familienkarte des Landes Kärnten – Kooperation Kärnten Card 2021



Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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