Presseaussendungen

POLITIK

63. Sitzung der Kärntner Landesregierung

08.01.2021
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 12. Januar 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 63. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt.



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:


Informationen

Protokoll der 61. Regierungssitzung am 1. Dezember 2020

Protokoll der ao. Regierungssitzung am 7. Dezember 2020

EU-Solidaritätsfonds 2018; Sturmtief Vaia; Abschlussbericht

EU; Umsetzung der Kohäsionspolitik in Kärnten in der Periode 2014 – 2020, ESI-Fonds Monitoring 2020

Covid-19-Impfstrategie Kärnten; Bericht

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung über die Anpassung von Beträgen nach dem Kärntner Dienstrechtsgesetz 1994, dem Kärntner Landesvertragsbedienstetengesetz 1994 und dem Kärntner Landesverwaltungsgerichtsgesetz (Betragsanpassungs-VO); Regierungssitzungsvortrag

Abschlussbericht zum Projekt Infineon (IFAT) Standorterweiterung am Standort Villach

Entwurf einer Verordnung der Landesregierung, mit der die Geschäftsordnung der Kärntner Landesregierung geändert wird; Vortrag für die Sitzung der Landesregierung

Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2021, Bildung der Landeswahlbehörde

Fördermittel für Ganztägige Schulformen; jeweils zwei Klagsvorbringen durch die Landeshauptstadt Klagenfurt und die Stadt Villach gemäß Art 137 B-VG beim Verfassungsgerichtshof - Gegenäußerungen

Zwischenbericht Energiemasterplan 2018-2019

Mehrkosten infolge Starkniederschläge Dezember 2020 – Abt. 9/10; Bericht und Antrag zur Aufhebung der Kreditsperre

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Kärntner Tierseuchenfondsgesetz geändert wird; Regierungsvorlage

Gesetzesbeschluss zum Bundesgesetz mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird, Zustimmung des Landes Kärnten gemäß Art. 102 Abs. 4 B-VG

ABC Service & Produktion Integrativer Betrieb GmbH - Modul Beschäftigung; Maßnahmenfinanzierung mit Zweckwidmung Personalkostenzuschüsse 2020 für behinderte ArbeitnehmerInnen

Contraste Kinder- und Jugendwohngemeinschaften GmbH; Kriseninterventionszentrum (KIZ) St. Stefan bei Wolfsberg; Maßnahmenfinanzierung 2020 und 2021, Zweckwidmung: Betriebskostenzuschuss
SOS Kinderdorf Kärnten, (Krisen)Pflegeelterndienst, Vereinbarung 2021-2023

Fraunhofer Innovationszentrum für Digitalisierung und künstliche Intelligenz KI4LIFE in Kärnten; Projektänderung

Schutzwasserwirtschaft in Kärnten; HW-Schutz-, Planungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie zwei Erforderniserhöhungen an Interessentengewässern (82. KOSI WW); Landesmittel-Finanzierungsantrag


Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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