Presseaussendungen

LOKAL

65. Sitzung der Kärntner Landesregierung

05.02.2021
Unter Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser findet am Dienstag, den 9. Februar 2021, mit dem Beginn um 9:00 Uhr, die 65. Sitzung der Kärntner Landesregierung statt



Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

Informationen

Protokoll der 63. Regierungssitzung am 12. Jänner 2021

Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2021, Bestellung von Vertrauenspersonen in die Landeswahlbehörde

Görtschitztalfonds – Bericht über den aktuellen Stand

Ernennung eines Landesverwaltungsrichters des Landesverwaltungsgerichtes Kärnten

Auswirkungen der COVID-19 Pandemie: zinsfreie Stundung von Landesabgaben und Vorschreibung der Tourismusabgabe

Bauvorhaben von gemeinn. Bauvereinigung: Drau Wohnbau Gemeinnützige Gesellschaft mbH, Karnerstrasse 1, 9020 Klagenfurt; Bauvorhaben: 9112 Griffen, Rudnerstrasse, 2. Bst., 16 WE

Finanzierung von neuen Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19 – Aufstockung/Erweiterung für das HH 2020

Finanzierung von Maßnahmen zur Eindämmung von COVID-19; HH 2021

BABEG; Digital Innovation Hub Süd, Bereitstellung von Landesmitteln

Kärntner Wasserwirtschaftsfonds (K-WWF); Nachtragsvoranschlag 2020; Antrag auf Genehmigung

Entwurf einer Verordnung über die Anpassung von Beträgen nach dem K-GBG, dem K-GVBG, dem K-GMG und dem K-StBG – Kärntner Gemeinde-Betragsanpassungs-VO 2021

Fischereirevierausschuss Klagenfurt; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder; Regierungssitzungsvortrag;

Fischereirevierausschuss St. Veit an der Glan; Bestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder - Nachnominierung; Regierungssitzungsvortrag;

Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf die Tourismus- und Freizeitwirtschaft, Unterstützungspaket „Neustart Tourismus“ für die regionalen Tourismusorganisationen

Wirtschaftsombudsstelle, Jahresbericht 2019/2020

AHA Seniorenzentrum Seeboden – Finanzierung von Zusatzpersonal

Förderung Eingliederungsbeihilfe – „Besuchsmanagement“ in Altenwohn- und Pflegeheimen in Folge der Vorgaben gem. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

Verrechnung von Beiträgen an den Verein Gesundheitsland Kärnten BuKr 6120 für 2021

Sozialhilfe – „Zuwendungen für Kinder“ - Richtlinien zu „COVID-19-Gesetz-Armut“ und Übertragungsverordnung



Rückfragenhinweis: Regierungsbüros
Redaktion: LPD


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